| | | | | | | | | | | Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben es geschafft, es ist vollbracht, nun liegen die Ergebnisse des Bürgerrats „Deutschlands Rolle in der Welt“ beim Bundestag. Mit einer öffentlichen Übergabeveranstaltung haben wir die Zusammenfassung der Ergebnisse des Bürgerrats an den Bundestagspräsidenten und Schirmherrn Dr. Wolfgang Schäuble sowie an alle Fraktionen übergeben. Jetzt ist die Politik am Zug. |
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| | | | | | | | In einigen Fraktionen und Ministerien wurden die Ergebnisse sogar schon im Vorfeld begutachtet – der Bürgerrat geht nicht spurlos an der Politik vorüber, soviel lässt sich jetzt schon sagen. Alle Parteien des Bundestags haben heute nochmal versichert, dass sie die Ergebnisse ernst nehmen und in den jeweiligen Fach-Ausschüssen behandeln wollen. Damit hat der Bürgerrat eines seiner Ziele schon erreicht: Einen von Bürgerinnen und Bürgern gestalteten Wegweiser anzubieten, der auf Seiten der Politik auch als Unterstützung erlebt und nicht von vornherein als Störfaktor abgetan wird. Das war keine leichte Geburt unter diesen Bedingungen: Ein vielschichtiges Thema, wenig Zeit, das durch die Pandemie bedingte Online-Format. Trotzdem hat es funktioniert! Wir von Mehr Demokratie werden jetzt die Nachsorge übernehmen und den Umgang mit den Ergebnissen begleiten. Der Erfolg eines Bürgerrates steht und fällt mit der Beachtung der Ergebnisse. Auch das ist allen Beteiligten klar. Was mindestens so wichtig und zukunftsweisend ist wie die inhaltlichen Vorschläge: Wir haben unglaublich viel über Bürgerräte als Demokratie-Instrument gelernt. Jetzt gilt es, die Erfahrungen unseres zweiten Modellversuchs auszuwerten und einen Vorschlag auszuarbeiten: Wie können Bürgerräte zukünftig sinnvoll in unserem politischen Alltag verankert werden? „Der Bürgerrat ist eine Erinnerung daran, welcher Segen es ist, in einer Demokratie zu leben“, schreibt ein Mitglied des Bürgerrats im Rückblick und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Mögen wir noch viele Erinnerungen an diesen Segen gemeinsam erleben – möge dieser Bürgerrat nur ein Anfang sein, um die Politik von der Schönheit und Notwendigkeit dieses neuen Beteiligungsinstruments zu überzeugen. Und hier finden Sie: |
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| | | | | | | | | | | | | | | | | | Claudine Nierth Bundesvorstandssprecherin | |
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| | | | | | | | PS: Auch bei den Medien ist der Bürgerrat eingeschlagen. Mehr als 500 Berichte gibt es mittlerweile, viele Journalistinnen und Journalisten haben mit Ausgelosten aus ihrer Region gesprochen und deren Eindrücke festgehalten. Einen Teil der Beiträge finden Sie hier: Pressespiegel |
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