AnwaltOnline - Arbeitsrecht April 2020

ISSN: 1619-7135

Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Arbeitsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.

Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium

Rechtsberatung von AnwaltOnline

Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems:

✉ Rechtsberatung per Email - ✆ Premium Telefonberatung - ✆ WhatsApp-Beratung

Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?

Interessante Urteile

Urlaub trotz Urlaubssperre?

Ein Urlaubsantrag kann vom Arbeitgeber nicht einfach unter Hinweis auf eine Urlaubssperre über Weihnachten und Silvester abgelehnt werden. Es ist eine individuelle Prüfung des Antrags erforderlich.

Gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 BUrlG darf er Urlaub nur ablehnen, wenn dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche ...

Betriebliche Altersversorgung und das Bezugsobjekt der Anpassung

Hat der Arbeitgeber eine Gesamtversorgung zugesagt, die sich aus Leistungen der betrieblichen Altersversorgung des Arbeitgebers und anderen Renteneinkünften des Arbeitnehmers zusammensetzt, ist Bezugsobjekt der Anpassung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG die vom Arbeitgeber geschuldete und gezahlte Betriebsrente und nicht die Gesamtversorgung. ...

Mindestlohn auch für Orientierungspraktikum?

Wird ein Orientierungspraktikum iSd. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG aus Gründen in der Person des Praktikanten rechtlich oder tatsächlich unterbrochen, kann es um die Zeit der Unterbrechung verlängert werden, wenn zwischen den einzelnen Praktikumsabschnitten ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht und die tatsächliche Tätigkeit die Höchstdauer von insgesamt drei Monaten nicht überschreitet. ...

Mitarbeiterfotos auf Firmen-Facebookseite können Schmerzensgeldanspruch begründen

Einem Mitarbeiter steht ein Schmerzensgeldanspruch von bis zu € 1.000 zu, wenn sein Foto ohne seine Zustimmung auf der Firmen-Facebookseite veröffentlicht wird (Art. 82 Abs. 1 DSGVO).

Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde:

Eine Pflegeeinrichtung hatte auf ihrer Facebookseite ein Foto einer Mitarbeiterin ...

Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Kündigungscheck - Klarheit für € 79,95

Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Lassen Sie sich über Ihre konkreten Möglichkeiten und Chancen beraten. Sie haben nur 3 Wochen ab Zugang der Kündigung Zeit! Innerhalb dieser Frist muss zwingend Klage eingereicht werden, ansonsten ist ein eventueller Anspruch von vornherein ausgeschlossen.

Bei uns erhalten Sie einen ➠ Kündigungscheck zum günstigen Pauschalpreis von nur € 79,95 incl. MwSt. schriftlich per E-Mail oder in Form eines  persönlichen Telefongesprächs.

Das Thema des Monats

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Künftig werden die Arbeitsunfähigkeitsdaten bei der Krankenkasse elektronisch abrufbar sein.  Damit einhergehend wird die bislang verwendete ärztliche Krankschreibung in Papierform durch eine elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung abgelöst werden. Dies soll sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer entlasten.

Die Einbindung wird nach derzeitigem Stand ab dem 01.01.2022 erfolgen. Vorab wird die elektronische Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsdaten durch den Arzt an die Krankenkasse umgesetzt und im Anschluss werden die Arbeitgeber in das System eingebunden.

Dies wird einige Anpassungen im Prozessablauf bei Arbeitgebern erfordern, jedoch einen sehr häufig auftretenden arbeitsrechtlichen Konfliktfall eliminieren: die Frage, ob eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig vorgelegt wurde oder nicht. ...

Betriebsversammlung

Betriebsversammlungen sind Zusammentreffen von Arbeitgebern und Betriebsrat um die Arbeitnehmer über betriebliche Angelegenheiten zu informieren. Die Durchführung ist gesetzlich in den §§ 42-46 BetrVG geregelt. Betriebsversammlungen finden während der Arbeitszeit statt, der Arbeitgeber trägt die hierdurch entstehenden Kosten - auch Fahrtkosten zum Besuch der Versammlung (§ 44 BetrVG). ...

⚖ Lösen Sie Ihr Steuerrechtsproblem! ⚖

Sie benötigen eine strategische Beratung oder eine Vertretung bei steuerrechtlichen Problemen?

Bei AnwaltOnline erhalten Sie nicht nur eine umfassende Beratung im Steuerrecht, Sie können sich durch unsere erfahrenen Rechtsanwälte auch vertreten lassen.

Sie erhalten nach Prüfung Ihres Anliegens ein persönliches Angebot. Wenn Sie dieses nicht annehmen, entstehen Ihnen keinerlei Kosten!

➠ Angebot anfordern

Immer aktuell

Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:

Alle Inhalte

Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:

Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht

oder folgen Sie uns auf ...

twitter, facebook, instagram oder LinkedIn

Haftungsausschluss

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.

Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.