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| Moritz Döbler Chefredakteur | 07. Dezember 2024 |
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Politik sei die Kunst des Möglichen, soll Otto von Bismarck einst gesagt haben. Dazu gehört Geduld. Die Staaten Lateinamerikas, die unter dem Namen Mercosur für einen Binnenmarkt von 270 Millionen Menschen stehen, und die Europäische Union hatten ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen fast auf den Tag genau vor 29 Jahren begonnen. Dicke Bretter zu bohren, kann dauern. Als Reporter in Berlin habe ich das Thema begleitet â ich hielt und halte solche Abkommen für richtig, weil eine Exportnation wie Deutschland sich nicht abschotten sollte. Aber den Glauben, dass es mit dem Mercosur etwas wird, hatte ich nach und nach verloren. Jetzt ist ein entscheidender Durchbruch erzielt worden. âDieses Abkommen ist ein Gewinn für Europaâ, verkündete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stolz in Uruguays Hauptstadt Montevideo. âEndlich mal eine gute Nachrichtâ, resümiert Birgit Marschall in ihrem Kommentar. Die Unterzeichnung sei ein Lichtblick in einer Zeit, in der die USA unter ihrem designierten Präsident Donald Trump auf Protektionismus setzen wollen. Einen Schluck Wasser muss ich allerdings in den Wein gieÃen: Das Abkommen muss noch umgesetzt werden, und die europäische Landwirtschaft beginnt, dagegen Sturm zu laufen. |
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| EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Montevideo., FOTO: AFP/EITAN ABRAMOVICH |
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Gema-Streit: Auf vielen Weihnachtsmärkten in NRW bleibt es inzwischen still. Die Veranstalter spielen keine weihnachtliche Musik, weil sie die Gema-Gebühren fürchten. Auch Ausrichter von Pfarrfesten und Kitas kennen das Problem. In anderen Bundesländern gelten für diese Fälle Rahmenvereinbarungen, mit denen alle Seiten leben können. Die schwarz-grüne Landesregierung in NRW erteilte jetzt entsprechenden Forderungen der Opposition aber eine Absage. Maximilian Plück schildert die Gründe. |
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Bundesregierung: Gestern ging es hier um die Union und die FDP, heute schauen wir uns die Union und die Grünen an. Mit wem kann, soll, muss die CDU/CSU koalieren, wenn es am 23. Februar mit dem Wahlsieg klappt? Kanzlerkandidat Friedrich Merz scheint sich für Schwarz-Grün weiter zu öffnen. âEntscheidend ist, was wir in einem möglichen Koalitionsvertrag aufschreiben. Und da brauchen wir gerade in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel in Deutschlandâ, sagte er in der ARD. Und: âMit Habeck oder ohne Habeck. Das muss Habeck entscheiden, wenn er noch dabei ist.â Hagen Strauà schildert die heftige Debatte, die Merz in den eigenen Reihen mit diesen Worten entfesselt hat. Und ich frage in meinem Kommentar: âWer hat Angst vor den Grünen?â Denn wer in der Union eine solche Koalition jetzt kategorisch ausschlieÃt, liegt damit nicht nur taktisch, sondern womöglich auch inhaltlich falsch. Für den Wunschpartner FDP sieht es in den Umfragen derzeit katastrophal aus, und die letzte Groko, unter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz, stand nicht gerade für Aufbruch. |
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Heute Abend wird die Pariser Kathedrale Notre-Dame mit einem Festakt wiedereröffnet, morgen folgt die erste Messe. Mehrere Dutzend Staatsoberhäupter und Regierungschefs haben sich angekündigt, unter ihnen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der eben schon erwähnte Donald Trump. Vor fünfeinhalb Jahren bewegte die Brandkatastrophe die ganze Welt, jetzt ist das Gotteshaus gleichsam wiederauferstanden. Christine Longin berichtet über das âWunder von Parisâ. Heute beginnt und endet die âStimme des Westensâ mit guten Nachrichten. Vielleicht liegt das auch daran, dass ich mich jetzt auf eine Woche Urlaub freuen kann â am Montag meldet sich Christian Sieben hier. |
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