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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 05.07.2021 | Ziemlich sicher Regen, dafür immerhin 23°C. | ||
| + BER in Höchstform + Corona-Lage: Ende der sinkenden Inzidenz? + Ärger um Auszahlung: KV Berlin vertröstet Teststellen + |
| von Nina Breher |
| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. | |||||
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| Auch der Checkpoint-Lieblingsflughafen BER ist in Sommerstimmung und läuft zur Höchstform auf. Im Juni begrüßte er die meisten Fluggäste seit Eröffnung. Fast doppelt so viele Passagiere wie im Vormonat wurden dort im Juni abgefertigt, im Vergleich zum Vorjahres-Juni (SXF und TXL) sogar fast viermal so viele. Flughafenchef Engelbert Lütke-Daldrup kommentiert: „Die Menschen sehnen sich nach der langen Krise nach einer Auszeit.“ Hoffen wir mal, dass es wirklich eine Auszeit nach der Coronakrise gewesen sein wird und kein kühner Zwischen-den-Wellen-Ritt. Mit 653.000 Fluggästen hoben am BER übrigens im Juni lediglich so viele Passagiere ab wie in einer einzigen Vor-Corona-Woche (SXF und TXL zusammen). Der Live-Funktionstest des BER unter Volllast lässt also weiter auf sich warten. Team Checkpoint hält es vor Spannung kaum noch aus. | |||||
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| In Deutschland ist die Inzidenz gestern erstmals seit Langem gestiegen – geringfügig zwar, auf niedrigem Niveau (von 4,9 auf 5) und noch kein klarer Trend. Von einem Sinkflug kann aber auch keine Rede mehr sein. Zudem liegt der R-Wert seit Freitag über 1, so hoch wie seit zwei Monaten nicht mehr. Somit steckt ein Mensch durchschnittlich mehr als einen weiteren an, ein Indiz dafür, dass das Virus sich ausbreitet. Noch kein Grund für einen Lockdown. Aber vielleicht auch keiner für eine Delta-, pardon, Fußball-EM mit körperlich anwesenden Fanmassen. Und ganz bestimmt kein Grund, Bildungseinrichtungen nicht auf den Herbst vorzubereiten, zum Beispiel durch das Verweigern (CP vom 2.7.) von Luftfiltern oder das beharrliche Verschlafen ihrer Anschaffung. Freundliche Erinnerung: In einem Monat enden die Berliner Schulferien. | |||||
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| Zurück auf dem ungefilterten Boden der Realität geht esweiter mit einem Beitrag aus der Reihe „der Markt regelt“: Der Immobilienkonzern Vonovia wird für die Übernahme der Deutschen Wohnen keine Grunderwerbsteuer zahlen. Für 90.000 Wohnungen entgehen dem Land Berlin so schätzungsweise drei Milliarden Euro, berichtet Kollege Robert Kiesel. Möglich macht das eine legale Form der Steuervermeidung: sogenannte „Share Deals“. Das heißt, der Konzern kauft nicht die Immobilien selbst, sondern bis zu 90 Prozent der Anteile an dem Unternehmen, das sie besitzt – und kauft damit auch die Immobilien, grunderwerbsteuerfrei. | |||||
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| Wir bleiben beim Thema Geld. Etwa 60 Corona-Teststellen warten noch auf versprochene Zahlungen. Nachdem ein Betreiber (CP vom 2.7.) um „ein wenig Geduld“ gebeten wurde („haben unsere Mitarbeiter leider nicht mehr“) und sich auch die Antwort auf die Checkpoint-Anfrage zu der Zahlungsverspätung verspätete („muss Sie leider auf morgen vertrösten“), schrieb die KV Berlin am Folgetag, von der Verspätung seien rund 60 Teststellen betroffen. Nur nennt sie es nicht Verspätung, sondern „Auszahlung (…) in Vorbereitung“. Auch die Begründung könnte direkt aus dem Lehrbuch „Deeskalation durch bürokratische Sprache“ stammen. Man prüfe „entsprechend des rechtlichen Auftrags die Einhaltung der Vollständigkeit der Abrechnungsdaten“. Angesichts bisheriger Erfahrungen mit einigen der Teststellen – und generell – eine gute Sache, aber warum dauert das so lange? Es könne sogar „vorkommen, dass der Registrierungsprozess noch nicht abgeschlossen werden konnte“, wodurch „bisher keine Abrechnungsdaten übertragen wurden.“ Und wann kommt das Geld jetzt? Die Antwort können Sie sich denken: „Ein genauerer Zeitpunkt für die etwaige Auszahlung kann Stand heute nicht genannt werden“, sei „vom Einzelfall abhängig“. | |||||
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| SPD-Spitzenkandidatin Giffey hat sich am Sonntag einem innenpolitischen Reizthema gewidmet – und zwar einem, das ihre Partei gerne dazu veranlasst, sich in sich selbst zu verhaken. Giffey sprach sich für die Abschiebung schwer straffälliger Geflüchteter aus – auch nach Afghanistan und Syrien. Menschen, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, müsse geholfen werden, sagte Giffey der „Bild am Sonntag“, schränkte jedoch ein: „Wer aber schwere Straftaten begeht, wer Menschen vergewaltigt oder ermordet, hat sein Recht auf Asyl verwirkt.“ Nur lehnt ihre Partei das eigentlich ab. Auf dem SPD-Landesparteitag entschieden die Delegierten im April, Abschiebungen in die genannten Länder auszuschließen. „Dieser Beschluss bindet unsere Vorsitzende & Spitzenkandidatin“, twitterten prompt die Berliner Jusos. Timo Schramm, Neuköllner SPD-Direktkandidat für die Abgeordnetenhauswahl und Urheber des vom Parteitag beschlossenen Antrags, kritisierte Giffeys Aussagen. Die Bürgermeisterkandidatin ist sich in der Sache also nur mit Teilen ihrer Partei einig. Mit der Union hingegen gänzlich. Humanitär brisant ist Giffeys Aussage insbesondere vor dem Hintergrund des derzeit stattfindenden Abzugs westlicher Truppen aus Afghanistan. Die Taliban sind auf dem Vormarsch, Zivilisten vor Ort fürchten um ihr Leben. Die Abgeschobenen müssten das wohl auch. | |||||
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