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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 12.11.2019 | Bewölkt und windig bei max. 8°C. | ||
| + Von Berlins Rotlichtblitzern funktioniert kaum mehr als die Hälfte + Die CDU will Berlin grüner machen + Mehrheit der Berliner findet, Franziska Giffey solle als Regierende kandidieren + |
| von Stefan Jacobs |
| Guten Morgen, motorisierte Rowdies genießen in Berlin in allen fünf Jahreszeiten Narrenfreiheit. Von den zehn stationären Rotlichtblitzern, die 2018 installiert wurden, funktionierte bis Mitte 2019 genau einer. Inzwischen sind es laut Polizei vier. An die anderen können sich Autofahrer weiter gratis gewöhnen. Außerdem bleiben mehrere ältere Anlagen duster, weil das Landesamt für Mess- und Eichwesen ihre Nutzung untersagt hat. Alles in allem funktionieren aktuell ca. 15 von 26 Geräten. Anders gesagt: Etwa 0,7 Prozent der Berliner Ampeln werden überwacht. Noch anders gesagt: 99,3 Prozent werden nicht überwacht. Wie groß das Potenzial ist, zeigen die 41.225 Treffer (obwohl die Standorte den Einheimischen bekannt und in Apps vermerkt sind) des vergangenen Jahres. 3,38 Mio. Euro nahm die Bußgeldstelle allein dadurch ein. Und mehrere Millionen gingen ihr durch die Lappen. Von den 29 stationären Tempo-Blitzern (die meisten sind mit den Rotlichtblitzern kombiniert) haben im ersten Halbjahr immerhin 25 mindestens zeitweise funktioniert. Demnach steht in Berlin durchschnittlich alle 220 Straßenkilometer ein funktionierender fester Tempoblitzer. Jeweils zehn Geräte wurden 2018 bzw. im ersten Halbjahr 2019 beschädigt; fast immer durch Vandalismus. Gleich vier Mal traf es die Säulen An der Wuhlheide und am Halleschen Ufer. Letztere soll nach monatelangem Ausfall demnächst reaktiviert werden. Der im März von einem Sprinter niedergestreckte Kasten an der Autobahnausfahrt Oberlandstraße wird erst nächstes Jahr wiederbelebt. Wo es im Umland von Blitzern wimmelt, lesen Sie im Checkpoint-Abo. | |||||
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| Inwieweit die CDU mit diesem Plan die Wahlchancen von Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin schmälert, konnte in der jüngsten Umfrage des Instituts Civey leider nicht mehr berücksichtigt werden. Repräsentative 48 Prozent sind demnach dafür, dass die ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin 2021 für den Posten kandidieren sollte. Bei älteren Wählern ist der Zuspruch besonders groß, außerdem kommt die ostdeutsche Bundesfamilienministerin in den westlichen Bezirken und bei Haushalten ohne Kinder jeweils etwas besser an. Ihre Kandidatur wird nicht nur von SPD-Sympathisanten (78%) mehrheitlich gewünscht, sondern auch von denen der Linken, Grünen, CDU und FDP. Wie viele von denen wegen Giffey die SPD wählen würden, ist eine andere Frage. | |||||
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| Falls Sie sich auch schon mal gefragt haben, wie im Notfall eigentlich die Feuerwehr durch beidseitig zugeparkte Wohnstraßen kommt: gar nicht. Das BA TrepKöp hat das jetzt eindrucksvoll demonstriert – und noch eindrucksvoller erklärt, wie mit diesem potenziell lebensgefährlichen Problem umgegangen wird: Anhand der Motorhaubentemperaturen fühlt das Ordnungsamt, ob das Auto am rechten oder das am linken Straßenrand zuletzt abgestellt wurde und ruft ggf. den Abschleppwagen. Natürlich ist diese Methode völlig gaga, weshalb einfach auf die Theorie verwiesen wird: Die StVO fordert mindestens 3,05 Meter Durchfahrbreite. Die ließe sich durch Parkverbotsschilder auf einer Seite problemlos sichern. Aber das Amt stellt die Schilder nicht auf, weil es eine ohnehin geltende Vorschrift – Parkverbot bei weniger als 3,05 Meter – nicht extra beschildern dürfe. Verstanden? Na, wenigstens Sie! | |||||
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| Die mutmaßlich von Neonazis begangene Serie von Angriffen auf Linke, Flüchtlingshelfer und andere, die sich in Neukölln engagieren, wurde bisher gelegentlich als eine Art höhere Gewalt dargestellt. Tatsächlich ging bei der Aufklärung allerdings einiges schief, wie der Vizechef des LKA gestern im Innenausschuss berichtete. So hätten die Beamten nach einem abgehörten Telefongespräch womöglich den Brandanschlag aufs Auto des Linken-Politikers Ferat Kocak im vergangenen Jahr verhindern können, wenn sie ihn mal gegoogelt hätten. Nur durch Glück hatten die Flammen nicht aufs Haus von Kocaks Eltern übergegriffen. | |||||
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| Im aktuellen Innovationsranking der Regionen von der EU-Kommission wäre Berlin beinahe auf den 4. Platz gekommen – hinter Helsinki, Stockholm und Kopenhagen samt Umland. Da allerdings auch die Schweiz bewertet wurde und sich mit gleich fünf Regionen vordrängelte, landet Berlin doch nur auf dem 9. Rang. Aber auch der reicht noch für die Spitze im Bundesvergleich (vor Oberbayern auf Platz 11). Beurteilt wurden Kriterien wie Patentanmeldungen, Förderangebote, Wissenschaft und der Ausbildungsgrad von Beschäftigten. Woher die ihre Bildung hatten, wurde nicht abgefragt. | |||||
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