Neues aus München, Freizeit-Tipps und alles, was die Stadt bewegt.
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12. November 2023
München heute
Alles, was die Stadt bewegt
Guten Abend,
Stadtfinanzen, Haushalt, Buchungsposten: So langweilig diese Worte für Nicht-Finanzjunkies klingen mögen, so sehr sollten auch sie sich für den finanzpolitischen Jonglier-Akt interessieren, den die Stadt München und die Stadtwerke soeben hingekriegt haben. Denn die Auswirkungen auf die Ausgaben der Stadt und damit auf das Leben eines jeden Münchners, einer jeden Münchnerin sind enorm: 400 Millionen Euro wird dieser Coup dem städtischen Haushalt zuführen und damit einen schmerzhaften Sparkurs verhindern, bei dem fehlende Investitionen in marode Schulen, Wohnungen oder den öffentlichen Nahverkehr nur der Anfang vom Grauen gewesen wären.

Durch den unerwarteten Zufluss von Seiten der Stadtwerke kann die Stadt einen Teil des riesigen Haushaltslochs stopfen, das unter anderem dadurch entsteht, dass ein großer Gewerbesteuerzahler im nächsten Jahr eine Rückzahlung von 250 Millionen Euro geltend macht. Doch auch jenseits dieser konkreten Forderung stehen München haushaltspolitisch äußerst schwere Jahre bevor.

„Die Münchnerinnen und Münchner werden sich daran gewöhnen müssen, dass um bisherige Selbstverständlichkeiten wie den Besuch eines bestens ausgestatteten Theaters oder einen Service wie die Kita-Gebührenfreiheit künftig jedes Jahr neu gerungen werden muss“, schreibt mein Kollege Heiner Effern. Er erklärt, wie und unter welchen Bedingungen genau der 400-Millionen-Euro-Coup mit den Stadtwerken zustande kam (SZ Plus) – und er hat auch konkrete Forderungen, welche Konsequenzen die Politik nun aus diesen finanzpolitischen Entwicklungen ziehen muss (SZ Plus).

Ich wünsche Ihnen trotz Begriffen wie Haushalt oder Buchungsposten eine interessante Lektüre!

Einen schönen Abend
Isabel Bernstein
Leitung Deskteam München, Region und Bayern
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