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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 16.08.2021 | Tropisch-drückende 23°C mit Regen. | ||
| + Die Taliban erobern Kabul + Demoverbot zum Zapfenstreich für Afghanistan-Heimkehrer + Als Gerd Müller einmal in einem Berliner Trikot spielte + |
| von Lorenz Maroldt |
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| In Berlin plant die Polizei unterdessen eine massive Einschränkung des „Gemeingebrauchs“ von Flächen sowie der Versammlungsfreiheit, um den „Willkommens-Appell“ für die aus Afghanistan heimgekehrten Soldaten am 31. August vor Störungen zu schützen – das betrifft an diesem Tag zwischen 10 und 23 Uhr nahezu das komplette Regierungsviertel sowie die Gegend rund um das Verteidigungsministerium (inkl. Reichpietschufer und Schöneberger Ufer). Als Begründung genannt wird + die Gefahr islamistischer Anschläge + die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten + die Sorge vor „akustischen Beeinträchtigungen“. Letzteres scheint der Regierung besonders wichtig zu sein: Die Polizei soll mit der „Allgemeinverfügung“ (veröffentlicht im aktuellen Amtsblatt) angesichts des Rangs der Teilnehmenden (u.a. Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundesratspräsident, Bundekanzlerin) jedenfalls „eine würdevolle Durchführung“sicherstellen – und verweist dazu u.a. auf den „Großen Zapfenstreich“ für Christian Wulff im Jahr 2012: „Hierbei wurde mit Hilfe von so genannten Vuvuzelas und lautstarken Pfiffen eine erhebliche akustische Störung erzielt, die über den Schutzbereich der Meinungskundgabe hinausging.“ Mit solchen Störungen sei auch diesmal „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu rechnen“. Und wir wissen ja: „Annahmen“ (siehe oben) bestimmen in Deutschland das Regierungshandeln, da kann dann auch gerne mal vorsorglich ein demokratisches Grundrecht geschleift werden. Hauptsache, die Würde wird gewahrt – jedenfalls in Deutschland. In Afghanistan ist sie verloren. | |||||
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| Zu anderen Themen des Tages: „Ich habe die jetzt bestellt“, verkündete der Regierende Bürgermeister im März – gemeint war die „Luca“-App der „Culture4life GmbH“, an der auch die „Fanta 4“ beteiligt sind. Müller blieb nicht allein: 13 Bundesländer zahlten insgesamt mehr als 21 Millionen Euro an Lizenzgebühren. Die vorläufige Bilanz: Nur in 60 Fällen half „Luca“ bei der Kontaktverfolgung. Es kommentieren Smudo & Co.: „Wir sind reich“ (vorausgesagt auf der CD „4 gewinnt“). Übrigens: Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Berlin weiter und liegt jetzt bei 62,2 – besonders betroffen sind Schulkinder. | |||||
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| Die Gallier hatten Angst, dass ihnen der Himmel auf den Kopf fällt – die Berliner müssen sich nur vor den Decken in öffentlichen Gebäuden in Acht nehmen: Der „Sanierungsstau“ ist in den vergangenen drei Jahren um 800 Millionen Euro auf 3,6 Milliarden gestiegen. Der Senat hat aber schon eine geniale Lösung zur Finanzierung: Die Mieten sollen erhöht werden, teilte Finanzstaatssekretärin Vera Junker dem Hauptausschuss mit – und fügte hinzu: „Das ist natürlich ein Wirtschaften von der linken in die rechte Tasche.“ Sollten Sie auch mal probieren, wenn Sie pleite sind. | |||||
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