+ Neubaumieten steigen um 15,6 Prozent + Gewerbesteueroase Berlin? + Was wird aus der Berliner FDP? + + Neubaumieten steigen um 15,6 Prozent + Gewerbesteueroase Berlin? + Was wird aus der Berliner FDP? +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 27.02.2025 | Sonne-Wolken-Mix, Regen möglich, bei 3 bis 10°C. | |
| | + Neubaumieten steigen um 15,6 Prozent + Gewerbesteueroase Berlin? + Was wird aus der Berliner FDP? + | |
| | Guten Morgen,
nach der Bundestagswahl sind die Berliner Landesverbände der Parteien in dieser Woche mit Aufräumarbeiten beschäftigt. Der Checkpoint-Überblick:
Der CDU-Direktkandidat Jan-Marco Luczak hat beim Kreiswahlausschuss eine komplette Neuauszählung der Erststimmen in Tempelhof-Schöneberg beantragt. Er hatte den Wahlkreis mit nur 61 Stimmen Unterschied gegen den Grünen Moritz Heuberger verloren. Luczak verwies auf mehrere „Unregelmäßigkeiten und Unplausibilitäten“ beim Wahlergebnis.
Für den CDU-Politiker selbst hätte eine Neuauszählung keine Folgen. Über die Landesliste zieht er ohnehin in den Bundestag ein – anders als sein Konkurrent Heuberger. Sollte er den Wahlkreis doch noch verlieren, würde statt ihm die Co-Landesvorsitzende der Grünen, Nina Stahr, ins Parlament zurückkehren. Die Entscheidung über eine Neuauszählung fällt Mitte März der Bundeswahlausschuss. | |
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| | Der Kreisvorstand der SPD Mitte zieht derweil erste rote Linien für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Folgendes soll laut einem Antrag, der dem Checkpoint vorliegt, „unverzichtbar vereinbart“ werden: ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD, Reform der Schuldenbremse, Öffnungsklausel für die Einführung eines Mietendeckels, keine Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft, 15 Euro Mindestlohn.
Zwar wird der Beschluss eines Kreisvorstandes niemanden in der SPD-Bundesspitze interessieren. Spannend werden die Forderungen allerdings an einer Stelle: Künftig soll per Gesetz sichergestellt werden, dass ebenso viele Männer wie Frauen im Bundestag sitzen, fordert die SPD Mitte.
Aha. Kurzer Blick auf die Berliner SPD-Landesgruppe im Bundestag: Neben drei Männern findet sich dort nur eine Frau – Annika Klose, Mitglied im SPD-Kreisvorstand Mitte.
Klose hatte bei der Listenaufstellung im Dezember freiwillig auf Listenplatz eins verzichtet und damit letztendlich eine Geschlechterparität der Landesgruppe verhindert. Der Grund: Sie und andere wollten ein linkes Tableau aus der SPD-Landesliste durchsetzen. | |
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| | Wir springen eine Partei weiter – und landen bei den Grünen. Dort hallt der Verlust des Direktmandats in Friedrichshain-Kreuzberg weiter nach. Nun meldet sich die noch amtierende Wahlkreisabgeordnete der Grünen, Canan Bayram, zu Wort und kritisiert den Wahlkampf ihrer Nachfolgerin Katrin Schmidberger.
„Die Menschen, mit denen ich gesprochen habe, sagen mir, dass der Wahlkampf sehr monothematisch war“, sagte Bayram dem Checkpoint. „Das Thema Wohnungspolitik, für das Schmidberger steht, sehen die Menschen bei den Linken bereits gut vertreten.“
Bayram sei selbst nicht nochmal angetreten, weil für sie nicht mehr klar gewesen sei, wofür die Grünen eigentlich stehen. Zur Wahrheit gehört: Führende Kreuzberger Grüne hatten sich schon früh auf Schmidberger festgelegt.
Bayram ist sich sicher, dass die Grünen den Wahlkreis trotz der Erfolgswelle der Linken hätten verteidigen können – nur sei das eben „kein Selbstläufer“ für die Partei. „Da muss man ackern, da muss man sich kümmern und vor Ort für die Menschen ansprechbar sein.“ All das hat sie im Wahlkampf der Grünen offenbar vermisst. Das vollständige Interview mit Bayram können Sie hier lesen. | |
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| | Berlin verkauft sich zu billig. Das sagt jedenfalls Jörg Kühnold, der über 30 Jahre als Fachreferent in der Steuerabteilung der Finanzverwaltung gearbeitet hat. Kühnold hält es für einen „Skandal“, dass die Gewerbesteuer in Berlin seit Jahren unter dem Schnitt anderer deutscher Großstädte liegt. Damit subventioniere die Stadt „die Gewinne großer Kapitalgesellschaften“, sagte er dem Checkpoint.
Zu den Fakten: Der Hebesatz bei der Gewerbesteuer liegt in Berlin bei 410 Prozent, womit die Stadt vergangenes Jahr rund drei Milliarden Euro eingenommen hat. Zum Vergleich: Hamburg liegt bei 470, München bei 490.
Kühnold rechnet vor, dass eine Erhöhung um 40 Punkte auf 450 Prozent Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro generieren würde. Negative Konjunktureffekte erwartet er dadurch nicht. Der überwiegende Teil des Aufkommens an Gewerbesteuer werde von Kapitalgesellschaften geleistet. Einzelunternehmen und Personengesellschaften würden nur minimal belastet, da ein Großteil der Gewerbesteuer mit der Einkommenssteuer verrechnet werde.
Klingt überzeugend? Nicht für die Finanzverwaltung! „In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Lage dürfen die Unternehmen nicht noch weiter finanziell und bürokratisch belastet werden“, schreibt ein Sprecher dem Checkpoint. Die Konstanz des Hebesatzes für die Gewerbesteuer – der Wert gilt seit 1999 unverändert – verschaffe der Berliner Wirtschaft „verlässliche Planungssicherheit“. | |
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Sollten Sie noch mit der Checkpoint-Kurzstrecke unterwegs sein, verpassen Sie heute unter anderem:
+ Doppelte APO: Berlins FDP-Chef Christoph Meyer über das Ausscheiden aus dem Bundestag
+ Kürzungen im Bildungsetat: Warum die „Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen“ gefährdet ist
+ Nächste Großbaustelle: Dieser zentrale Berliner Bahnhof soll ab Ende des Jahres saniert werden | |
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| | | Teuer, teurer, Mieten: In Berlin sind die Neubaumieten zwischen Juli 2023 und Juni 2024 (mal wieder) drastisch gestiegen: auf 12,66 Euro pro Quadratmeter, macht 15,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Ein Blick nach vorne hilft da kaum: „Das sind alles Projekte, die vor vier oder fünf Jahren begonnen wurden, als sich die enormen Baukostensteigerungen noch nicht in der Form niedergeschlagen hatten“, sagte Maren Kern, Chefin des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen am Mittwoch. |
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| | | Es wird ungemütlich für den RBB: Wie die Berliner Morgenpost und der Business Insider übereinstimmend berichten, fordert der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar aufgrund der Berichterstattung über erfundene Vorwürfe der sexuellen Belästigung 500.000 Euro als Wiedergutmachung sowie die Erstattung seiner Bundestagsdiäten. Der Grünen-Kreisverband Pankow entzog Gelbhaar, auch aufgrund der RBB-Berichterstattung, die Direktkandidatur in seinem Wahlkreis. |
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| | | Die Justizverwaltung hat die Tierschutzbeauftragte des Landes, Kathrin Herrmann, gefeuert. Herrmann und die Hausleitung sind in den vergangenen Monaten immer wieder aneinandergeraten. Die Tierschutzbeauftragte beanspruchte für sich „politische Unabhängigkeit und fachaufsichtliche Weisungsfreiheit“. Die Verwaltung sah das anders und hatte Herrmann zuvor vier Mal wegen mehrerer Verstöße gegen Weisungen abgemahnt. |
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| | | Bei der S15 kündigt die Bahn keine Eröffnungstermine mehr an, sondern stellt Termine in Aussicht, an denen sie einen neuen Eröffnungstermin bekannt gibt. Ein neues Eröffnungsdatum „werden wir Ihnen in den nächsten Wochen und Monaten mitteilen können“, sagte Berlins Bahnchef Alexander Kaczmarek. Zur Erinnerung: Die Strecke, die zunächst den Gesundbrunnen mit dem Hauptbahnhof verbinden und in Zukunft Teil einer neuen Nord-Süd-Verbindung werden soll, sollte ursprünglich Ende 2022 eröffnen. Auf Nachfrage berichtete Kaczmarek von Problemen mit der Stromversorgung. |
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| | | Die Verlegerin und Milliardärin Friede Springer ist seit gestern Ehrenbürgerin der Stadt Berlin. Neben dem Regierenden Bürgermeister gratulierte auch SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Doch nicht alle in der SPD sind so begeistert. „Der Konzern, der auch ihren Namen trägt, fördert über seine Medien eine Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas“, sagte der SPD-Abgeordnete Mathias Schulz dem Checkpoint. Außerdem kritisiert er eine Schenkung von Aktien im Wert von rund einer Milliarde Euro an Mathias Döpfner, wodurch dem Staat etwa 300 Millionen Euro Steuereinnahmen entgangen seien. |
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| | | Achtung, Achtung: Jemand hat auf das Flachdach der Freien Waldorfschule Kreuzberg einen riesigen Penis gepinselt. So riesig, dass er auf Google Maps zu sehen ist. Die Schule selbst wirbt auf ihre Webseite damit, dass sie Schülerinnen und Schülern „Raum zur Entfaltung ihrer Kreativität, ihres freien Denkens und ihrer individuellen Persönlichkeit“ biete. Checkpoint-Urteil: Auftrag erfüllt! |
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| | | Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach stampft bereits jetzt die Wachstumsprognose für den BER im laufenden Jahr ein. Grund: Die Ankündigung von Ryanair, 20 Prozent der Flüge zu streichen. Das bedeute rund eine Million Passagiere weniger, sagte von Massenbach meinem Kollegen Thomas Loy. Ihre Forderung an die neue Bundesregierung: Die Luftverkehrssteuer wieder senken. |
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| | | Fette Beute für den Zoll: Bei einer routinemäßigen Fahrzeugkontrolle wurden am Dienstag 282 Liter Olivenöl beschlagnahmt. Der Fahrer, der mit dem Öl von Albanien aus nach Bremen wollte, habe keine gültigen Einfuhrnachweise vorlegen können, so das Hauptzollamt Berlin. Nun wird wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt. |
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| | | Geld für Hundehaufen: Mit dieser Idee geht die Bezirkspolitikerin Kaja Michel von der Tierschutzpartei in Lichtenberg zurzeit Gassi. Ihr Vorschlag: Für jeden beseitigten Kothaufen könnten Lichtenberger zehn Cent (eigener Hund) oder 50 Cent (fremder Hund) ausgezahlt bekommen. Bewiesen werden solle das ganze durch drei Fotos, die in der App des Ordnungsamtes hochgeladen werden sollen: vom Hundehaufen, von der bereinigten Fläche, vom Beutel in der Nähe eines Mülleimers. Wuff! |
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| | „Geburt und Tod sind der Kreislauf der Natur – auch in einem Zoologischen Garten.“
Zoosprecherin Philine Hachmeister über die ungewöhnliche Häufung von Todesnachrichten bekannter Tiere im Zoologischen Garten. „Dass der Tod einer Wurzelmundqualle, einer Fauchschabe und eines Hochlandkärpflings bei Vielen weniger Betroffenheit auslöst […], liegt wohl daran, dass Menschen ein sehr unterschiedliches Verhältnis zu unterschiedlichen Tierarten haben“, ergänzte Hachmeister. |
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| | | So kann man sich natürlich auch in den Frühling schummeln. Diesen Lifehack verdanken wir Leser Micha Boettrich. Schönen Dank! Weitere Bilder aus der aufblühenden Hauptstadt gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil. |
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| | | Geburtstag – Wilhelm von Boddien (83), Unternehmer, 1992 gründete er den Förderverein für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses / „Til hamingju með afmælið elsku dúllan mín (TZB) og núna (TZIslan) á þessum sérstaka afmælisdegi. Megi mörg ‚feimin‘ norðurljós birtast og skína fyrir ykkur þessa dagana og megi nýja árið í ykkar lífi verða jafn litrík og stórkostleg og norðurljósin. Þín (zia) frænka óskar þér allt hins besta“ / Rosemarie Gabriel (69), ehemalige Schwimmerin, startete für den SC Dynamo Berlin, verbesserte fünfmal den Weltrekord über 200 Meter Schmetterling / Linus Jasper Gechter (21), Fußballprofi, Abwehrspieler bei Hertha BSC / „Lieber Lino, wir alle wünschen Dir einen tollen 30.!“ / „Liebe Mama, Oma, Oma Mome, Mäcki – zum 100. Geburtstag gratulieren wir alle von Herzen und wünschen alles Liebe und Gute und einen zauberhaften Tag!“ / Karlheinz Nolte (76), Politiker (SPD), von 1991 bis 2016 gehört er dem Abgeordnetenhaus von Berlin an / Andreas Otto (63), Politiker (Grüne), MdA / Uğur Tezel (28), deutsch-türkischer Fußballspieler, aktuell VSG Altglienicke, spielte zuvor bei Hertha BSC und beim Berliner AK 07 / Dr. Petra Vandrey (60), Politikerin (Grüne), MdA |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Marianne Dorothea Lina Allenstein (geb. Weser), * 28. März 1937, verstorben am 8. Januar 2025 / Evamaria Gürtler, * 3. Oktober 1933, verstorben am 15. Februar 2025 / Marianne Liselotte Lindner (geb. Tscheche), * 12. Mai 1929, verstorben am 31. Januar 2025 / Jochen Schmidt, * 1. August 1934, verstorben am 7. Februar 2025 |
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| | | Stolperstein – Eva Haarzopf wurde am 28. März 1933 geboren. Ihr Vater, ein Kaufmann, konnte seinen Betrieb noch bis 1938 halten, anschließend führte er in seiner Wohnung eine Schneiderei. Am 16. Februar 1943 verhaftete die Gestapo Eva und ihre Eltern, wenige Tage später wurden die drei nach Auschwitz deportiert. Eva und ihre Mutter wurden sofort ermordet, vermutlich am 27. Februar 1943. An Eva Haarzopf erinnert ein Stolperstein in der Schönhauser Allee 41 in Prenzlauer Berg. |
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| | Im Rheinland ist heute Weiberfastnacht. In Berlin ist ... Donnerstag. „Auch wenn einer der ersten Karnevalsvereine 1875 in Berlin gegründet wurde, hat sich das Brauchtum Karneval im Gegensatz zum Rheinland in Berlin nie richtig durchsetzen können“, sagt Klaus-Peter Heimann, Präsident des Vereins „Festkomitee Berliner Karneval e. V.“ dem Checkpoint.
In den kommenden Tagen habe er trotzdem einen vollen Terminkalender, schließlich feiert Berlin in diesem Jahr 150 Jahre Karneval. Neben einer Bustour durch Berliner Kneipen mit dem Prinzenpaar und Besuchen bei anderen Karnevalsvereinen steht unter anderem ein Termin in der Staatskanzlei in Potsdam beim Empfang des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke an.
Wer es ein bisschen wilder mag, kann heute Abend in der NRW-Landesvertretung feiern. Hier findet die nach eigenen Angaben „größte Karnevalsparty außerhalb des Rheinlands“ statt. |
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| | Der Checkpoint-Karnevalsverein bestand heute aus Anna Thewalt, Alexander Fröhlich, Stefan Jacobs, Christoph Papenhausen (Recherche & Hinweise), Antje Scherer (Stadtleben) und Jaqueline Frank (Produktion).
Morgen gibt’s hier ordentlich Kamelle von Margarethe Gallersdörfer und Jessica Gummersbach.
Auf bald |
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