+ „Der härteste Tag meiner Präsidentschaft“: HU-Präsidentin lässt unfreiwillig räumen + Hausverbot oder nicht? Spranger verweigert Entschuldigung bei neuer Landesvorsitzender + Aufstand gegen Saleh: SPD-Gruppe „Links & frei“ gegründet +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 24.05.2024 | bewölkt, 14 bis 25°C. | |
| | + „Der härteste Tag meiner Präsidentschaft“: HU-Präsidentin lässt unfreiwillig räumen + Hausverbot oder nicht? Spranger verweigert Entschuldigung bei neuer Landesvorsitzender + Aufstand gegen Saleh: SPD-Gruppe „Links & frei“ gegründet + | |
| | Guten Morgen,
die Präsidentin der Humboldt-Universität machte gestern Abend sehr deutlich, wer hier die Verantwortung trägt: „Es kam dann die Anweisung von ganz oben: Die Besetzung zu beenden“, sagte Julia von Blumenthal, nachdem die Räumung der Pro-Palästina-Demo an ihrer Uni begonnen hatte. „Dieser Anweisung habe ich Folge geleistet.“ Ganz oben heißt in diesem Fall: Der Regierende Bürgermeister ist eingeschritten. Heißt auch: Sie selbst hätte diese Entscheidung nicht getroffen.
Zudem war es der Präsidentin einer der renommiertesten Universitäten Europas noch wichtig zu betonen, sie sehe es als ihre Aufgabe, „die Studierenden weiter zu begleiten auf ihrem Weg nach Hause. Ganz besonders die Studierenden, die sich jetzt entscheiden, friedlich zu gehen.“
Eine Gruppe Studierender, die offen antisemitisch auftritt, die Israel auslöschen möchte, die den Angriff der Hamas vom 7. Oktober als Befreiungskampf versteht, die das Arbeitszimmer eines Nahost-Forschers mit dem roten Dreieck beschmierte – einem Zeichen, das die Hamas als Markierung nutzt für Menschen, die getötet werden sollen (via Moritz Dorn). Die Uni-Präsidentin ließ bei einem ihrer vielen Statements an diesem Abend (hier gefilmt von einem Kollegen der „Bild“) durchblicken, dass sie von diesen und anderen Symbolen gewusst hat. Dennoch ließ sie die Protestierenden mehr als 24 Stunden gewähren, um „den Dialog zu suchen“, weil sie sich selbst als Präsidentin verstehe, die „nah an den Studierenden ist“. Strafanzeige wolle man nicht stellen.
„Heute findet in Berlin der Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz statt. In der Bundeshauptstadt wird an diesem Wochenende die Verfassung mit einem ,Demokratiefest‘ gefeiert. Und mitten im Herzen Berlins wird zeitgleich an der Humboldt Universität eine islamistische Terrororganisation hofiert“, schreibt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel.
„Es ist sicherlich der härteste Tag in meinen zwei Jahren Präsidentschaft“, sagte Julia von Blumenthal. Diesen härtesten Tag hätte sie sich und uns ersparen können – und müssen. | |
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| | Lächerlich fand offenbar Iris Spranger die Frage der Grünen-Politikerin Klara Schedlich. Die wollte gestern im Abgeordnetenhaus wissen: „Hat Frau Böcker-Giannini als ehemalige Staatssekretärin trotz ihrer Nominierung der Parteibasis der SPD zur Landesvorsitzenden weiterhin Hausverbot in der Senats-Innen- und Sportverwaltung?“
Gegrummel und Schmunzeln im Saal, Innensenatorin Iris Spranger erhebt sich. „Ich habe schon mehrfach gesagt: Weder zu zukünftigen Landesvorsitzwahlen noch zu einzelnen Personalien werde ich mich hier in diesem hohen Haus äußern. Dankeschön.“
Rückblende: Spranger hatte ihre Sportstaatssekretärin Ende September entlassen. Offiziell ging es dabei um Meinungsverschiedenheiten zur EM 2024 (zu der es inzwischen noch ein paar mehr Ungereimtheiten gibt). Inzwischen wird allerdings mehr oder weniger offen gesagt, dass „die beiden nicht miteinander konnten“, oder anders ausgedrückt: „Spranger duldet keine anderen starken Frauen neben sich.“
Nur dass sie das nun muss: 58 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich für Böcker-Giannini und Martin Hikel als neue Landesvorsitzende ausgesprochen, am Samstag folgt die (als sicher geltende) offizielle Bestätigung auf dem Parteitag. Wie die Zusammenarbeit künftig funktionieren soll? „Auf Augenhöhe, respektvoll und selbstverständlich professionell“, sagte Böcker-Giannini am Wochenende. Die Reihenfolge ist vermutlich nicht zufällig gewählt.
Zurück ins AGH. Nachfrage Schedlich: „Dann versuche ich es noch mal andersrum: Weitet sich das Hausverbot dann jetzt auch auf andere Gebäude aus, beispielsweise das Rote Rathaus, wo ja Koalitionsrunden stattfinden?“
Gegrummel und Gekicher im Saal, Spranger steigt mit ein. „Entschuldigung, dass ich lache… (lacht laut auf)… Also… (lacht wieder)… da kann man nur sprachlos sein, Entschuldigung. Ich entschuldige mich jetzt schon für meine Antwort, dass ich da sprachlos drüber bin, aber: Es gab nie ein Hausverbot. Um das mal ganz deutlich zu sagen: Es gab nie ein Hausverbot. Das haben wir… es läuft eine… ja ein, eine Klage gegen, äh, die Innenverwaltung. Und da es eine anhängige Klage gibt von Frau Böcker-Giannini, werde ich mich dazu nicht äußern.“
Nachfrage Antje Kapek (Grüne) ob das als offizielle Entschuldigung gegenüber Frau Böcker-Giannini gewertet werden dürfe.
Spranger: „(lacht) Sehr geehrter Herr Präsident, Entschuldigung! Frau Kapek: Habe ich nicht getan. Es gibt ein anhängiges Gerichtsverfahren und die Gerichte werden weise entscheiden.“
Ob Spranger weise entschieden hat, den Vorfall in dieser Art zu kommentieren? (Hier geht’s zur Aufzeichnung der Sitzung, Wortwechsel ab ca. 2:10 Stunden).
Hausverbot oder nicht? Was wirklich im Schreiben stand, das Böcker-Giannini von der Innenverwaltung erhielt, lesen Sie heute im Checkpoint für Abonnenten.
Außerdem in der Vollversion:
+ Wie Schulleiter auf die Pläne der Bildungsverwaltung reagieren, 300 Lehrkräfte an Brennpunktschulen verteilen zu wollen.
+ Wie sich die neue Linksfraktion („Links & frei“) der SPD im Abgeordnetenhaus positioniert.
+ Warum sich die CDU wirklich so sehr für Autos interessiert.
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| | Hier flattert, schillert, flirrt und tönt’s! Nachtwald, Vogelstimmen. Buntes Gewirr aus wunderlichen Tönen – Andrea Tarrodis „Paradiesvögel“ sind ein starker Auftakt für ein starkes Programm am 2.6., das sich die finnische Dirigentin Dalia Stasevska für ihr DSO-Debüt ausgesucht hat. Mit der Sopranistin Aphrodite Patoulidou ist ein weiterer Rising Star auf dem Programm. Beendet wird der Abend mit Sibelius Fünfter Symphonie.
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| | Das Tempelhofer Feld war gestern ebenfalls mal wieder Thema im Parlament, die schwarz-rote Koalition plant jetzt einen Bürgerdialog mit internationalem Ideenwettbewerb mit dem klaren Ziel: Randbebauung. Dabei hat es an Ideen(-wettbewerben) fürs Feld eigentlich nie gemangelt (Erinnern Sie sich an „The Berg“? Bitteschön!)
Genau zehn Jahre nach dem Volksentscheid, der diese Bebauung verhindert hat (rund 64 Prozent der Berliner stimmten dagegen), haben wir Sie gestern gefragt: Würden Sie heute noch so abstimmen wie vor zehn Jahren? Stimmungsbild unter jenen, die draufgeklickt haben (nicht repräsentativ): 75 Prozent: Ja, 22 Prozent: Nein.
Tja, nun kann man daraus natürlich nicht ableiten, ob Ja damals Nein hieß und Nein vielleicht Ja, und ob das heute noch gelten würde. Dennoch ist davon auszugehen, dass eine Abstimmung übers Feld heute deutlich mehr Befürworter für eine Randbebauung finden würde als 2014 (zuletzt 58 Prozent).
Während die Befürworter der Freihaltung das Jubiläum hundertprozentig feiern wollen (Kinderprogramm und Feier am Luftschloss, S+U Tempelhof, Samstag 16-21 Uhr) schauen viele Berlinerinnen und Berliner auf ganz andere Prozente: Die Angebotsmieten haben sich seit der Abstimmung von 7,7 Euro pro Quadratmeter auf 14,93 Euro fast verdoppelt (Q: Statistisches Landesamt).
Und dennoch bleiben viele bei ihrer Meinung. Wie Leserinnen und Leser argumentieren, lesen Sie heute im Checkpoint für Abonnenten.
Und wenn Sie möchten, hören Sie doch noch mal in unsere beiden Podcast-Folgen zum Thema rein (Folge 1: Feld der gescheiterten Träume, Folge 2: Wie sinnvoll ist es, das Feld zu bebauen?) | |
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| | 24. bis 26. Mai | Gartenträume auf der Rennbahn Hoppegarten
Ideen für Garten, Terrasse und Balkon: Auf der beliebten Gartenträume-Gartenmesse bieten rund 100 Aussteller*innen die aktuellen Trends für Gartengestaltung und Pflanzen, Technik und Zubehör, Outdoor-Möbel und Dekorationen. Ein Highlight: Pflanzenarzt René Wadas.
Vergünstigte Tickets und Informationen: gartentraeume.com |
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| | Und wo wir gerade bei Podcast-Werbung sind: Heute kommt die nächste Folge (ab 16 Uhr hier – und überall, wo es Podcasts gibt). Diesmal sprechen Ann-Kathrin Hipp und ich über den vielleicht größten Bremsfaktor der Verkehrswende: Fahrraddiebstähle. Wir haben mit einem Ermittler gesprochen, der die neuesten Tricks der Banden verrät – und was wirklich gegen Diebstahl hilft.
Zur Einstimmung folgende Frage: | |
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| | Werde Streckenposten!
Am Sonntag, den 4. August 2024, findet der 3. GENERALI VeloCity Berlin statt. Wir suchen noch Unterstützung an der Strecke. Erhaltet ein limitiertes adidas Shirt, einen Teilnahmebeutel mit exklusiver VeloCity Trinkflasche, und seid hautnah bei Berlins größtem Radrennen dabei. Einsatzzeiten: 4 bis 6,5 Stunden. Interesse? Meldet euch per Mail: volunteer@scc-events.com oder hier an. |
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| | | Apropos Ideen: Seit 2019 werden in der Fabrik von Philip Morris in Neukölln keine Zigaretten mehr hergestellt. Von einst 1200 Jobs sind 80 geblieben. Seither fragten sich viele, was mit dem riesigen Areal passieren soll, in das zum Beispiel das Kanzleramt acht Mal hineinpassen würde (Vergleich zum Saarland liegt nicht vor). Meine Kollegen Alix Faßmann und Kevin P. Hoffmann konnten gestern exklusiv durch die Hallen wandern, am Abend tagten zwei Ausschüsse der BVV in der ehemaligen Fabrik. Was entstehen soll? Hier entlang (Text und Video). |
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| | Neues aus Stölpchensee, wo einst die Nazis die Familie Wolffsohn von ihrem Grundstück vertrieben – und später das Bezirksamt Zehlendorf ein zweites Mal. Um diese unwürdige Geschichte zu beenden, schlägt die örtliche FDP nun einen Rückkauf als Wiedergutmachung vor. Der Satz „Nie wieder ist jetzt“ bedeute „in seiner Konsequenz, bestehendes Unrecht zu korrigieren“, sagt Katharina Concu, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf. Die Wolffsohns antworten sofort: „Ja! Der Familienrat ist einstimmig dafür.“
Und das Bezirksamt? Muss erstmal in Ruhe das Gutachten lesen. Die ganze Geschichte hat mein Kollege Boris Buchholz hier aufgeschrieben. Seinen Bezirksnewsletter können Sie hier abonnieren. |
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| | | Laue Sommernächte, Popcorn, die neuesten Filme auf der großen Leinwand: Lesen Sie den Tagesspiegel 4 Wochen für 1€ und sichern Sie sich Ihre Chance auf 1 Jahr Kino gratis, denn unter allen Bestellern verlosen wir 10 Yorck Unlimited Karten im Wert von je 238,80€ und 50x2 Kino-Gutscheine für die Yorck Kinos und das ARTE Sommerkino. Zum Angebot |
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| | | Apropos Autos: Die neue Verkehrssenatorin wurde gestern vereidigt. „Es gilt für mich, dass es keine Verbote gibt, sondern dass es Angebote gibt“, sagte Ute Bonde, die gerade noch VBB-Chefin war. Na, hoffen wir mal, dass Angebot und Nachfrage zusammenpassen. |
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| | Vielleicht traut sich der ein oder andere ja da auch wieder, sich auf folgende Stelle zu bewerben: Die Verkehrsverwaltung sucht mal wieder eine Leitung der Abteilung Mobilität. Anforderungen sind (u.a.) die Fähigkeit zur „Bewältigung komplexer Aufgabenstellungen“ sowie „Erfahrung im Umgang mit politischen Gremien, Verbänden, Organisationen und Interessengruppen“ – und inoffiziell: keine Scheu vor Drama.
Ex-Senatorin Manja Schreiner wollte die Position mit Stephanie von Ahlefeldt besetzen. Die Opposition warf ihr daraufhin vor, die Ausschreibung auf von Ahlefeldt zugeschnitten zu haben. Eine unterlegene Bewerberin zog letzten Herbst vors Verwaltungsgericht – das stoppte die Stellenbesetzung. Hoffentlich auch ein Angebot ohne Verbote. |
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| | Wer das mit der Mobilität lieber ganz praktisch angeht, kann allerdings auch beruflich durchs Grüne spazieren. Das Bezirksamt Mitte sucht neue Parkläufer, die zur „friedlichen Koexistenz“ der Parkbesucher u.a. im Tiergarten, Monbijoupark und Schillerpark beitragen sollen. Sie ahnen vielleicht: Das wird kein Spaziergang.
Auf der Aufgabenliste steht nicht nur die „Freundliche Information über Verhaltensregeln in der Parkanlage (Hundebesitzer, Partyvolk, Camper)“, sondern auch „Auffälligen betrunkenen Besuchern Platzverweis erteilen“ und „Personen verteidigen, z. B. durch Nahkampftechniken“. Können wir die Stelle in der Verkehrsverwaltung nochmal sehen? |
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| | „This is the little Reichstag.“
Wie ein Polizist einer Touristin erklärt, was das Berliner Abgeordnetenhauses ist (via Christian Latz)
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| | Geburtstag – „Anna wird heute 15 Jahre alt – herzliche Glückwünsche von Hanni-Lore und Petra“ / Sebastian Blomberg (52), Schauspieler, u.a. „Zeit der Kannibalen“, gemeinsam mit Katharina Schüttler und Devid Striesow, hat auch an der Volksbühne und im DT gespielt / „Meinem geliebten Achim Bodendorf herzlichste Glückwünsche zum ganz besonderen Geburtstag: ‚63 plus Ruhestand‘ von Deiner Sabine❣️“ / Andreas Gebhard (49), re:publica-Mitgründer / „Heute feiern alle ‚Herzschrittmacher‘ unsere Heidi aus dem Alt und singen ihr das ‚Ständchen‘!“ / Axel Metzger (53), Rechtswissenschaftler, Professor an der Humboldt-Universität (Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht) / „Paul Nolte feiert heute seinen 84. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!“ / „Travel-Peter feiert heute seinen x-runden Geburtstag zwischen Santorini und Nordspanien ausnahmsweise mal in Berlin! Allet Jute und interessante Reisen weiterhin wünschen die Freunde in nah und fern“ / Fréderic Verrycken (47), Politiker (SPD), von 2011 bis 2018 MdA, 2018 bis 2021 Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen
Sonnabend – Friederike Fless (60), Archäologin, Präsidentin des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI), Honorarprofessorin an der FU Berlin / „Liebe Heide, herzliche Glückwünsche zum Geburtstag im schönen Malente von Ronja, Berit und Andreas!“ / „Geliebter Schmulik, sehr viele Geburtstagsglückwünsche zum 62. sendet Dir Deine ständige Gefährtin für ein weiteres gemeinsames, rockendes und für Dich vor allem schmerzfreies neues Lebensjahr! Voller Energie und mit guter Stimmung bei unseren nächsten eisernen und braun-weißen Klassenerhalt-Erlebnissen sowie bei unserem geliebten krassen Metal-Kram werden wir wieder unendlich viel Spaß haben. In love, Schmuli“ / Tessa Stammberger (31), Basketballprofi, Spielerin bei Alba Berlin
Sonntag – Marianne Buggenhagen (71), ehemalige Para-Leichtathletin, gewann neun Goldmedaillen bei Paralympischen Sommerspielen, trainierte bei der BSG Medizin Buch / Erika Gregor (90), Mitbegründerin des Kinos Arsenal, sowie des Internationalen Forums des Jungen Films; es gibt einen Dok-Film über Erika und Ulrich Gregor „Komm mit mir in das Cinema“ / Ferat Koçak (45), Politiker (Die Linke), Mitglied im Abgeordnetenhaus / Magdalena Kožená (51), Opernsängerin, in der Digital Concert Hall der Berliner Philharmoniker kann man das Europakonzert aus Prag mit ihr nachhören / Susann Müller (36), Handballtrainerin, Trainerin der Spreefüxxe Berlin |
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| | | Gestorben – Christel Dickes, * 25. Dezember 1924 / Heinz Walter Hedtstück, * 11. August 1943 / Otto Höhne, * 30. Juli 1926, ehemaliger Schulleiter der Kreuzberger Lenau-Schule / Harry Grund, * 28. August 1948 / Dr. Mathias Wagner, * 2. März 1959 |
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| | | Stolperstein – Alfred Liebmann kommt am 2. Januar 1909 in Berlin zur Welt. Er ist Kürschner und Mitinhaber einer Pelzwarenfabrik. 1939 wird Alfred verhaftet, anschließend muss er Zwangsarbeit in einer Uniformfabrik leisten. Am 18. Oktober 1941 wird er zusammen mit seiner Mutter und seinem Stiefvater von den Nazis ins Ghetto Litzmannstadt deportiert. Am 24. Mai 1944 ist er dort ermordet worden, er wurde 35 Jahre alt. An Alfred Liebmann erinnert ein Stolperstein in der Sybelstraße 35 in Charlottenburg. |
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