+ Bundestagswahl: Briefwahlzeitraum wohl nur zwei Wochen lang + Rechnungshof kritisiert Vorstandsgehälter der Landesunternehmen + Berlinerin begleicht Steuerschuld auf ungewöhnliche Art +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 29.11.2024 | Mix aus Sonne und Wolken bei 3 bis 5°C. | |
| | + Bundestagswahl: Briefwahlzeitraum wohl nur zwei Wochen lang + Rechnungshof kritisiert Vorstandsgehälter der Landesunternehmen + Berlinerin begleicht Steuerschuld auf ungewöhnliche Art + | |
| | Guten Morgen,
wir beginnen heute besinnlich: Gestern Nachmittag wurde der Weihnachtsbaum vor dem Berliner Abgeordnetenhaus – begleitet vom Kinderchor der Evangelischen Grundschule Wilmersdorf – feierlich illuminiert.
Der Baum – eine Blaufichte – wurde wie in den Vorjahren von den Berliner Forsten gespendet, teilte die zuständige Senatsumweltverwaltung dem Checkpoint mit. Und weil das tausendfache Abholzen von Bäumen zu, nun ja, Dekozwecken seit einigen Jahren auch für Kritik sorgt, schickte sie ungefragt gleich folgende Erläuterung hinterher: „Fichten sind im Berliner Wald eher ungewöhnlich. Der in den 80er Jahren gepflanzte, nicht standortgerechte Baum macht Platz für eine naturnahe Waldentwicklung.“ Weihnachten sei Dank!
Bezeichnend für die aktuelle Lage Berlins ist das ganze natürlich auch. 2022 kam der Weihnachtsbaum noch auf 13 Meter, 2022 immerhin noch auf zwölf. In diesem Jahr misst die Fichte nur noch rund elf Meter. Sie ahnen es: Berlin spart wirklich überall. | |
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| | Womit wir beim Thema der Stunde wären: dem Haushalt. Was die Präsidentin des Landesrechnungshofes, Karin Klingen, gestern bereits ankündigte, kann jetzt jeder schwarz auf weiß im Jahresbericht ihrer Behörde nachlesen. Tenor: Schwarz-Rot war bei der notwendigen Haushaltskonsolidierung zu spät, zu langsam, zu nachlässig.
Ein Ausgabeposten von vielen, den die Prüfer kritisieren: die üppigen Gehälter für die Chefs der landeseigenen Unternehmen wie zum Beispiel BVG, BER oder BSR. Die Vorstände der Betriebe verdienen zwischen rund 200.000 und 500.000 Euro im Jahr. Eine Rechtfertigung dafür ist schnell gefunden: So wird in der Liga der Top-Top-Manager nun mal bezahlt. Wer weniger gibt, bekommt auch weniger gute Leute.
Aber sind es wirklich Top-Top-Manager? Der Rechnungshof zweifelt. Chefs von Landesunternehmen trügen ein „deutlich geringeres Erfolgs- und Haftungsrisiko als Geschäftsführungen von Unternehmen der privaten Wirtschaft“ tragen, heißt es im Bericht. Der Rechnungshof empfiehlt dem Senat daher, eine Klassifizierung der Landesunternehmen und eine „Definition von Gehaltsbändern oder Vergütungsobergrenzen“. Und Sie? | |
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| | Den Doppelhaushalt von Schwarz-Rot hat Klingen bereits im vergangenen Jahr fachgerecht auseinandergenommen („So darf ein Haushalt nicht aussehen“). CDU und SPD machen gebetsmühlenartig die Vorgängerregierung für das Chaos verantwortlich. „Diese schwarz-rote Koalition musste diese Haushaltsmisere jetzt auflösen“, sagte etwa CDU-Fraktionschef Dirk Stettner vergangene Woche im Parlament mit Blick auf Rot-Grün-Rot.
Nur wenn das so ist, dann war man sich dieser immensen Aufgabe ja wahrscheinlich von Beginn an bewusst, oder? Oder??
Kurzer Blick in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot: Der Abschnitt zum Haushalt umfasst … blätter, blätter … hoppla, gerade mal zwei Absätze. Mit keinem Wort wird in diesen das riesige Defizit erwähnt, auf das Berlin zu diesem Zeitpunkt zusteuerte und das nun prägend für die politische Arbeit der Koalition ist.
Stattdessen heißt es prosaisch: „Die Voraussetzung allen staatlichen Handelns ist eine solide Haushaltspolitik.“ Das ist sie in der Tat. | |
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| | | Bei der Herstellung eines Turms für ein Windrad werden ca. 700 Meter Schweißnaht geschweißt. Das dauert mit der aktuellen UP-Schweißtechnik ca. 95 Stunden. Mit dem WeldMagnet, einem Elektromagneten der WeldNova GmbH, können die ca. 30 Millimeter dicken Bleche erstmals mittels Laser-Hybridschweißen verschweißt werden. Dadurch sinkt die Schweißzeit auf ca. 11 Stunden. Die Kosten reduzieren sich um 90 Prozent, die CO₂-Emissionen um den Faktor 16. Mehr Informationen unter www.innovationspreis.de |
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| | Sieht es wenigstens bei den Wahlhelfern entspannter aus? Antwort: Weiß noch keiner. „Zum jetzigen Zeitpunkt befinden wir uns noch am Anfang, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu gewinnen“, teilte das Landeswahlamt dem Checkpoint auf Anfrage mit. „Voraussichtlich Mitte bis Ende Dezember 2024 liegen belastbare Zahlen vor, wie sich die Bereitschaft zur Anmeldung zum Ehrenamt entwickelt.“
Rund 30.000 Wahlhelfende sucht Berlin bekanntlich – etwas weniger wären aber wohl auch unproblematisch. Bei rund 3500 Wahlbezirken mit mindestens fünf und maximal neun Wahlhelfern kommt man auf eine Spanne von rund 17.500 bis 31.500.
Da nicht alle Wahlbezirke voll besetzt werden, „ergibt sich für die Bezirkswahlämter ein Puffer, den sie für den Fall von Erkrankungen o. ä. nutzen“, so das Landeswahlamt. Zudem kalkuliere jedes Bezirkswahlamt auch Reservekräfte ein – Wahlhelfende, die am Wahltag auf Abruf zum Einsatz in einem Wahllokal zur Verfügung stehen.
Falls tatsächlich nicht genügend Freiwillige zusammenkommen, bleibt als „ultima ratio“ noch, Landesbeschäftigte zum Dienst an der Demokratie zu verpflichten. Eine Option, auf die der Landeswahlleiter in den vergangenen Jahren allerdings nie zurückgreifen musste. | |
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| | Mehr exklusiven Berlin-Journalismus gibt’s in der Checkpoint Vollversion. Dort erfahren Sie heute unter anderem, wie eine Berlinerin eine Steuerschuld von 13,3 Millionen Euro beim Land Berlin beglich (Spoiler: nicht in Form von Geld). Außerdem klären wir, was passiert, wenn sich in Berlin nicht genügend Wahlhelfer melden. Und wir werfen einen exklusiven Blick ins parteiinterne Wahlkampfhandbuch für SPD-Mitglieder (Spoiler II: Es geht auch um den Umgang mit Alkohol).
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| | Nachdem die FDP durch Recherchen der „SZ“ und der „Zeit“ erst beim Lügen vor und nach dem Ampel-Aus erwischt wurde, wurde sie nun auch beim Lügen in Bezug auf die Recherchen erwischt. Der Begriff „D-Day“ sei für den minutiös geplanten Koalitionsbruch nie benutzt worden, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vor zwei Wochen. Gestern veröffentlichte die FDP das Papier selbst, das genau diesen Begriff enthält (alle Details hier).
Nicht alle in der FDP ertragen dieses Schauspiel der Parteiführung noch. „Das gesamte Präsidium der @fdp sollte zurücktreten“, schrieb David Jahn, Bezirksverordneter in Reinickendorf, auf „X“. „Politische Ämter verpflichten zur Verantwortung für das Land. Pokerspieler und Lügner sind dafür gänzlich unqualifiziert.“ |
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| | | Personalie I: BER-Geschäftsführer Thomas Hoff Andersson bekam vor einem Jahr das Abfertigungschaos am Hauptstadtflughafen in den Griff. Nun zieht es den Dänen weiter südwärts. Andersson wird „Chief Operation Officer“ am Münchner Flughafen, wie die Bayerische Landesregierung gestern mitteilte. |
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| | | Personalie II: Der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbands in Berlin, Christian Andresen, ist aus dem Aufsichtsrat der Messe Berlin zurückgetreten. Als mögliche Gründe werden Andresens Verärgerung über die geplante Erhöhung der City Tax und sein schwieriges Verhältnis mit Messe-Chef Mario Tobias genannt, wie Tagesspiegel-Kollegin Tanja Buntrock berichtet (T+). |
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| | | Fachkräftemangel, wo hin man schaut: Die Berliner Weihnachtsmannzentrale, die Weihnachtsmänner für Heiligabend an Familien vermittelt, hat immer größere Probleme, Menschen zu finden, die sich mit Bart und Mütze am 24. Dezember in die Wohnzimmer fremder Familien stellen wollen. Die Nachfrage nach Weihnachtsmännern sei hingegen weiterhin hoch, berichtet das Vermittlungsunternehmen. |
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| | Und jetzt noch ein paar gute Nachrichten:
Das gestern unter hohen Sicherheitsvorkehrungen absolvierte Basketballspiel zwischen Alba Berlin und Maccabi Tel Aviv verlief ohne große Zwischenfälle. Vor, während und nach dem Spiel gab es laut Polizei keine nennenswerten Störungen oder gar Ausschreitungen. Dass das überhaupt eine Nachricht ist, ist natürlich vor allem eins: eine schlechte Nachricht. |
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| | | Die wirklich guten Nachrichten: Die Verwaltungsreform kommt Schritt für Schritt voran. Anfang der Woche ging der Senatsentwurf ins sogenannte Mitzeichnungsverfahren der Fachverwaltungen, nachdem im Rahmen der Vorabbeteiligungen noch einige Details am Entwurf geändert wurden – unter anderem wurde festgelegt, dass den Vorsitz der Einigungsstelle zwischen Senat und Bezirken die Rechnungshofpräsidentin innehaben soll. |
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| | Zemlinskys Oper DER ZWERG
… erzählt die Tragödie eines kunstsinnigen Mannes von kleinem Wuchs, der zum Opfer eines perfiden Spiels wird. Regisseur Tobias Kratzer erzählt die Oper als bitterbösen Psychothriller mit biografischem Bezug – zur heftigen und kurzen Affäre Alma Mahlers mit dem Komponisten.
Am 1., 7., 10. Dezember in der Deutschen Oper Berlin.
Karten gibt es hier |
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| | | Berlins Bäder-Betriebe verbrauchen bis Jahresende voraussichtlich deutlich weniger Energie als gedacht. „Seit dem Jahr 2022 haben die BBB den Energieverbrauch um ca. 18% reduziert und diese Reduktion nachhaltig beibehalten“, heißt es in einem Bericht der Senatsinnenverwaltung. Die Energiekosten sinken in diesem Jahr demnach um rund 1,33 Millionen Euro auf 16,9 Millionen Euro im Jahr 2024. Grund dafür sind auch niedrigere Energiekosten. |
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| | | Alle, die in ihrem Leben schon mal mit Lebensmittelmotten zu kämpfen hatten, werden sich bei dieser Nachricht fragen: Warum erst jetzt? Die Schlupfwespe wurde gestern jedenfalls zum „Insekt des Jahres 2025“ gekürt. Der Checkpoint sagt: Ehre, wem Ehre gebührt. |
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| | | Die 8534 beim Deutschen Imkerbund gemeldeten Bienenvölker in Berlin produzierten im vergangenen Jahr mehr als 250 Tonnen Honig (Q: AGH-Anfrage von Turgut Altuğ, Grüne). „Die Zunahme von weiteren Bienenstöcken“ sollte nicht gefördert werden, schreibt die Verbraucherschutzverwaltung. Stattdessen erst mal müsse das Nahrungsangebot für Wildbienen verbessert werden. |
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| | | „Die Enten im Spandauer Forst bekommen kalte Füße“, schreibt uns Checkpoint.-Leserin Ute Elfeld zu diesem tollen Foto. Vielen Dank! Wir freuen uns auf Ihre Berlin-Bilder: checkpoint@tagesspiegel.de. Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil. |
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| | Geburtstag – „Liebe Christiane, alles Gute zum Geburtstag, bis bald zum gemütlichen Kaffeetrinken im Röstwerk, liebe Glückwünsche von Katharina“ / „Alles Gute – für die besten nächsten Jahre – für Jörg G. wünschen Claudia und Gabi“ / „Heidrun Geßner, meiner besten Freundin seit Grundschultagen, als Kommissariatsleiterin (a.D.) jahrzehntelang Verbrechen und Übeltätern auf der Spur, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag🥂, Sabine“ / „Liebe Gisela, heute sollst du hochleben! 85-mal und mehr! Die herzlichsten Glückwünsche von Deinem Schnuddelalten, und dem Schnuddelchen“ / Felix Hackenbruch, TSP-Greenwatcher & Lauf-Allstar (33), „Team Checkpoint wünschst zum Schnapszahlgeburtstag von Herzen nur das Allerbeste und trinkt eine Essacher Luft auf dich“ / „An Martina, aus der Ferne“ / Fabian Reese (27), Fußballspieler, Stürmer bei Hertha BSC
Sonnabend – Heinz Rudolf Kunze (68), Musiker („Dein ist mein ganzes Herz“) und Schriftsteller, schrieb „Lied für Berlin“ sowie „Regen in Berlin“ / „Hallo Sonnenschein, Anton Leonhard, es ist ein großes Geschenk, dass es dich gibt! Alles Gute zum Geburtstag wünscht dir Opa Hartmut!“ / Sido (44, bürgerlich: Paul Hartmut Würdig), Rapper („Mein Block“), war beim Label Aggro Berlin, 2005 belegte er anlässlich des Bundesvision Song Contests den dritten Platz für Berlin
Sonntag – Detlev Buck (62), Filmregisseur und Schauspieler, drehte wiederholt in Berlin und Brandenburg, u.a. die „Bibi & Tina“-Filme und „Knallhart“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Helga Josefine Mathilde Bräutigam-Lingfeld, * 24. September 1940, verstorben am 22. November 2024 / Roswitha Brost, * 8. November 1922 / Helga Reuter, geb. Roeder, * 16. August 1937, Stifterin der Helga und Edzard Reuter-Stiftung / Prof. Dr. Gudrun Scholz, * 1947 / Dr. Hans-Karl Behrend, * 20. Februar 1929 / Regina Stolzenberg, * 22. Juli 1951 |
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| | | Stolperstein – Luise Kindel wurde am 24. April 1898 in Berlin geboren, sie hatte vier Geschwister. Im Alter von 31 Jahren wurde sie 1929 in die Heil- und Pflegeanstalt Buch eingewiesen. Von 1940 bis 1942 durchlitt sie eine Odyssee durch weitere sogenannte Heil- u. Pflegeanstalten – Wuhlgarten, Sorau, Teupitz – bis sie zuletzt nach Weilmünster (Hessen) gebracht wurde, wo sie am 29. November 1942 starb. In den Büchern der Anstalt ist als Todesursache „Marasmus bei Schizophrenie“ vermerkt (langsames Verhungern durch eine dauerhaft ungenügende Kalorienzufuhr). An Luise Kindel erinnert ein Stolperstein in der Florastraße 36 in Pankow. |
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| | Zum Schluss noch dieser Hinweis: Die landeseigene Wohnungsgesellschaft Degewo sucht per Ausschreibung Filmemacher für die Produktion einesImagefilms. Ziel sei es, Inhalte „emotional und nahbar zu vermitteln“, um die Grundsätze der Degewo widerzuspiegeln.
Wir sind gespannt, wie sich der Wohnungsmarkt in Berlin filmisch erzählen lässt: als Thriller, Tragikomödie oder doch Horrorfilm? |
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| | Der Cast für diesen Checkpoint: Jessica Gummersbach (Co-Autorin), Robert Kiesel, Lorenz Maroldt (Hinweise & Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Jasmine Dellé (Produktion).
Morgen öffnet Jessica Gummersbach hier den Vorhang zum Wochenende.
Auf bald |
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