| | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | Sehr geehrte Damen und Herren,
Corona, Corona, Corona… das Virus gefährdet unsere Gesundheit und bestimmt unseren Alltag. Derzeit wieder zunehmend. Die Lage ist ernst, die Krise spitzt sich zu, die Politik muss schnell reagieren.
Das sorgt für Aufregung. Wir setzen auf eine differenzierte Betrachtung. Von pauschalen Protesten gegen Schutzmaßnahmen halten wir nichts, auch nicht von verbalen Tabubrüchen in der Auseinandersetzung. Es braucht einen sachlichen und koordinierten Diskurs. Den fordern wir ein. |
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| | | | | | | | | | Ganz vorn steht für uns, die Parlamente stärker einzubeziehen. Eines ist anders als im Frühjahr: Corona ist nicht mehr neu. Diese Krise schwelt seit Monaten. Darf die Dringlichkeit immer noch eine Ausrede dafür sein, dass die Regierung auf dem Verordnungsweg agiert und Bundestag und Landtage so außen vor bleiben wie derzeit? Wir meinen: Nein, die Parlamente müssen viel stärker einbezogen werden. Dort sitzen Menschen, die wir gewählt haben, mit denen wir im Gespräch sein wollen – gerade jetzt. Notwendig ist das Wechselspiel von Regierung und Opposition, damit alle Argumente auf den Tisch kommen.
Und notwendig ist auch, die Betroffenen stärker zu hören. Warum müssen wir die Politik immer erst daran erinnern, dass Bürgerbeteiligung eine Selbstverständlichkeit sein sollte?! Gerade jetzt braucht es Bürgerbeiräte – auf Bundesebene, in den Ländern und den Kommunen. Dafür gibt es mittlerweile Beispiele, die zeigen: Es geht doch, die Krise nicht über die Köpfe der Menschen hinweg, sondern im Gespräch mit ihnen zu meistern!
Das sind nur zwei Punkte, die uns bei Mehr Demokratie wichtig sind. Zwei von neun Punkten.
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Wir haben unseren Forderungskatalog „Corona. Das Virus und die Demokratie“ überarbeitet und erweitert. Wir haben auch Punkte fallen gelassen, die im Frühjahr noch wichtig und nun nicht mehr betont werden müssen, weil bereits Lehren gezogen wurden. Das lässt hoffen. Lesen Sie selbst …
Corona und die Demokratie - Neun Forderungen
Corona wirft gesellschaftliche Fragen auf, die in der Gesellschaft breit diskutiert werden müssen. Unser 9-Punkte-Papier gibt dafür Impulse.
Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
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| | | | | | | | | | | | | | | | Ralf-Uwe Beck
Bundesvorstandssprecher | | |
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| | | | | | | Claudine Nierth
Bundesvorstandssprecherin | | |
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| | | | | | | | | | | Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung!! |
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