AnwaltOnline - Verkehrsrecht April 2021

ISSN: 1619-7151

Unser Newsletter informiert Sie monatlich über die aktuelle Rechtsprechung zum Verkehrsrecht und geht detailliert auf besonders interessante Thematiken ein.

Hinweis: Einige Inhalte des Newsletters können Sie nur mit einem AnwaltOnline-Premium-Zugang vollständig aufrufen. Mehr Informationen zu diesem Angebot und zu den Bestellmöglichkeiten finden Sie hier: AnwaltOnline Premium

Rechtsberatung von AnwaltOnline

Wir helfen Ihnen bei der Lösung Ihres Rechtsproblems:

✉ Rechtsberatung per Email - ✆ Premium Telefonberatung - ✆ WhatsApp-Beratung

Und sollte sich ein Problem nicht mit einer Beratung lösen lassen, stehen Ihnen unsere Partneranwälte natürlich auch für eine weitergehende Vertretung zur Verfügung und zwar i.d.R. bundesweit. Und wie können wir Ihnen helfen?

Interessante Urteile

Schmerzensgeldbemessung nach einem Verkehrsunfall mit Personenschaden

Die Höhe eines Schmerzensgeldanspruchs richtet sich nach den Umständen im konkreten Einzelfall, so dass der Verweis auf Vergleichsfälle ohne umfassende Herausarbeitung der Fallähnlichkeit, die neben den Verletzungen weitere Variable, nämlich Geschlecht, Alter, Beruf, Vorschädigung, Empfindlichkeit, Einkommen und ...

Verkehrsschilder auf privaten Grundstücken (hier: Parkhaus)

Der Regelungsgehalt eines von dem Betreiber eines Parkhauses verwendeten Verkehrszeichen – hier: Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) –, ist jedenfalls im Rahmen des gegenseitigen Rücksichtnahmegebots nach § 1 Abs. 2 StVO zu beachten und konkretisiert die zu beachtenden Sorgfaltsanforderungen. ...

Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall

Für die Anmietung eines Ersatzfahrzeuges entstandene Mietwagenkosten gehören zu den Kosten der Schadensbehebung. Der Entschädigungsanspruch bleibt auch bei persönlicher Fahruntauglichkeit bestehen, wenn der Geschädigte das Fahrzeug aufgrund einer vor dem Unfall getroffenen Vereinbarung einem Dritten – etwa ...

Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen bei Orientierungslosigkeit aufgrund geistiger Behinderung?

Bei der Entscheidung über die Erteilung einer Parkerleichterung für Schwerbehinderte hat die Straßenverkehrsbehörde in besonders gelagerten atypischen Fällen, die nicht in genereller Weise von der VwV-StVO zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 vorentschieden sind, die ihr vom Gesetzgeber aufgegebene Bewertung des Sachverhalts im Rahmen einer ...

Weitere Urteile zum Verkehrsrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

🚗💨 Unfallschadensansprüche unkompliziert geltend machen!

Fordern Sie eine Einschätzung Ihres Falles mit der optimalen Vorgehensweise zur weiteren Unfallabwicklung an.

Ihre Anfrage ist für Sie absolut kostenlos und unverbindlich. Kosten entstehen allenfalls bei einer nachfolgenden Beauftragung zur Vertretung.

Übrigens: Bei einem unverschuldeten Unfall ist die gesamte außergerichtliche Geltendmachung Ihrer berechtigten Schadensersatzansprüche gegenüber der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung für Sie kostenlos. Die Rechtsanwaltgebühren werden in diesem Fall von der gegnerischen Haftpflichtversicherung übernommen.

➠ Jetzt informieren

Das Thema des Monats

Überholen und der Überholvorgang

Das Überholen unterscheidet sich vom Vorbeifahren darin, dass ein Fahrzeug nicht an einem haltenden oder parkenden Fahrzeug, sondern an einem auf der selben oder benachbarten Fahrbahn in die gleiche Richtung fahrendes Fahrzeug vorbeibewegt wird. Gesetzlich ist das Überholen in § 5 StVO geregelt. Das Überholen hat grundsätzlich von links zu erfolgen (§ 5 Abs. 1 StVO).

Wann darf überholt werden?

Das Überholen ist nur dann zulässig, wenn vom Überholenden zu übersehen ist, dass über den gesamten Überholvorgang hinweg jede Behinderung des Gegenverkehrs ausgeschlossen ist und mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende gefahren wird (§ 5 Abs. 2 StVO). Ist die Verkehrslage unklar, so ist das Überholen unzulässig (§ 5 Abs. 3 StVO).

Darüber hinaus muss auch während des Überholvorgangs eine bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung beachtet werden.

Bevor ein Überholvorgang gestartet wird, sollte der Überholende sich vergewissern, dass in der gegenwärtigen Situation ein Überholvorgang zulässig ist.

Wann darf nicht überholt werden?

Aus den genannten Grundregeln ergibt sich bereits, dass ein Überholvorgang unzulässig ist,

• wenn er nicht von links erfolgen würde,
• die Verkehrslage unklar oder unübersichtlich ist oder
• zum Überholen die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten werden müsste.

🚗 Akteneinsicht im Bußgeldverfahren - ab € 69,95 🏍

Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einzulegen kann durchaus sinnvoll und vor allem erfolgreich sein. Einwendungen müssen aber rechtzeitig innerhalb der Einspruchsfrist erfolgen - daher sollte man sich bei Zweifeln zeitig um eine professionelle Meinung bemühen. Sie haben hierzu nur 14 Tage Zeit!

Eine Akteneinsicht, die Klarheit über die Chancen schafft, kann nur ein Anwalt machen - ➠ bei uns zum günstigen Pauschalpreis.

Immer aktuell

Abonnieren Sie unsere RSS-Feeds:

Alle Inhalte

Natürlich können Sie auch für jedes Rechtsgebiet bei uns einen individuellen Feed abonnieren - z.B:

Arbeitsrecht - Betreuungsrecht - Familienrecht - Mietrecht - Reiserecht - Verkehrsrecht

oder folgen Sie uns auf ...

twitter, facebook, instagram oder LinkedIn

Haftungsausschluss

Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind Eigentum des jeweiligen Markeninhabers.

Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.