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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 13.07.2022 | Um die 28°C und bedeckt. | ||
| + Senat überlegt, Sehenswürdigkeiten nachts nicht mehr zu beleuchten + Berlin startet in Kürze Drug-Checking + Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird nicht angewandt + |
| von Christian Latz und Thomas Lippold |
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint.tagesspiegel.de | |||||
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| Eine Hitzewelle erwartet Berlin wahrscheinlich kommende Woche. Warm anziehen muss man sich wohl trotzdem bald: Sollte das Gas in den kommenden Monaten knapp werden, rüttelt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zugunsten der Wirtschaft am gesetzlich vorgesehenen Schutz der Privathaushalte. Machen wir uns deshalb besser jetzt schon ein paar warme Gedanken. Zum Beispiel zum Gas Sparen. Das ist mehr denn je Gebot der Stunde. Doch was läuft in Berlin? Die Gaslaternen Tag und Nacht. Rund 1400 defekte Leuchten kann das Land nicht abschalten. Eine Reparatur dauere mehrere Monate, sagt die Senatsumweltverwaltung, auch weil nötige Teile für die Uralt-Lampen schwer zu bekommen sind. Lieferengpässe und steigende Preise verhindern derzeit auch grundsätzlich die Umrüstung von Gas- auf LED-Laternen in Berlin. Diverse Umbauvorhaben müssen deshalb aktuell verschoben werden, teilt die Senatsverwaltung mit. Das leuchtet ein – und sieht trotzdem düster aus. | |||||
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| Bleiben wir beim Energiesparen: Zu diesem Zweck will FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja den Berliner Wahrzeichen nachts das Licht abdrehen: „Wieso muss der Funkturm nach null Uhr noch von unten angestrahlt werden? Weitere Beispiele sind das Rote Rathaus, das Brandenburger Tor, die Siegessäule, das Rathaus Charlottenburg.” Und dem Wunsch von Energie-Sparfuchs Czaja kommt der Senat womöglich nach. Mehr als 200 Objekte lässt das Land nachts anstrahlen, teilt die Senatsverwaltung für Wirtschaft auf Anfrage mit. Doch vielleicht nicht mehr lange: Die Einsparpotentiale und die Umsetzung einer Abschaltung der Strahler würden von der Senatsumweltverwaltung „derzeit diskutiert und geprüft“. Das größte Hindernis für die Idee in Berlin ist aber folgendes: Eine Abschaltung muss „an allen Maststandorten einzeln erfolgen“. | |||||
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| Schon seit einigen Jahren verfolgt Rot-Grün-Rot den Plan, in Berlin Drug-Checking, also Drogenkonsumenten eine Analyse ihres Stoffs anzubieten. Die Idee: Partygänger und andere Nutzer sollen wissen was sie nehmen, ohne dass die Polizei sie dafür verfolgt. Das Vorhaben gestaltete sich bislang relativ substanzlos. Nun aber zieht der Senat es durch. Nach dem Beschluss des Doppelhaushalts 2022/23 werden gerade die zwei nötigen Laborstellen beim Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin ausgeschrieben, teilte die Senatsgesundheitsverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit. In Kürze sollen Konsumenten die Proben ihres Stoffs dann bei drei Abgabestellen einreichen können. Bald heißt es in Berlin also: Drug-Check 1, 2, 3. | |||||
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| Berlins Justiz greift härter gegen Autobahnblockierer der „Letzten Generation“ durch. 23 Personen sollen auf Antrag der Polizei von einem Richter für einen Tag in den Unterbindungsgewahrsam geschickt worden sein. Am Dienstag seien weitere vier Blockierer im Gewahrsam festgehalten worden, berichtet Alexander Fröhlich. Die härtere Gangart der Justiz gegen die Blockierer kommt fast wie von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) bestellt. Dabei kamen deren Forderungen zuletzt gar nicht gut bei Generalstaatsanwältin Margarete Koppers an (CP vom 8.7.) Wie um klarzustellen, dass es keinen Zusammenhang geben kann, legte Koppers gegenüber der „taz“ zuvor nach: Bei Aussagen der Polizeigewerkschaft sei ihr „der Kitt aus der Brille“ gefallen, sagte sie. „Da hat doch jemand überhaupt keine Vorstellung vom Rechtsstaat.“ Das dürfte auch bei Giffey und Spranger angekommen sein. | |||||
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