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Sehr geehrte Damen und Herren,
Thomas Vitzthum
Thomas Vitzthum
Redakteur Politik
es sieht aus, wie ein Appell zum Aufstand; noch dazu zu einem bewaffneten. Der breitschultrige Mann mit den zusammengekniffenen Augen hält ein enormes Schwert in seinen Händen und philosophiert darüber, dass so eine Waffe härter werde, je öfter man sie schmiede und ins kalte Wasser tauche. Warum Twitter diesen Clip mit dem Schwertträger, der am Sonntag veröffentlicht wurde, dennoch nicht gelöscht hat? Oder zumindest mit der Warnung versehen, dass es sich hier um gefährliche oder unbelegte Behauptungen handelt? So geschah es doch mit den Tweets von US-Präsident Donald Trump, bis der, nach seinem Aufruf, auf das Kapitol in Washington zu marschieren, komplett geblockt wurde. 

Dem Schwertträger passiert dies sicher nicht. Es ist Arnold Schwarzenegger. Und das Schwert, es ist ein Film-Requisit, die Waffe aus „Conan, der Barbar“ von 1982. Mit dem Film errang der Bodybuilder Schwarzenegger internationale Aufmerksamkeit. Heute mutet der Streifen eher peinlich an. Anders als Schwarzenegger. Der Mann ist ein Phänomen. Er hat ein sehr unwahrscheinliches Leben geführt. Er hat mit seinem Körper eine Fitnessbewegung begründet, die Bilder von ihm bereichern das Kollektivgedächtnis des 20. Jahrhunderts. Er hat mit flachen Filmen und wenigen Worten (Hasta la vista, Baby) dennoch Filmgeschichte geschrieben und schließlich als republikanischer Politiker und Emigrant den linken Bundesstaat Kalifornien geführt. Eine Präsidentschaftsbewerbung wurde durch die Verfassung verhindert, die seltsamerweise fordert, dass ein Präsident in den USA geboren sein müsse.

In seinem Video ruft er unter Bezugnahme auf die Kapitol-Erstürmung mit Schwert und unter Begleitung von Streicherklängen zur Verteidigung der amerikanischen Demokratie auf; mit einem drastischen Vergleich, für den er in Europa, vor allem hierzulande geprügelt worden wäre. Er beginnt mit der Schilderung der Reichspogromnacht 1938. Er erklärt seinen Landsleuten in den USA, was Verführung, Lügen anrichten können, indem er von seinem, den Nazis folgenden und später alkoholkranken Vater erzählt. Unstatthaft? Übertrieben? Sentimental? Warum war dies der erste Nazi-Vergleich, bei dem ich nicht zusammenzuckte? Weil in allen österreichisch gefärbten Worten die Liebe Schwarzeneggers zu dieser Demokratie glaubhaft wird. Weil er selbst mit seinem eigentlich unmöglichen Leben verkörpert, was in einem solch freien System möglich ist. Und vielleicht auch, weil es wirklich gefährlich wäre zu glauben, – wie es nun teils beschrieben wurde – dass der Sturm auf das Kapitol nur der Endpunkt einer missratenen Präsidentschaft ist. Und nicht der Anfang einer viel schlimmeren Entwicklung. 

Was den Tag heute bestimmt, darüber berichtet für Sie jetzt aus dem WELT-Newsroom meine Kollegin Judith Mischke.
WAS HEUTE SCHLAGZEILEN MACHT
Weniger Firmenpleiten – aber Vorboten auf Insolvenzen sind da
Quelle: Sebastian Gollnow/dpa
Weniger Firmenpleiten wegen Sonderregelung

Im Oktober des vergangenen Jahres hat es 31,9 Prozent weniger Firmenpleiten gegeben als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. Von Januar bis einschließlich Oktober lag die Zahl der Unternehmensinsolvenzen mit 13.575 um 15 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums. Allerdings ist dabei zu beachten, dass für Firmen, die wegen der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, die Insolvenzantragspflicht bis Ende September ausgesetzt wurde. Für Fälle von Überschuldung hat der Gesetzgeber diese Ausnahme bis Ende Januar 2021 verlängert. „Die wirtschaftliche Not vieler Unternehmen durch die Corona-Krise spiegelt sich somit bislang nicht in einem Anstieg der gemeldeten Unternehmensinsolvenzen wider", erklärte das Statistische Bundesamt dazu. Wirtschaftsforscher gehen davon aus, dass spätestens mit dem endgültigen Auslaufen der Ausnahmeregel die Zahl der Firmenpleiten durch die Corona-Krise steigen dürfte. Erste Zahlen für den Monat Dezember deuten bereits einen Anstieg der Insolvenzen an.

Großbritannien startet Impf-Offensive

In Großbritannien wurden heute sieben große Impfzentren eröffnet, wie das Gesundheitssystem NHS mitteilte. Weitere werden im Laufe der Woche folgen. Der Plan: Bis Mitte Februar sollen 13 Millionen der am stärksten gefährdeten Personen eine Impfung angeboten bekommen. Premierminister Boris Johnson hatte bereits angekündigt, dass er das Impftempo erhöhen möchte. Laut Gesundheitsminister Matt Hancock werden täglich bereits rund 200.000 Menschen geimpft. In Großbritannien liegt die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner derzeit bei über 600. Weil die Fallzahlen trotz des harten Lockdowns bislang nicht sinken, wird in Regierungskreisen zudem über eine erneute Verschärfung der Regeln diskutiert.

China erlaubt Einreise von WHO-Experten

Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dürfen nun doch am Donnerstag nach China einreisen, um die Ursprünge der Coronavirus-Pandemie zu untersuchen. Das gaben die Behörden in Peking am Montag bekannt. Die WHO-Experten würden mit chinesischen Kollegen zusammenarbeiten, hieß es in einer knappen Ankündigung der Nationalen Gesundheitskommission. Ob die Fachleute auch nach Wuhan reisen, wo das Virus Ende 2019 entdeckt wurde, wurde zunächst nicht bestätigt. Über den Besuch der Experten wurde lange verhandelt. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus hatte die Verzögerung in der vergangenen Woche kritisiert.
WORÜBER HEUTE DISKUTIERT WIRD
Jens Spahn (CDU)
Quelle: Andreas Gora-Pool/Getty Images
Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna wird im Laufe des Tages nach Deutschland geliefert und ab morgen auf die Bundesländer verteilt. Dann kann zeitnah mit der Impfung begonnen werden, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU, im Foto) heute mitteilte. Der Minister machte aber auch klar: Impfwillige werden nicht wählen können, ob sie mit dem Vakzin von BioNTech/Pfizer oder dem von Moderna geimpft werden. Denn dafür seien gerade am Anfang zu wenig Impfdosen vorhanden.

Zugleich kritisierte Spahn, dass sich viele Menschen nicht an die geltenden Kontaktbeschränkungen halten würden. „Es macht wenig Sinn, Geschäfte, Schulen, das öffentliche Leben herunterzufahren und zu schließen, wenn gleichzeitig im Privaten zahlreiche Kontakte, zahlreiche Treffen stattfinden", monierte Spahn.

Seit heute greifen neue Lockdown-Maßnahmen, die auf dem Corona-Gipfel am Dienstag beschlossen wurden und die die WELT-Redaktion auf welt.de für Sie zusammengefasst hat. Unter anderem sind drastischere Kontaktbeschränkungen vorgesehen: Dazu gehört, dass sich Personen eines Hausstands nur noch mit einer einzigen Person eines weiteren Hausstands treffen dürfen. Und: In Hotspot-Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 tritt der umstrittene Bewegungsradius von 15 Kilometern in Kraft.

Wie schon bei früheren Beschlüssen werden einige der neuen Corona-Regelungen in den Bundesländern unterschiedlich interpretiert und umgesetzt. In Brandenburg, Sachsen, Bremen und Baden-Württemberg fallen Kinder beispielsweise nicht unter die Kontaktregelungen. In Berlin sind es lediglich die Kinder von Alleinerziehenden, für die diese Freiheiten gelten. Schulen und Kitas bleiben offiziell geschlossen – aber auch bei der Betreuung gibt es Unterschiede: So macht Schleswig-Holstein für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen eine Ausnahme, während Niedersachsen bei Menschen mit Behinderungen und Kindern von getrennt lebenden Eltern eine Sonderregelung einführt. Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Hessen öffnen die Schulen wieder, die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 entfällt allerdings meistens. 

Im Falle Niedersachsens sorgte die Schulöffnung bereits für heftige Kritik. „Die vorzeitige Schulöffnung ist sehr eindeutig gegen den Geist der Beschlüsse von Bund und Ländern“, sagte der Staatsminister im Kanzleramt, Hendrik Hoppenstedt, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Die Schule ist ein normaler Infektionsort. Es gibt keine Erkenntnisse, dass es in den Schulen besser ist als im Rest der Gesellschaft.“ Auch Bundesfamilienminister Franziska Giffey (SPD) zeigte sich unzufrieden: „Eltern wünschen sich bei allen Maßnahmen, die wir jetzt treffen, ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen“, sagte sie der „Rheinischen Post“.
WAS HEUTE NOCH WICHTIG WIRD
Donald Trumps Amtszeit geht gen Ende
Quelle: AP Photo/Brynn Anderson
Nach dem Sturm auf das Kapitol wollen die US-Demokraten heute einen neuen Versuch starten und Donald Trump aus seinem Amt entheben – knapp zwei Wochen, bevor seine Amtszeit als Präsident offiziell enden würde. Mithilfe einer Resolution wollen die Demokraten erreichen, dass Vizepräsident Mike Pence unverzüglich Schritte zur Absetzung einleiten muss. Pence wird eine Frist gesetzt, in der er innerhalb von 24 Stunden reagieren muss.

In Deutschland werden die Grünen am Nachmittag auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse ihrer dreitägigen Klausur informieren. Die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck wollen außerdem dabei auch Auskunft über die Parteipläne für die Bundestagswahl und die sechs Landtagswahlen geben.
PODCAST DES TAGES
Podcast des Tages
Quelle: WELT
Jeder dritte Deutsche klagt über Schlafprobleme. Wann jemand wirklich Hilfe benötigt, das weiß Christine Blume. Die Psychologin und Schlafforscherin sagt: „Permanenter Schlafmangel macht krank – geistig und körperlich.“ In der neuen Podcast-Folge von „Die Macher" gibt sie Tipps, wie jeder besser durch die Nacht kommen kann.
 
Ich wünsche Ihnen einen ausgeschlafenen Start in die Woche.

Thomas Vitzthum
Redakteur Politik
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