China-Newsletter 09/2022
 
Herzlich willkommen zum neunten und letzten China-Newsletter des Jahres 2022!
 
In diesem China-Newsletter schauen wir auf die überaschenden aber auch erwarteten Entwicklungen der letzten Monate. Unser Projekt zur "Förderung des zivilgesellschaftlichen Dialogs im Umfeld der chinesischen Seidenstraßen" ist in die intensive finale Phase eingetreten, dazu mehr im Januar Newsletter, und es gab personellen Wechsel im China Programm, daher halten wir uns kurz zum Jahresende.
 
Wir möchten die Gelegenheit nutzen, uns in der aktuellen Konstellation auch den neuesten Abonnentinnen und Abonnenten vorzustellen.
 
Joanna Klabisch, die seit April 2016 im China Programm der Stiftung Asienhaus tätig ist, bekommt nach dem Wechsel Christian Straubes zur Stiftung Mercator nun Verstärkung durch Leonie Suna-Kiefer. Beide sind als Programm Manager verantwortlich für chinaspezifische Fragestellungen in der Stiftung.

Joanna Klabisch studierte Ostasienwissenschaften an der Universität Heidelberg, Chinesisch an der Nankai Universität in Tianjin und der Normal University of Taiwan. Für die GIZ arbeitete sie in Peking an zivilgesellschaftlichen Themen wie dem Charity Law und sozialer Inklusion. Anschließend konnte sie im EU-China NGO Twinning Programm ihr Engagement in der Stiftung Asienhaus einbringen. In den letzten Jahren arbeitete sie besonders zu Genderthemen und Global China in Südostasien.

 
Leonie Suna-Kiefer hat an der Universität zu Köln Regionalstudien China mit Volkswirtschaftslehre im Bachelor und Chinastudien im Master studiert. An der Sichuan Universität in Chengdu studierte sie ein Jahr Chinesisch. Während ihrer langjährigen Arbeit im NGO Bereich hat sie unter anderem Projekte zur Unterstützung der ländlichen Bevölkerung in West-China und Bhutan begleitet. Zuletzt war sie als Bildungsreferentin für nachhaltige Entwicklung für das Kölner Allerweltshaus tätig.
 
Nun folgen für Sie/Euch zusammengestellt Informationen zum 20. Parteitag, den sogenannten "White Paper" Demonstrationen, der COP 27 und dem China/Indien Workshop zum Krieg in der Ukraine auf dem 10. Asientag.
 
Dazu gibt es wie immer Dinge zum Vormerken, Empfehlungen, Veranstaltungshinweise und etwas Chinesisch zum Schluss.
 
Das China-Programm wünscht viel Vergnügen bei der Lektüre, eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023.
 
 
Joanna Klabisch
Leonie Suna-Kiefer
 
Regelmäßig informiert auf unseren China-Seiten:
www.asienhaus.de/china/
www.stimmen-aus-china.de
 
 
Übersicht – 目录
 
 
Im Fokus – 焦点
 
Ein weißes Blatt sagt mehr als tausend Worte
 
 
Am Wochenende vom 26. und 27. November kam es in mehreren chinesischen Großstädten und an zahlreichen Universitäten zu Mahnwachen, Kundgebungen und lautstarken Demonstrationen. Was viele für unmöglich hielten, Bewegung und Widerstand unter Chinas Bevölkerung, flutete für etwa 48 Stunden die sozialen Medienplattformen und fand international Beachtung. Die Menschen hielten weiße Blätter hoch chin.白紙 – ein Ausdruck der Sprachlosigkeit in die die staatliche Zensur mündet. Sie fordern das Ende der Lockdowns, sie fordern Freiheit, und mancherorts vernimmt man sogar einzelne Stimmen die sich das Ende der Ära Xi Jinpings wünschen.
 
Es sind die Toten des verunglückten Buses in Guizhou, die in eine Corona Isolationsstation transportiert wurden, die Opfer des Häuserbrandes in Urumqi und all jene, die Opfer der Zero-Covid Politik wurden und nicht des Viruses, die diese Bewegung mitbefeuerten.
 
Was in China Ende November geschah war neu. Sporadisch auftretende Arbeiter:innenaufständen, urbane Proteste gegen lokale Behörden oder Studierendenaufbegehren, die es in China durchaus gibt, waren stets Einzelvorkommen die sich lokalen Problematiken widmeten. Die sogenannten "White Paper" Demonstrationen lassen sich mit diesen Geschehnissen nicht vergleichen. Was war es, das Menschen über die Provinzgrenzen hinweg einte, sie dem Überwachungsstaat trotzen lies und auf die Straßen brachte?

Auslöser der Demonstrationen war eine Verkettung von Ereignissen, verstärkt durch die Zero-Covid Maßnahmen, die Chinas Bevölkerung in Atem halten.
Am 13. Oktober brachte ein Mann, dessen Identität nicht bekannt ist, an der Sitong Brücke in Pekings lebhaftem Haidian Bezirk ein
Banner mit den Slogans: “Wir wollen keine Covid Tests, wir wollen Essen. Wir wollen keine Lockdowns, wir wollen Freiheit. Wir wollen keine Lügen, wir wollen Würde. Wir wollen keine Kulturrevolution, wir wollen Reformen. Wir wollen keinen großen Anführer, wir wollen Wahlen. Wir wollen keine Sklaven sein, wir wollen Bürger sein.” an. Trotz seiner sofortigen Verhaftung, der raschen Entfernung des Banners und dem sofortigen Inkrafttreten der Internetzensur verbreiteten sich die Bilder online wie ein Lauffeuer. Dieser Protestakt mitten in Chinas Hauptstadt erregte viel Aufmerksamkeit.

Die Übertragung der Fußballweltmeisterschaft in Katar, beginnend am 20. November verstimmte chinesische Fussballfans mit Bildern tausender feiernder Fans ohne Masken oder andere sichtbare Covid bedingte Einschränkungen. Das chinesische Staatsfernsehen begann bei Übertragungen
Nahaufnahmen von Zuschauer:innen zu entfernen.

Letztlich waren es die schockierenden Videos eines Hochhausbrandes in Xinjiangs Provinzhauptstadt Urumqi, bei dem mindestens 10 Personen starben, die Menschen zu Mahnwachen und Demonstrationen auf den Straßen versammelten. Seit Beginn der Corona Pandemie wurden immer wieder Berichte drakonischer Lockdown Maßnahmen mit fatalen Folgen publik. So zum Beispiel in Fanfangs Tagebüchern oder den Videos zu Shanghais Lockdown im Frühjahr 2022. Die Videoaufnahmen aus Urumqi zeigen unzureichende Löschmaßnahmen und man hört Menschen, die hinter verschlossenen Türen um Hilfe rufen. Mitschuld gab Chinas Öffentlichkeit der Umsetzung lokaler Lockdownmaßnahmen. Wiederkehrende Symbole, wie das unbeschriebene DinA4 Blatt deuten eine Vernetzung und einen Austausch unter den Demonstrierenden an.

Es gab aller Wahrscheinlichkeit nach keine weiteren Proteste über diese zwei November Tage hinaus. Ein enormes Polizeiaufgebot an kritischen Örtlichkeiten wie z.B. der Wulumqi Straße in Shanghai trugen dazu bei. Demonstrierende wurden von Polizist:innen abgeführt, Studierenden drohten Universitäten mit diversen Strafen. Neue Maßnahmen zur Kontrolle sozialer Medienplattformen wurden verkündet. Wie viel die breite Bevölkerung Chinas von den Geschehnissen erfahren hat, ist schwer einzuschätzen.

Dennoch prägen aktuell Lockerungen der COVID Maßnahmen Chinas staatliche Kommunikationskanäle. In Urumqi dürfen Einkaufszentren, Märkte und Restaurants wieder öffnen und im ganzen Land werden Lockerungen der Corona-Testpflicht verkündet.
 
Auf Weibo, Chinas größter sozialer Internetplattform wurden die Lockerungen unterschiedlich aufgenommen. So bildeten sich zum Beispiel Öffnungs-Fraktionen, chin. 开放派 und Fraktionen die die Null-COVID Strategie unterstützen chin. 清零派. Von Interesse ist auch eine lebhafte Online-Diskussion über das sogenannte "politischen Coming-out" 政治出柜. Chinesinnen und Chinesen diskutieren darüber welch eine Herausforderung es in China darstellt, sich politisch zu äußern.
Scherzhaft wird darüber gechattet, dass es manchmal komplizierter ist seine politische Orientierung zu zeigen, als sich zu seiner sexuellen Orientierung zu bekennen.
 
Mehr dazu bei der taz lesen
 
20. Parteitag: All the King's Men
 
 
Ende Oktober lief die China-Bubble richtig heiß, mit einem Höhepunkt zum Abschluss des 20. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas. Die sieben neuen (und alten) ständigen Mitglieder des Politbüros stehen nun fest.

Ein Bild jedoch überstrahlte die Präsentation der sieben Männer auf dem roten Teppich vor der Presse am Sonntag in den internationalen Medien: das des aus dem Raum geführten ehemaligen Generalsekretärs Hu Jintao.
 
Doch welche Konsequenzen wird der 20. Parteitag für die Bevölkerung in den nächsten Jahren haben? Welche für den Umweltschutz? Welche gesellschaftlichen Tendenzen im Rahmen des politischen Systems in China gehen von ihm aus bzw. spiegeln sich in diesem politischen Schauspiel auf allerhöchster Ebene?
 
Inner-parteiliche Demokratie, 党内民主, ein Begriff, um die kollektive Entscheidungsfindung innerhalb der Partei zu gewährleisten, ist aus dem politischen Bericht zur Arbeit der Partei in den nächsten fünf Jahren verschwunden. Gleiches gilt für den Begriff der Reform des politischen Systems, 政治体系改革, hält das China Media Project fest. Dies lässt eine Stärkung vertikaler Machtstrukturen und eine Schwächung horizontaler Partizipationsprozesse für die nächsten Jahre vermuten.

Frauen sind im Politbüro nicht mehr repräsentiert. Shen Yiqin, Parteisekretärin der Provinz Guizhou, wurde nicht zur Nachfolgerin von Sun Chunlan, bisheriges Politbüromitglied und zweite stellvertretende Premierministerin, ernannt. Im Zentralkomitee sind lediglich 12 Frauen unter 205 Mitgliedern vertreten. Der Trend, dass Frauen es extrem schwer haben in die oberen politischen Ebenen der Volksrepublik vorzudringen, setzt sich fort.

Loyalität geht vor politischen Erfolgen und Erfahrung. Die Ernennung von Li Qiang, Parteisekretär von Shanghai und enger Verbündeter von Xi Jinping, ist ein Indiz dafür. Li hat unter Xi in den 2000er Jahren in Zhejiang gearbeitet. Durch den Umgang mit der Pandemie und die Organisation der Lockdowns in Shanghai kam Li in die Kritik. Ein weiteres Indiz ist der kometenhafte Aufstieg von Cai Qi, einem Schützling von Xi.
 
Das Thema Umwelt ist als Kernexpertise drei Mal in den höchsten Parteigremien vertreten. Chen Jining war von 2015 bis 2017 Umweltminister. Li Ganjie war sein Nachfolger und bis 2020 Umweltminister. Beide sind nun Mitglieder des 24-köpfigen Politbüros. Hinzu kommt Pan Yue, stellvertretender Umweltminister von 2008 bis 2015, als neues Mitglied im Zentralkomitee. Es wird sich zeigen, wo Umwelt- und Klimaschutz zwischen Ideologie- und Wirtschaftspolitik einen Platz finden werden.
 
Mehr über den Parteitag lesen
 
China auf der COP27
 
 
Anfang November trafen sich 190 Länder zur Klimakonferenz COP27 in Schwarm asch-Schaich, Ägypten. Während China bei der COP21 in Paris im Jahr 2015 noch eine Vorreiterrolle einnahm und im Pariser Abkommen die Übernahme großer Verantwortung für das Erreichen der Klimaschutzziele versprach, blieb das Land dieses Jahr hinter den Erwartungen vieler zurück.

Auf der diesjährigen Klimakonferenz wurde China als weltweit größter CO2-Emittent lediglich durch einen Klimadiplomaten vertreten - Staatschef Xi besuchte derweil diverse Firmen in China. Das chinesische Wirtschaftswachstum stagniert, unter anderem bedingt durch strikte Corona-Maßnahmen. Chinas Beitrag zum internationale Klimaschutz ist nicht vor wirtschafts- oder globalpolitischen Interessen gefeit. Chinesische Investitionen in erneuerbare Energien sind zwar weltweit unübertroffen, trotzdem verfehlt die Volksrepublik ihre Ziele, um ihren Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung um 1,5 Grad leisten zu können. Es wird ein Peak der CO2-Emissionen im Jahr 2030 angestrebt, erst dann soll der Ausstoß von Treibhausgasen sukzessive reduziert werden. Ein genereller Ausstieg aus fossilen Energieträgern kam in Ägypten nicht zur Sprache.
 
Die Delegierten beschlossen unter anderem ein Arbeitsprogramm zur schnelleren Reduzierung der Treibhausgase, das jedoch die Hoffnungen von Klimaschützer:innen nicht erfüllen konnte. Einziger vorzeigbarer Erfolg der Konferenz ist ein sogenannter Klimafonds, der es vorsieht Länder, die von der Klimakrise besonders betroffen sind, mit Geldern aus Industriestaaten zu kompensieren. Da China offiziell noch als Schwellenland gilt, sieht es sich nicht in der Verantwortung Ausgleichzahlungen zu leisten. Eine konkrete Ausarbeitung, wer in den Fonds einzahlt und wer von diesen profitieren sollte, ist für nächstes Jahr geplant.

Peking ist seit einiger Zeit sehr bemüht den Umweltschutz im eigenen Land zu stärken, Themen wie Gewässer- und Luftverschmutzung aber auch Biodiversität sind von großer Bedeutung für die breite Bevölkerung. Chinas Zivilgesellschaft ist in diesen Themenbereichen besonders aktiv. Laut dem chinesischen Ministerium für Ökologie und Umwelt verbessert sich die Luftqualität, bspw. aufgrund verringerter Feinstaubbelastung in chinesischen Städten seit 2013 stetig. Es wird deutlich, dass die chinesische Regierung aufgrund der schwächelnden Wirtschaftsentwicklung und der durch die COVID-Maßnahmen befeuerten sozialen Unruhen im Land, ihren Fokus auf die Befriedigung nationaler Interessen legt.
 
Mehr dazu bei der tagesschau
 
Der Ukraine-Krieg und China: eine Asientag Diskussionsrunde
 
 
Am 17. September fand der 10. Asientag der Stiftung Asienhaus, des philippinenbüro e.V. und des Korea Verbandes statt. Zum ersten Mal seit Beginn der Corona Pandemie wieder in der Alten Feuerwache in Köln.
 
Zu China gab es gleich zwei Workshops. Indische und Chinesische Perspektiven zum Krieg in der Ukraine waren der Fokus des hier vorgestellten Workshops.
Aus europäischer Sicht stellt der Krieg in der Ukraine eine Zeitenwende dar. Er wird als globale Herausforderung verstanden und verschärft die außenpolitische Lagerbildung in der Welt. Gleichzeitig senden Regierungen widersprüchliche Signale aus, so auch Peking und Delhi.
 
Doch wie blicken die Menschen in China und Indien auf den Krieg, die Ukraine und Russland? Wie informieren sie sich, trotz und bisweilen gegen staatliche Zensur? Wo entstehen Solidaritätsmomente in sozialen Medien mit den Menschen in der Ukraine? Mit dieser Diskussionsrunde betrachteten wir die zivilgesellschaftlichen Zwischentöne im Diskurs über den Krieg in der Ukraine.
 
Zum Bericht
 
 
Vorgemerkt – 不要忘记
 
 
  • Jiang Zemin verstorben [ZDF]
  • Ende der Zero-Covid Politik? [Tageschau]
  • Zhengzhou Becomes First Big City to Scrap ‘Hukou’ Restrictions [Sixth Tone]
  • China Politik in Deutschland [Merics]
 
 
Unsere Empfehlungen – 津津乐道
 
 
 
Dialoge ohne Grenzen?
 
"Etwas von China verstehen zu wollen, ist wie mit Aalen jonglieren." So ein Auszug aus Oliver Radtkes Beitrag (HBS, Peking) "Mit China wachsen". Das Deutsch-Chinesische Dialogforum würdigt den 50. Jahrestag deutsch-chinesischer Beziehungen mit einer Sammlung von Statements deutscher China-Fachleute. Im Folgenden werden zahlreiche Stimmen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft dieser Beziehungen präsentiert.
 
Die gesamte Auswahl
 
Internet mit Grenzen.
 
Das Internet in China mit seinen eigenen Apps und Plattformen ist ein Paralleluniversum. Es ist noch viel stärker in den Alltag der Menschen integriert als in Deutschland. Aber zum Internet in China gehört auch die strenge Zensur. Wie das den Alltag beeinflusst, bespricht Welt-Macht-China-Host Joyce Lee mit Gästen. Von Menschen in China hören wir, was sie vom chinesischen Netz und seiner Zensur halten und was passiert, wenn sie rote Linien überschreiten.
 
Hören
 
 
Veranstaltungen – 活动
 
 
Climate China Lunch #2
 
Der Climate China Lunch ist ein interdisziplinäres Diskussionsforum zu aktuellen Fragen rund um die Auswirkungen des Klimawandels in China und Deutschland.
Im Rahmen des deutsch-chinesischen Alumni-Projektes – URBANI[XX] – lädt die Technische Universität Berlin alle Studierenden, Lehrenden und Forschenden sowie Gäste zu kurzen virtuellen Fachvorträgen mit anschließender Diskussion ein.
Die Veranstaltungsreihe wird online via zoom auf Englisch stattfinden.
 
Referent: CHEN Cheng
 
Veranstalter: Center for Cultural Studies on Science and Technology in China, Technische Universität Berlin
Plattform: Zoom
Datum: 12.12.22
Uhrzeit: 12:15 - 13:45 Uhr
 
Mehr Informationen
 
 
Chinaforum Christmas Club München „China 2022 – ein Jahresrückblick“
 
50 Jahre diplomatische Beziehungen – Olympische Spiele in Beijing – grenzenlose Freundschaft zwischen Russland und China – Halbleiterbann durch die USA – Pelosi in Taiwan – Xis dritte Amtszeit – Aufregung um Cosco und den Hamburger Hafen – Scholz trifft XI und LI – Tischtennis top, Fußball flop
… und die nicht enden wollende Null-Covid Strategie der chinesischen Regierung.
China sorgte auch in diesem Jahr für keinerlei Lieferschwierigkeiten beim Gesprächsstoff!
Im Rahmen des Chinaforum Christmas Clubs mit dem Titel „China 2022 – ein Jahresrückblick“ stellt Prof. Dr. Markus Taube, Inhaber des Lehrstuhls für Ostasienwirtschaft/China an der Mercator School of Management und Stellvertretender Direktor des IN-EAST Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen, erneut seine persönlichen China-Highlights vor und fasst die diesjährigen wirtschaftlichen und außenpolitischen Entwicklungen im Reich der Mitte zusammen. Darüber hinaus analysiert er deren Auswirkungen auf Deutschland, Europa und die internationalen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen.
 

Veranstalter: Chinaforum Bayern
Datum: 12.12.22
Uhrzeit: 8:30 - 10:00 Uhr
Veranstaltungsort: Haus der Bayerischen Wirtschaft, ExecutiveArea, Max-Joseph-Straße 5, 80333 München
 
Mehr Informationen
 
 
Lesung – „Chinesen über China“
 
Die große Gemeinschaft. Eine Anleitung zum Weltfrieden
Lesung und Buchvorstellung von Prof. Dr. Thomas Heberer, Univers. Duisburg-Essen
 
Kang Youwei, der große Reformer und Philosoph, beschrieb in den 1920er Jahren die Utopie einer‚ großen Gemeinschaft‘, die in der Lage ist, die Grenzen von Nationen, Ethnien, Geschlechtern und Hierarchien zu überwinden. Eine detaillierte Schritt-für-Schritt Anleitung liefert er gleich mit.
Der Politikwissenschaftler und Sinologe Prof. Dr. Thomas Heberer hat die chinesische Utopie “Die große Gemeinschaft. Eine Anleitung zum Weltfrieden” von Kang Youwei im Drachenhaus Verlag neu herausgegeben und kommentiert.
Während heute zunehmend wieder das Trennende anstelle der Suche nach Gemeinsamkeiten in den Vordergrund rückt, macht Kang deutlich, dass die Hoffnung auf eine gemeinsame und friedliche Zukunft voller Mitgefühl und Nächstenliebe kein westlicher oder östlicher, kein europäischer oder asiatischer, kein deutscher oder chinesischer Gedanke ist: Es ist ein zutiefst menschlicher.
 

Veranstalter: Arbeitskreis Literatur und Buch
Datum: 25.01.23
Uhrzeit: 19:30 - 21:00 Uhr
Veranstaltungsort: VHS Düsseldorf (Bilk) (kostenfrei), Mecumstraße 10, 40223 Düsseldorf
 
Mehr Informationen
 
 
Zum Schluss – 渐近尾声
 
 
一刀切, Pinyin: yīdāoqiē, zu deutsch: wortwötlich ein Messer schneidet. Das Idiom ähnelt dem Englischen "one size fits all". Es bezieht sich auf Vereinheitlichung von Prozessen. Es wurde im Kontext der Zero-Covid Politik verwendet um, die an die lokalen Gegebenheiten unangepasste Anwendung von Corona Schutzmaßnahmen zu kritisieren.
 
 
Bildquellen: Asienhaus; Computer0001 @commons.wikimedia.org; Nick Humphries, Asienhaus; Nathanael Coyne @flickr; Adobestock.
 
 
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