+ SPD-Verkehrspolitiker schließt Zustimmung zum Mobilitätskonzept der CDU aus + Autofreier Tag in Berlin mit Homöopathie – und ohne Gratisfahrten der BVG + Berlinweit 416 Hitzetote im vergangenen Jahr +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 21.09.2023 | Sonne-Wolken-Mix, 15 bis 27°C. | |
| | + SPD-Verkehrspolitiker schließt Zustimmung zum Mobilitätskonzept der CDU aus + Autofreier Tag in Berlin mit Homöopathie – und ohne Gratisfahrten der BVG + Berlinweit 416 Hitzetote im vergangenen Jahr + | |
| | Guten Morgen,
am Dienstag hat die Berliner CDU-Fraktion ihren Entwurf zur Novelle des Mobilitätsgesetzes beschlossen. Demnach sollen die Standards für sichere Radwege sowie die Planungsgrundlage für neue Tramstrecken abgeschafft, die ewige Plage der gemeinsamen Geh- und Radwege zementiert, das Planungspersonal in den Bezirksämtern halbiert, Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen verhindert, Carsharing als Teil des Umweltverbundes deklariert und Fußverkehr in der Prioritätenliste ganz nach unten sortiert werden. Die Elektrifizierung der Busflotte bis 2030 ist gestrichen. Wird interessant, wie sich das mit der an demselben Tag von Senatorin Manja Schreiner ausgegebenen Parole zum Start der „Senatskommission Klimaschutz“ kombinieren lässt, wonach „wir Berlin schnell unabhängig von klimaschädlichen fossilen Energien machen müssen“. | |
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| | Beim Koalitionspartner SPD kam die Kampfansage an jene drei Viertel der Berliner:innen, die sich ohne Auto durch die Stadt bewegen, so mittelmäßig an. „Erst mal hätte ich erwartet, dass ich die Informationen nicht aus der Presse erfahre“, sagt SPD-Verkehrspolitiker Tino Schopf am CP-Telefon. Im Koalitionsvertrag sei zwar vereinbart, die Mindestbreiten von Radwegen zu prüfen – aber für Ausnahmefälle und nicht als Regel. „Wir haben auch verabredet, dass wir Verkehrspolitik für alle Berliner machen. Klientelpolitik für den Autoverkehr widerspricht ganz klar dem Koalitionsvertrag“, sagt Schopf. Bei der Streichung der E-Bus-Flotte für die BVG „frage ich mich wirklich, ob das ein Versehen ist – zumal ja auch unser Regierender Bürgermeister die Elektromobilität ausbauen will.“ Und Carsharing gehöre gewiss nicht zum Umweltverbund. So werde der Entwurf „auf gar keinen Fall ins Parlament eingebracht“, resümiert Schopf.
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| | Morgen ist „internationaler autofreier Tag“. Wie autofrei genau? Mit 40 temporären Spielstraßenabschnitten von 15 bis 19 Uhr werden circa 0,1 Prozent des Berliner Straßennetzes für 0,04 Prozent des Jahres zum ungestörten Beisammensein freigegeben. Kostenfreie Nutzung von Bussen und Bahnen wie im Vorjahr gibt’s diesmal nicht, aber prominenten Besuch: Kfz-Senatorin Schreiner wird gemeinsam mit der Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner und Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (alle CDU) die „Spiel- und Nachbarschaftsstraße“ in der Kamekestraße eröffnen. Die Anreise mit dem Fahrrad über die Ollenhauerstraße ist nicht zu empfehlen, da der fertige Radweg dort auf Veranlassung durch die drei Genannten weiter gesperrt ist. | |
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| | UNESCO-Welterbestätten in Erfurt erleben
Erfurt darf sich ab sofort mit dem jüdisch-mittelalterlichen Erbe in die Welterbe-Familie einreihen. Das Herzstück ist die älteste bis zum Dach erhaltene Synagoge Europas, die damit zu den ganz wenigen erhalten mittelalterlichen Synagogen Deutschlands gehört.
Weitere Bestandteile des Welterbes sind das jüdische Ritualbad und das Steinerne Haus.
www.erfurt-tourismus.de/unesco |
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| | Bereits heute werden auf Initiative von Eltern, Lehrerkräften und des Vereins „Changing Cities“ vor sechs Berliner Grundschulen temporäre „Schulzonen“ eingerichtet, damit die Kinder wenigstens auf den letzten Metern nicht gefährdet werden. Morgen und nächste Woche folgen ein Dutzend weitere Aktionen, und an diesem Wochenende wird auf vielen „Kidical Mass“-Fahrradkorsos für sichere Wege demonstriert. Den Status Quo illustriert die Überwachungsbilanz von Polizei und Ordnungsämtern zum Schuljahresbeginn: Mehr als 60.000 Anzeigen, 3400 umgesetzte Falschparker, der Schnellste raste mit Tempo 98 durch die 30er-Strecke an einer Schule. Entsprechend groß ist der Gewinn durch autofreie „Schulstraßen“, wie sie die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule in Lichtenrade einen Monat lang erprobt und für gut befunden hat. (Interview mit dem Schulleiter hier.) | |
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| | Aktuelles aus Osteuropa: Hintergründe & Perspektiven
#1 | Zivilgesellschaft als Opposition. Proteste in Polen & Serbien
Podiumsdiskussion mit Dr. Maria Skóra, Krsto Lazarević, Dr. Vedran Džihić und Martyna Hormańska
Donnerstag, 28.09.2023 | 18:30 Uhr
Bundeszentrale für politische Bildung
(Friedrichstr. 50, 10117 Berlin)
Eintritt frei! |
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| | Bei der Komödie am Kurfürstendamm gibt es gerade nichts zu lachen, sondern ein Riesendrama. Chef Martin Woelffer fürchtet, dass der „Fürst“ genannte Neubau am Ku’damm zur Invest-Ruine wird und der provisorische Betrieb mit Kurzarbeit der eigenen Belegschaft und fünfstelligen Abendmieten für eines der drei Ausweichquartiere das Theater auf Dauer ruiniert. „Ich appelliere an den Senat, sich dieses Projektes besonders anzunehmen“, schrieb Woelffer. Die Kulturverwaltung ließ eine CP-Anfrage gestern unbeantwortet – hoffentlich, weil alle verfügbaren Kräfte mit Rettungsmaßnahmen beschäftigt sind. Der Chef des Bauherrn Aggregate Holding versicherte: „Das Projekt ist nicht insolvent“; man werde von Investoren erpresst. Die Arbeiten würden bald wieder aufgenommen. Genaueres weiß mein Kollege Cay Dobberke, der im Bezirksnewsletter (Gratis-Abo hier leute.tagesspiegel.de/) morgen darüber berichten wird. | |
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| | Odysseus konnte die Sirenen hören. Das hatte er den Berlinern voraus, denn hier gibt es keine. Zum bundesweiten „Warntag“ vergangene Woche warfen die Grünen der Innenverwaltung vor, dass vom angekündigten Landesamt für Katastrophenschutz „bisher nur eine hoch dotierte Stelle“ existiere und im Landeshaushalt bloß „einige tausend Euro für Schulungen eingeplant“ seien. Auf CP-Anfrage teilte die Verwaltung dazu mit, dass Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Ende 2022 „eine Projektgruppe zur Planung der Errichtung einer zentralen behördlichen Struktur für Katastrophenschutz“ eingesetzt habe, die vom dafür abgeordneten Feuerwehr-Vizechef Karsten Göwecke geleitet werde. Im Entwurf zum nächsten Doppelhaushalt seien je 21.000 Euro für Übungen und Seminare angemeldet, aber im Budget der Feuerwehr seien jeweils mehr als drei Millionen Euro für Fahrzeuge des Katastrophenschutzes, Sitzungsgelder, Übungen und „Ausgaben für die Ehrenzeichenverleihung in diesem Bereich“ vorgesehen.
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Entsetzen bei Gewerkschaft und Opposition Kommt die Berliner Feuerwehrakademie erst 2035 statt 2027? Darauf lässt die Finanzplanung schließen. Innensenatorin Spranger widerspricht, aber Fragen zur Finanzierung bleiben offen.
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Handys in der Grundschule? Ein heikles Thema für Lehrer wie Schüler gleichermaßen. „Ein Verbot würde Kindern helfen“, findet Sandra Khalatbari, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
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„Wir müssen jede Woche Frauen ablehnen“ Die geplanten Kürzungen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung in Berlin beruhen offenbar auf einem Fehler. Doch das Geld reicht bei den Beratungsstellen schon jetzt nicht mehr aus.
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| | | Der Umbau des ehemaligen Flughafens Tegel ist eines der größten Projekte, die in Berlin anstehen (abgesehen vom kaum billigeren Weiterbau der A100). Aber laut der vom Senat beschlossenen mittelfristigen Investitionsplanung könnte sich das Vorhaben und damit auch der Umzug der Hochschule für Technik (BHT) um Jahre verschieben, hat CP-Kollege Christian Latz herausgefunden. (T+) |
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| | | Neues von den unmöglichen Mehrfach-Parkvignetten für Taxis – wenn auch nichts Sachdienliches: Nach dem CP-Bericht vom vergangenen Donnerstag klingelte die AfD-Fraktion bei Taxiunternehmer Eckhart Zieschank durch. Der nutzte die Gelegenheit nach eigenem Bekunden, um sich über die naziaffine Rhetorik des deutschalternativen Spitzenpersonals zu beschweren. Lieber wäre es ihm allerdings gewesen, wenn sich eine der Parteien gemeldet hätten, die im Senat für die ganze Stadt da sein wollen und beispielsweise die Verkehrs- und die Wirtschaftssenatorin stellen. |
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| | | Fahren dank dem beliebten Deutschlandticket (CP von gestern) eigentlich weniger Menschen schwarz? Seit Einführung des Tickets im Mai gebe es „keine größeren Entwicklungen“ bei der Zahl der Erwischten, teilt die BVG auf CP-Anfrage mit. Kontrolliert werde wie zuvor. Die Bahn meldet ebenfalls unveränderte Kontrollen – und schweigt zur Schwarzfahrerquote. |
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| | Gravis – Alles von Smart Home bis Smartphone
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| | | 15 Jahre ist es her, dass die älteste aller Yorckbrücken demontiert wurde zwecks Sanierung – und schwupps, schon ist sie wieder da! Gestern wurde die für den Radverkehr zwischen Südkreuz und City enorm wichtige Brücke Nr. 5 freigegeben. Der mühsame Schwenk über den Baumarkt-Parkplatz daneben soll auch noch beseitigt werden, vielleicht, irgendwann. |
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| | | Nach einem sehr warmen Donnerstag kann es morgen früh ein wenig regnen, bevor der Altweibersommer es sich und uns wieder gemütlich macht – und vielleicht den wärmsten September seit Messbeginn abliefert. Wie schlecht es um den Wassernachschub steht, zeigt der „hydrologische Wochenbericht“ des Brandenburger Landesumweltamtes. Demnach fließen aktuell in der Spree 44, in der Havel 42 und in der Dahme fünf Prozent der langjährig im September üblichen Wassermengen nach Berlin. Und die Talsperre Spremberg als letzter großer Spreewasserspeicher vor Berlin ist gerade halb voll, um nicht zu sagen: halb leer. |
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| | | 416 Menschen sind in Berlin im Sommer 2022 hitzebedingt gestorben. Diese vom Statistikamt anhand von Übersterblichkeit und Wetterdaten ermittelte Zahl hat die Gesundheitsverwaltung dem AfD-Abgeordneten Alexander Bertram auf Anfrage mitgeteilt. Bertram war eigentlich einer anderen, ganz heißen Sache auf der Spur, nämlich der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten „alarmierenden neuen Metrik, die bei Temperaturen ab 20 Grad tödliche Hitze verspricht“ und die (wie laut Bertram „einige Kritiker vermuten“) vor allem deshalb eingeführt wurde, um „Berichterstattung über ‚Impftote‘“ zu unterdrücken. Weiß doch jeder, der sich auf Facebook & Co. informiert. |
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| | | Zuletzt besprühte die „Letzte Generation“ das Brandenburger Tor mit Farbe und kündigte zahlreiche Störaktionen für Berlin an. Sagen Sie uns Ihre Meinung: Halten Sie die Aktionen der Klimaaktivisten für gerechtfertigt? Jetzt an der Umfrage teilnehmen und als Dankeschön den Tagesspiegel als digitale Zeitung 2 Monate für 2 € lesen. Zur Umfrage |
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| | | „Einsamkeit ist in Berlin für immer mehr Menschen Teil ihres Alltags. Die Koalition bekennt sich in ihrem Handeln, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und Strategien zum Umgang mit Einsamkeit und zum Kampf gegen Einsamkeit zu entwickeln“, heißt es in der Koalitionsvereinbarung. Real soll dem Verein hinter der Einsamkeits-Hotline „Silbernetz“ der jährliche Zuschuss von 185.000 auf 150.000 Euro gekürzt werden, sofern das Abgeordnetenhaus zustimmt. Silbernetz-Initiatorin Elke Schilling sagt dem CP: „Die im Haushaltsplan vorgesehene Kürzung würde die Streichung der Stelle für die Ehrenamtskoordination bedeuten.“ Ohne diese Stelle „wissen wir nicht, wie wir Auswahl, Betreuung und Schulung der 300 Ehrenamtlichen gewährleisten können“. |
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| | | Berlin kann doch noch Weltklasse sein – gestern Abend beispielsweise in Gestalt des 1. FC Union, der bei seiner Champions-League-Premiere gegen Real Madrid (!) während der regulären Spielzeit kein einziges Gegentor kassierte. Nach Schilderungen Anwesender verpassten allerdings mehrere hundert friedliche Fans den Spielbeginn, weil die spanische Polizei sie mehrfach aufhielt. Am 12.12. steht in Berlin das Rückspiel an. Hasta la victoria, eisern! |
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| | | HORIZN BER CITY sieht aus, als hätte ein Vokalmatador sich beim Scrabble vertan. Tatsächlich handelt es sich um „ein städtebaulich hochwertiges und lebendiges, mischgenutztes Zukunftsquartier“ nahe den Terminals, das die Flughafengesellschaft ab Herbst (also jetzt) vermarkten will. Entwickelt werde es „im kollaborativen Ansatz eines zweistufigen Konzeptverfahrens“. Nur Fliegen sind schöner. |
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| | Heute ist Minigolf-Tag. Damit Sie ihn angemessen begehen können, präsentieren wir Ihnen hier Berlins bestbewertete Anlagen laut Google Maps:
+ Plura Minigolf und Imbiss am Schäfersee: „Die Anlage ist sehr schön und macht auch sehr viel Spaß. Hier arbeitet zudem noch ein waschechter Berliner. Mit Humor wurden wir empfangen und im Nachgang auch bedient“, lockt eine Rezension.
+ Miniaturgolfplatz im Volkspark Wilmersdorf: „Sehr schöne, liebevoll gepflegte Minigolfanlage. Am Wochenende, besonders bei schönem Wetter z.T. SEHR gut besucht. Gegen Abend wird es ruhiger, 19 Uhr ist letzter Einlass.“
+ Hertzberg Golf, Sonnenallee 165: „Schöne Anlage mit einigen schiefen Bahnen, aber eine Runde unter 20 ist möglich. Erwachsene zahlen für eine Runde vier Euro. Dafür gibt es einen guten Schläger und vier Bälle. Netter Service und gute Musik – außerdem gibt es Toiletten auf dem Gelände.“
Kollegin Jessica Gummersbach sieht die Sache etwas anders und empfiehlt Ihnen hier die Top 3 von Berlins ausgefallensten Minigolfanlagen. |
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| | „Die Übermittlung von Daten aus den genannten Quellen kann zu einem Erkenntnisgewinn für das Besteuerungsverfahren führen und zur Gleichmäßigkeit der Besteuerung beitragen.“
Die Finanzverwaltung zur Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg, welche Erkenntnisse der Senat aus „Panama Papers“ und ähnlichen Steuer(betrugs)dokumenten gewonnen hat. Insgesamt ergaben derartige Datenquellen für Berlin seit 2018 rund 600 Ermittlungsfälle. |
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| | @AlexOhneW
| | „Erschreckt ihr euch auch so krass, wenn ihr vom Display hochschaut und euer Kind ist in der Zwischenzeit dreißig Zentimeter gewachsen, hat einen Job und eigene Kinder?“ |
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| | Der Fall Jonny K. und ein Richter, der um sein Leben fürchten muss
Im True-Crime-Podcast vom Tagesspiegel spricht Berlins dienstältester Ermittlungsrichter über den Fall und berichtet außerdem darüber, was er in 30 Jahren im Moabiter Kriminalgericht erlebt hat. Er spricht über Cyberkriminelle, freundliche Kannibalen – und welche Rolle er in Ferdinand von Schirachs Buch „Verbrechen“ spielt.
Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.
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| | | Trinken –Sonne tanken, wenn die Tage kürzer werden, das geht Sommer wie Herbst am besten mit ganz viel Spritz. In der Orangerie im Körnerpark, am südlichen Ende des schönsten Parks Berlins, finden Sie die dolce Vita der Côte d'Azur, in der Bar mit dem pragmatischen Namen „Orangerie Neukölln“. Über den Tresen gehen neben dem klassischen Aperol Spritz auch der „Peach & Rose Spritz“, der „Venetian Spritz“, der „Lokal Spritz“ und so weiter und so spritz. Natürlich gibt es, am besten auf der Terrasse, auch alkoholfreie Spritz‘, Bier, Wein und Kaffee, außerdem ein überzeugend-überschaubares Kuchen- und Antipasti-Angebot. Di-Do 11-23 Uhr, Fr/Sa 11-2 Uhr, So 11-21 Uhr, Schierker Straße 8, S-Bhf Neukölln |
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| | | Mit „nikotinfreien Grüßen“ mailte uns Leser Dieter Hauptmann dieses Foto (an checkpoint@tagesspiegel.de). Inklusive passender Bildzeile: „Die Polizei, dein Freund und Saubermann. Rauchwarensammlung am Wachhäuschen im Diplomatenviertel Tiergartenstraße, Ecke Hildebrandstraße.“ Danke sehr! |
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| | | Geburtstag – Mario Czaja (48), MdB, ehem. CDU-Generalsekretär (2022-2023), von 2011-16 Berliner Senator für Gesundheit und Soziales / Liam Gallagher (51), britischer Musiker, Leadsänger der mittlerweile aufgelösten Band Oasis („Wonderwall“, „Don’t Look Back in Anger“) / „Der ‚Veteran auf der Spree‘ funkt dem ‚Opa Bus‘ Mario Hadjiew ein Willkommen im Club der ‚Alten Säcke‘ und die besten Wünsche zum Jubeltag!“ / „Dear Janice, happy birthday wishes to Florida from Berlin for your 90th birthday, enjoy this special day with all your family, Wolf, Nancy & Nick“ / Klaus Kordon (80), Schriftsteller („Die roten Matrosen“,„Mit dem Rücken zur Wand“), Deutscher Jugendliteraturpreis für sein Gesamtwerk / „Lieber Linus Lasse (23), wir wünschen dir alles Liebe und Gute zum Geburtstag, Mama, Papa und Paula“ / „Herzlichen Glückwunsch, lieber Maximilian, wunderbarer Sohn + Vater – wir freuen uns auf die Brotzeit!“ / „Lieber Paulo, happy 30. Geburtstag! Wir wünschen Dir ganz viel Gesundheit und Glück. Cool, dass Du zu uns gehörst. Opi & Sylvia“ / „Wir möchten Cornelia Pommnitz ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren! LG von Andreas und Christine aus dem Sandbad Ahlbeck“ / „Wir gratulieren unserem Lieblingsbruder Stephan und wünschen einen fröhlichen Ehrentag! Seine beiden Schwestern.“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Prof. Dr. Diethard Bühler, * 23. Dezember 1958 / Petra Paris, * 16. Juli 1960 / Hannelore Seiter, * 4. Juli 1940 / Joachim Wahle, * 31. August 1948 / Dr. Axel Kurt Walter, * 29. September 1949 |
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| | | Stolperstein – Ellen Benas (Jg. 1872) wurde in Homburg als Ellen Rothschild geboren. Ihre Tochter Henny kam 1898 in Berlin zur Welt. Sie lebten gemeinsam in Wilmersdorf, sonst ist über das Leben der beiden Frauen fast nichts bekannt. Ellen Benas wurde am 8. Oktober 1942 nach Theresienstadt deportiert, wo sie heute vor 80 Jahren getötet wurde. Ihre Tochter Henny wurde am 19. Februar 1943 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet. An beide erinnert ein Stolperstein in der Ludwigkirchstraße 12 in Wilmersdorf. Ihre zurückgelassene Wohnung wurde im April 1943 einem, durch einen Fliegerangriff geschädigten, Berliner zugewiesen – mit dem Vermerk, er solle die noch vorhandenen Möbel ausräumen. |
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| | | „Deutschland kann es besser“, steht auf der Homepage der CDU. Aber der Imagefilm zum neuen Design der Partei wurde leider von der Seite genommen. Denn für die Partei der Herren Merz und Linnemann ist zwar Kreuzberg nicht Deutschland, aber Tiflis schon: In dem Filmchen der Bundespartei war der georgische Präsidentenpalast zu sehen – offenbar, weil er aus sauerländischer Perspektive an den Reichstag erinnert. „Der Postillon“ kommentiert: „Nach Imagevideo: CDU in Georgien bei 41 Prozent.“ CP-Globallisierungsexperte Andy Möller beruhigt: „Tiflis oder Berlin – Hauptsache Bulgarien“. |
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| | Dies- und jenseits der Berliner Käseglocke hat Thomas Lippold recherchiert. Antje Scherer hat das Stadtleben mit internationalem Flair geschrieben, Lionel Kreglinger hat um 7 Uhr georgischer Zeit mit der Schlussredaktion losgelegt. Morgen begrüßt Sie hier unser Ostbeauftragter Robert Ide.
Machen Sie’s gut! |
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| | | Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
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| | Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
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