U-Ausschuss: Schröder scheut die Öffentlichkeit
● Ex-Richter kritisiert Union |
● Warnung vor Azubi-Schwund |
● Fischsaurier schwamm leise |
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Liebe Leserin, lieber Leser, die jüngste Umverteilungsidee kommt vom DIW – dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung. Sie nennt sich „Boomer-Soli“. Der Vorschlag: Menschen mit höheren Renten sollen künftig für einkommensschwache Altersgenossen zahlen (also noch mehr als sie es über ihre Steuern ohnehin tun). Das DIW spricht von „moderaten“ zehn Prozent auf alle Alterseinkünfte, also die gesetzliche Rente, Betriebsrenten und Pensionen. Freibetrag: 1.000 Euro im Monat. Wie großzügig. Offenbar haben die Ökonomen nicht mitbekommen, dass der Begriff „Soli“ längst einen toxischen Touch hat. Einst stand Solidarität für freiwillige Verbundenheit oder das Einstehen für gemeinsame Werte. Heute bedeutet sie oft: Jemand greift Dir ins Portemonnaie und nennt es Gerechtigkeit. Originell immerhin: Nicht Junge sollen noch mehr für Ältere zahlen, sondern Alte füreinander. Dem DIW zufolge könnte das „ein wichtiger Baustein zur Stabilisierung des Rentensystems“ sein. Tatsächlich ist der Plan so schief konstruiert, dass man sich fragt, wie er es gestern als Topmeldung in die „Tagesschau“ geschafft hat. Antwort: Innenpolitisch ist wenig los. Und: Es gibt sogar Wirtschaftsweise, die Gefallen daran finden. Ein solcher Soli aber untergräbt das Rentensystem nachhaltig. Dass Norbert Blüms Versprechen („Die Rente ist …“, Sie wissen schon) ein wenig optimistisch war, hat sich rumgesprochen. Doch das Äquivalenzprinzip gilt bis heute: Wer lange und viel einzahlt, bekommt am Ende mehr. Ansonsten würde es noch unattraktiver, rentenversichert zu arbeiten oder fürs Alter vorzusorgen. Das aber plant das DIW – und will nachträglich jene bestrafen, die verantwortlich gehandelt haben. |
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| Wie viele Rentenpunkte hat dieser Babyboomer wohl gesammelt? Sind es viele, würden die DIW-Ökonomen ihn gern zur Kasse bitten. Ganz solidarisch natürlich (© iStock) |
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Das einzig Gute an dem Vorstoß: Er erinnert unfreiwillig daran, dass sich auch die aktuelle Regierung vor einer Reform drückt. Stattdessen schnürt sie ein teures, ineffizientes Rentenpaket. Die Rente mit 63 lässt sie unangetastet: Mehr als 60 Prozent der Arbeitnehmer gehen vor dem gesetzlichen Rentenalter in den Ruhestand, oft freiwillig. Gleichzeitig garantiert Schwarz-Rot der wohlhabendsten Rentnergeneration ever pauschal stabile Renten – während die Bundeszuschüsse im Minutentakt steigen. Das Umlagesystem ächzt, der Generationenvertrag wackelt. Und jetzt wollen einige ausgerechnet bei den „meisten Deutschen“ – den Babyboomern – das letzte Vertrauen in die Rente verspielen. Das Gute ist: Die meisten Reaktionen gestern zeigten, dass der „Boomer-Soli” in etwa so realistische Aussichten auf Umsetzung hat wie bayerische Sommerferien im Juni. Oder hätten Sie ihn gern, den neuen Soli? Schreiben Sie uns: feedback@focus-magazin.de* P.S. Etwas wirklich Erfreuliches gibt es auch zu vermelden: Die FOCUS Briefing Familie wächst! Von morgen Nachmittag an erscheint – immer donnerstags – das neue FOCUS Editorial Briefing der Chefredakteure Franziska Reich und Georg Meck. Darin erwarten Sie exklusiv die Editorials aus dem Heft, Einblicke in die Titelgeschichte und ausgewählte Highlights von FOCUS Plus. Zum Auftakt morgen Nachmittag geht es – wie passend – um die Sünden des Sozialstaats. |
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Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den langfristigen Gemeinschaftshaushalt der EU für 2028 bis 2034 ab. Ein umfassender Aufwuchs sei nicht vermittelbar in Zeiten, in denen die Mitgliedsländer sich anstrengten, ihre eigenen Haushalte zu stabilisieren, so Regierungssprecher Stefan Kornelius. Der EU-Etat soll rund 2 Billionen Euro umfassen, etwa 700 Milliarden Euro mehr als bisher. Deutschland trägt etwa ein Viertel. Der deutsch-britische Freundschaftsvertrag soll die Beziehungen beider Länder auf eine neue Stufe heben. Er sei, „der erste seiner Art, wird Großbritannien und Deutschland näher aneinander bringen als je zuvor“, erklärte Premierminister Keir Starmer. Das Abkommen soll heute beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in London unterzeichnet werden. Der Kanzler geht mit wenig Rückenwind in die Sommerpause. 32 Prozent der Wahlberechtigten meinen, Deutschland habe sich seit seinem Amtsantritt eher zum Schlechteren verändert, 22 Prozent spüren eine Verbesserung, 37 Prozent sehen keine Veränderung. Das ergab eine YouGov-Umfrage für die dpa. Ein 25 Kilogramm schweres Stück vom Mars ist bei einer Auktion in New York für 5,3 Millionen Dollar (etwa 4,5 Millionen Euro) versteigert worden. Damit ist es der teuerste je versteigerte Meteorit, so Sotheby's. Über den neuen Eigentümer von „NWA 16788“ ist bislang nichts bekannt. | |
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| Um den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts wird aktuell gerungen. Hier beim NPD-Urteil 2017 mit Peter Müller (v.l.n.r.), Andreas Voßkuhle und Peter M. Huber (© dpa) |
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Richterstreit | Ex-Verfassungsrichter Huber: CDU unterschätzt Rolle von Karlsruhe | Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter M. Huber, unterstellt CDU und CSU mangelndes Interesse an der Berufung neuer Richter in Karlsruhe. „Vor allem die Union unterschätzt die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die Gesellschaftspolitik und für die politischen Grundentscheidungen unseres Landes“, sagte er dem FOCUS. „Zwar werden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nur am Maßstab des Rechts und entlang der bisherigen Rechtsprechung getroffen“, so der Münchner Staatsrechtler. Jedoch seien die Wertungen der Verfassung offen und daher konkretisierungsbedürftig. „Deswegen enthält das Grundgesetz durchaus Einfallstore für Zeitgeist, eigene Vorstellungen und Überzeugungen.“ Huber: „Politiker verkennen häufig, dass eine geänderte Mehrheit in einem Senat des Bundesverfassungsgerichts mehr verändern kann als manche Parlamentswahl.“ Huber äußerte sich auch zur Sorge vor Richtern auf AfD-Ticket: „Die Erfahrung an den Landesverfassungsgerichten wie auch die mit Richtern der FPÖ in Österreich oder der Lega in Italien legt die Vermutung nahe, dass es nicht zu einem Stillstand der Rechtspflege kommt, wenn die AfD einen Richter stellt“, sagte er. Von der AfD nominierte Richter an Landesverfassungsgerichten seien bislang „im Großen und Ganzen unauffällig geblieben“. Unterdessen hat ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf vom Vorwurf wissenschaftlichen Fehlverhaltens entlastet. Kurz vor der geplanten Wahl am Freitag waren plötzlich Plagiatsvorwürfe laut geworden. (rub) |
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| Gerhard Schröder, 81, ist bei der Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG weiterhin Chef des Verwaltungsrats (© action press) |
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Untersuchungsausschuss | Schröder will aussagen, aber nicht öffentlich | Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist trotz einer Burnout-Erkrankung bereit, am 17. Oktober vor dem Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags zur Stiftung Klima- und Umweltschutz auszusagen – allerdings nur per Videoschalte. Das teilte sein Anwalt Hans-Peter Huber mit, wie der „Spiegel“ zuerst berichtete. Seine Bedingungen sind unter anderem: keine Öffentlichkeit, und wenn Schröder um eine Pause bitte, „wird dies nicht sofort wieder mit der Forderung nach dem Amtsarzt quittiert werden, sondern man wird unter allgemeinen humanen Gesichtspunkten gemeinsam erörtern, wann eine Fortsetzung der Vernehmung zumutbar sein wird.“ Der Ausschussvorsitzender Sebastian Ehlers (CDU) reagierte skeptisch: „Die Öffentlichkeit ist ein zentrales Prinzip Parlamentarischer Untersuchungsausschüsse und verfassungsrechtlich besonders geschützt.“ Schröder müsse belegen, wieso dies eine Gefährdung darstelle. Auch die Grünen erklärten, ein Ausschluss der Öffentlichkeit sei nicht hinnehmbar. Befragt werden soll Schröder über die mögliche Einflussnahme Russlands auf die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns beim Bau der Nord Stream 2 Pipeline. |
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| VIZEKANZLER IN SÜDAFRIKA | Lars Klingbeils bisher schwierigste Reise | Der Vizekanzler und Finanzminister fliegt für das G20-Finanzministertreffen nach Südafrika. Vom Koalitions- geht es direkt in den Handelsstreit. Und ausgerechnet sein US-Kollege Scott Bessent fehlt. | Zum FOCUS+ Artikel |
| | Minenbetreiber | 104 Prozent in einer Woche – die Aktie für den Seltene-Erden-Boom | Deals von Apple und dem Pentagon beflügeln das Seltene-Erden-Hoch zusätzlich. FOCUS MONEY zeigt, mit welchen Aktien und ETFs Anleger profitieren können. Besonders der Kurs einer Aktie ist regelrecht explodiert und weckt weitere Fantasie. | Zum FOCUS+ Artikel |
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| Spargel-Saison? Würde ohne ausländische Erntehelfer wohl ausfallen (© imago) |
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Bundesagentur für Arbeit | So abhängig sind Branchen von ausländischen Arbeitskräften | In vielen Branchen sind ausländische Fach- und Arbeitskräfte inzwischen unverzichtbar – in 15 Berufen stellen sie mehr als 30 Prozent der Beschäftigten. Das ergab eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit über sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ausländer in Deutschland, die dem FOCUS exklusiv vorliegt. Demnach haben etwa in der Reinigungsbranche 44,6 Prozent der Sozialversicherten einen ausländischen Pass. In der Lebensmittelherstellung liegt der Migrantenanteil bei 41,8 Prozent, in der Hotellerie bei 34,9 Prozent. In der Gastronomie sind 39,8 Prozent der Arbeitnehmer Migranten, in der Landwirtschaft 33,3 Prozent. „Ohne ausländische Beschäftigte wäre der deutsche Arbeitsmarkt bereits heute platt“, sagt Vanessa Ahuja aus dem Vorstand der Bundesagentur dem FOCUS. Wirtschaftsinstitute prognostizieren, dass in den kommenden zehn Jahren sieben Millionen Arbeitskräfte in Rente gehen, die Babyboomer-Generation. Deutschland brauche eine jährliche Nettozuwanderung von 400.000 Personen. (mnd) |
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| Eine Ausbildung wie hier beim Sternekoch Tohru Nkamaru in München ist für viele Schulabgänger keine verlockende Aussicht mehr (© dpa) |
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Statt Ausbildung | Jeder fünfte Schulabgänger startet direkt in den Job | Viele Jugendliche wollen nach dem Schulabschluss lieber gleich arbeiten statt Azubi zu werden – und riskieren damit eine Zukunft als schlecht bezahlte Ungelernte. Davor warnt einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung. Danach startet jeder fünfte Schulabgänger einen Job ohne Berufsausbildung. Für mehr als ein Viertel der 14- bis 25-Jährigen sei der Wunsch, sofort Geld zu verdienen, ein zentrales Argument gegen eine Lehre, hieß es. Das gelte gerade bei niedrigen Bildungsabschlüssen. Arbeitgeber verweisen zudem auf den steigenden Mindestlohn: Der wachsende Lohnabstand zu den Ausbildungsvergütungen entfalte „eine falsche Lenkungswirkung“, sagte Stefan Küpper vom Verband Unternehmer Baden-Württemberg (UBW). Für junge Menschen erhöhe sich so „das langfristige Beschäftigungs- und Einkommensrisiko, denn ohne Berufsausbildung sind die Karrierechancen deutlich eingeschränkt“. Die Bertelsmann Stiftung weist zudem auf mögliche Folgen für den Arbeitsmarkt hin: In Zeiten von Fachkräftemangel und demografischem Wandel könne sich Deutschland eine größere Zahl ungelernter Schulabgänger nicht leisten, so Bertelsmann-Expertin Helen Renk. Laut Berufsbildungsbericht 2023 besaßen 19 Prozent der 20- bis 34-Jährigen keinen Berufsabschluss. |
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17 Millionen Menschen leben in Deutschland alleine. Das ist gut ein Fünftel mehr als noch vor 20 Jahren, so das Statistische Bundesamt gestern. Neben der Einsamkeit hat die Entwicklung auch wirtschaftliche Folgen. Das Armutsrisiko von Alleinlebenden liegt den Statistikern zufolge mit 29 Prozent gut doppelt so hoch wie im Bevölkerungsdurchschnitt (15,5). |
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| Die Fischsaurier-Flosse ist im Paläontologischen Museum Nierstein nahe Mainz ausgestellt. Sie zeigt, wie vergangene Erdzeitalter Impulse für moderne Technik liefern können (© Randolph G. De La Garza, Martin Jarenmark and Johan Lindgren) |
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Lautlose Schwimmer | Fischsaurier besaßen Flügel | Fischsaurier, auch Ichthyosaurier genannt, bewohnten die Ozeane vor etwa 250 bis 90 Millionen Jahren und zählten zu den erfolgreichsten Meerestieren ihrer Zeit. Besonders der stromlinienförmige Temnodontosaurus, ein mehr als zehn Meter langer Räuber, ähnelte modernen Delfinen und Haien. Die Augen der Riesenechsen sind die größten, die bei Wirbeltieren bekannt sind – so groß wie Fußbälle. In einer „Nature“-Studie stellte ein Team um Johan Lindgren von der schwedischen Universität Lund nun einen besonderen Fund vor: die etwa ein Meter lange Vorderflosse des Temnodontosaurus trigonodon von der Schwäbischen Alb, die 2009 bei Bauarbeiten entdeckt wurde. Der exzellent erhaltene Zustand des Weichgewebes erlaubte es Forschern, die Flosse als Flügel mit geriffeltem, elastischem Hinterrand zu identifizieren, die Geräusche minimierten. Unterstützt durch spezielle Knorpelstäbchen („Chondroderme“) sei dies einzigartig und deute darauf hin, dass der Fischsaurier sich im Wasser fast lautlos bewegte, ähnlich wie eine Eule bei der Jagd. Die Studie unterstreicht die hohe Biodiversität und evolutionäre Raffinesse vergangener Meeresbewohner. Und sie hat den Forschern zufolge praktischen Nutzen: Erkenntnisse über die geräuschminimierende Flossenstruktur könnten helfen, leisere Wasserfahrzeuge zu entwickeln und so die zunehmende Schallverschmutzung zu verringern. |
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Teilerfolg für Patricia Schlesinger, 64: Das Landgericht Berlin sprach der fristlos entlassenen Ex-Intendantin das geforderte Ruhegeld (18.300 Euro) für Januar 2023 zu. Ob sie den großen Rest für die vergangenen drei Jahre auch einklagen muss oder ob der RBB nun zahlt, war unklar. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Über den Schadenersatz (9 Mio. Euro), den der Sender von Schlesinger wegen der teuren Planung eines neuen Medienhauses verlangt, wird gesondert verhandelt. |
| Marine Le Pen, 56, haftet für ihren Vater, Front National-Gründer Jean-Marie Le Pen: Die Verwaltung des Europaparlaments verlangte von ihm 303.200,99 Euro zurück. Als Abgeordneter hatte er sich von 2009 bis 2018 zu Unrecht Kosten für Krawatten, Regenschirme, Küchenwaagen, Tischuhren, vernetzte Armbänder, Virtual-Reality-Brillen und 129 Flaschen Wein erstatten lassen. Nach seinem Tod führte Tochter Marine die Klage gegen die Rückforderung weiter – und scheiterte. Die Gerichtsentscheidung ist noch nicht rechtskräftig |
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| Das überraschend entdeckte weibliche Kiwi-Pukupuku. Neuseeländer lieben die sonderlichen Vögel so sehr, dass sie sich selbst längst als Kiwis bezeichnen (© dpa) |
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... ein kleines Wunder. So jedenfalls nennen Experten die Entdeckung eines Zwergkiwis „Pukupuku“ in freier Wildbahn auf dem neuseeländischen Festland – erstmals seit 1978. Bislang galt die kleinste und seltenste aller Kiwi-Arten auf beiden Hauptinseln Neuseelands als ausgerottet. Man glaubte, der Laufvogel lebe nur noch auf vorgelagerten Inseln in eingezäunten, raubtierfreien Gebieten. Der Nationalvogel Neuseelands kommt nur dort vor und ist ziemlich speziell: Er kann nicht fliegen, hat schlechte Augen und riecht muffig. Das merkt er wegen seiner chronisch verstopften Nasenlöcher aber immerhin selber nicht. Ihnen einen frischen Start in den Donnerstag und herzliche Grüße | | Tanit Koch |
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Dieser Newsletter wurde erstellt von Host: Tanit Koch, Thomas Tuma; Chefredaktion: Georg Meck, Franziska Reich; Chef vom Dienst: Thomas Schmidtutz; Redaktion: Sonja Fröhlich, Ruben Giuliano, Janna Claudia Wolf; Produktion: Petra Vogt, Daniela Wiesemann |
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