AnwaltOnline - Arbeitsrecht September 2021

ISSN: 1619-7135

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Interessante Urteile

Verfall von tariflichem Mehrurlaub und die Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers

Kann ein tariflicher Mehrurlaub alternativ zur Inanspruchnahme des Urlaubs einem Langzeitkonto zugeführt werden, ist regelmäßig davon auszugehen, dass die für den gesetzlichen Mindesturlaub geltende Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers auf den tariflichen Mehrurlaub nicht anzuwenden sein soll, sondern der ...

Amtsärztliche Untersuchung zur Feststellung der Dienstunfähigkeit

Die Anordnung des Dienstherrn an einen Beamten, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen, stellt nach ständiger Rechtsprechung keinen Verwaltungsakt im Sinne des § 35 VwVfG dar; als gemischte dienstlich-persönliche Weisung regelt sie lediglich einen einzelnen Schritt in einem gestuften Verfahren. ...

Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers bei der Urlaubsgewährung

Nach der neueren Rechtsprechung des Senats erlischt der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub (§§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG) bei einer mit Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG konformen Auslegung von § 7 BUrlG nur dann am Ende des Kalenderjahres (§ 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG) oder eines zulässigen Übertragungszeitraums ...

Verhandlung über Aufhebungsvertrag: Rechtmäßige Drohung mit fristloser Kündigung

Der Arbeitgeber verstößt nicht gegen das Gebot fairen Verhandelns beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages, wenn er einen Rechtsanwalt zu den Vertragsverhandlungen hinzuzieht, einen Aufhebungsvertrag vorlegt, der nur sofort abgeschlossen werden kann und dies mit der - im Streitfall nicht ...

Weitere Urteile zum Arbeitsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

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Das Thema des Monats

Lohnsteuerabzug

Was ist der Lohnsteuerabzug?

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Lohnsteuer für den Arbeitnehmer zu berechnen und an das Finanzamt abzuführen (Lohnsteuerabzug). Neben der Lohnsteuer wird Solidaritätszuschlag und ggf. Kirchenlohnsteuer erhoben.

Der Arbeitnehmer erhält vom Finanzamt eine (elektronische) Lohnsteuerkarte, der die Lohnsteuerklasse und die wichtigsten Steuermerkmale zu entnehmen sind. Die Steuermerkmale werden elektronisch beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) in der ELStAM-Datenbank unter der steuerlichen Identifikationsnummer des Arbeitnehmers gespeichert und vom Arbeitgeber abgerufen.

Ist auf der Lohnsteuerkarte eine Kinderfreibetragszahl eingetragen, ist vom Arbeitgeber eine gesonderte Maßstabsteuer zu ermitteln.

Die Lohnsteuer bemisst sich nach dem bezogenen Arbeitslohn und den Besteuerungsmerkmalen auf der Lohnsteuerkarte. Dem jeweiligen Lohnzahlungszeitraum entsprechend wird die Lohnsteuer aus Monats-, Wochen- oder Tageslohnsteuertabellen abgelesen.

Eine Reihe von Frei- und Pauschbeträgen sind in den Lohnsteuertabellen bereits eingearbeitet - z. B. der Grundfreibetrag, der Arbeitnehmer-Pauschbetrag für Werbungskosten, der Pauschbetrag und die Vorsorgepauschale bei den Sonderausgaben und bei Steuerklasse II der Haushaltsfreibetrag. Alle diese Beträge werden daher bei der Steuerberechnung automatisch berücksichtigt.

Der Arbeitgeber ermittelt auf dieser Basis die Lohnsteuer für den Arbeitnehmer und meldet diese monatlich oder quartalsweise dem Finanzamt. Weiterhin ist der errechnete Betrag vom Arbeitgeber zu entsprechend vom Lohn abzuziehen und an das Finanzamt abzuführen.

Der Arbeitgeber muss eine Bescheinigung über den Lohnsteuerabzug für den Lohnsteuerjahresausgleich ausstellen.

Welche Lohnsteuerklassen gibt es?

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Arbeitszeugnis-Check

Sie haben ein Arbeitszeugnis und möchten dieses auf seinen wahren Inhalt prüfen lassen? Die Zeugnissprache bietet schließlich viele Fettnäppchen, in die zum Teil nur aus Unwissenheit getreten wird. Nicht jede wohlwollende Formulierung wird tatsächlich auch vorteilhaft von Personalern bewertet.

Vermeiden bzw. finden Sie ungewollte oder ungerechtfertigte Bewertungen. Mit einer entsprechenden Nachbesserung kann im Extremfall eine teure Klage auf Berichtigung des Zeugnisses vermieden werden.

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