Newsletter für Betriebsräte: Video-Clip zur Arbeitszeit während Corona
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KW 25  
  2020
RECHTSPRECHUNG  |  PRAXISWISSEN  |  LESETIPPS
Liebe Leserinnen und Leser,
heute startet die Corona-App der Bundesregierung. Sie soll helfen, Kontakte von Covid-19-Erkrankten nachzuvollziehen, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Aber wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Mehr dazu erfahren Sie in »Computer und Arbeit« 6/2020. Testen Sie jetzt 2 Ausgaben gratis!
 
Durch Corona hat sich in vielen Betrieben die Arbeitszeit verändert. In einigen Branchen gibt es Ausnahmen von regulären Ruhezeiten oder Höchstarbeitszeit. Wie diese aussehen und was zu beachten ist, erfahren Sie in unserem kurzen Video-Clip.
Viele Grüße und bleiben Sie gesund!
 
 
Bettina Frowein
PROGRAMMLEITUNG
 
AKTUELLE MELDUNGEN

 
Rente
Bundesrat billigt Rentenerhöhung 2020
 
Gute Nachrichten für Rentner: Zum 1. Juli 2020 steigen die von der Deutschen Rentenversicherung gezahlten Renten. Grund dafür ist die alljährliche Rentenanpassung. In Westdeutschland steigt die Rente um 3,45 Prozent, in den neuen Ländern um 4,20 Prozent. Wie hoch die aktuellen Rentenwerte in Ost und West jetzt sind, erfahren Sie hier.
 
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Arbeitszeit
Video-Clip zur Arbeitszeit während Corona
 
In vielen Betrieben galt aufgrund von Corona Kurzarbeit oder gar Kurzarbeit Null. Auf der anderen Seite mussten viele aufgrund der Pandemie erheblich mehr und länger arbeiten als vorher. Denn für bestimmte Branchen gelten vorübergehend Ausnahmen von den regulären Arbeits- und Ruhezeiten. Was Sie wissen müssen, erfahren Sie in unserem Video-Clip.
 
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RECHTSPRECHUNG

 
Fristlose Kündigung
Leugnen des Holocaust rechtfertigt Kündigung
 
Das Gebot der Rücksichtnahme im Arbeitsverhältnis verpflichtet Arbeitnehmer, bei dienstlichen Veranstaltungen keine den Holocaust verharmlosenden Äußerungen zu tätigen. Es kommt nicht darauf an, ob eine solche Behauptung außerhalb des Betriebs von der Meinungsfreiheit gedeckt wäre. Eine fristlose Kündigung ist rechtmäßig – so das LAG Berlin Brandenburg.
 
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Kündigung
Kündigung eines Betriebsrats wegen Pornovideos
 
Betriebsratsmitglieder sind nur vor ordentlichen, nicht aber vor außerordentlichen Kündigungen geschützt. Eine sexuelle Belästigung einer Kollegin durch Übersenden von Pornovideos ist ein wichtiger Grund, der zur fristlosen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds berechtigt. So nun das LAG Mecklenburg-Vorpommern.
 
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Deutscher Betriebsrätepreis 2020 - jetzt bewerben
PRAXISWISSEN

 
Aus »Computer und Arbeit«
Mit Smartphone-Daten gegen das Virus
 
In den letzten Wochen konnte man sich vor Nachrichten zu sogenannten »Corona-Apps« kaum retten. Verschiedene Konzepte von verschiedenen Akteuren gingen durch die Medien – und natürlich höchst unterschiedliche Meinungen. Worum es eigentlich geht und welche datenschutzrechtlichen Implikationen »PEPP-PT« und »DP3T« haben, verrät Thilo Weichert in »Computer und Arbeit« 6/2020.
 
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Aus »Arbeitsrecht im Betrieb«
Schleichende Betriebsänderung
 
In Zeiten von Corona haben sich mobile Arbeit und digitalisierte Arbeitsprozesse zum Schutz der Bevölkerung bewährt. Damit gehen allerdings langfristig auch Betriebsänderungen einher. Wie Betriebsräte sie erkennen und die Folgen für Beschäftigte abmildern können, erklärt Hans Riegel in »Arbeitsrecht im Betrieb« 6/2020.
 
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LESETIPPS
Betriebsratssitzung und BeschlussfassungKündigungsschutzrecht
Regina Steiner, Silvia Mittländer, Erika Fischer
 
Wolfgang Däubler, Olaf Deinert, Bertram Zwanziger
 
Betriebsratssitzung und Beschlussfassung
 
Kündigungsschutzrecht
 
Grundwissen für Betriebsratsmitglieder
 
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Redaktion: Leslie Schilling
Verantwortlich für den Inhalt: Bettina Frowein
Geschäftsführer: Rainer Jöde

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