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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 10.03.2021 | Heitere, nur leicht bewölkte 8°C. | ||
+ Der Senat verspricht: Bis Ende des Sommers sind alle geimpft + Erster Einblick in die Wahlkampagne der SPD + Brandschutzposse um die Rigaer Straße + |
von Lorenz Maroldt |
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Auch die „Schnellteststrategie“, die der Senat gestern beschlossen hat, macht Mut: In einem Maximalszenario plant die Verwaltung mit bis zu 3,1 Millionen Tests pro Woche in 1000 Zentren, die monatlichen Kosten: 63 Millionen Euro all inclusive. Immerhin sind seit gestern jetzt schon mal 21 Testzentren am Start – alle wichtigen Infos dazu finden Sie auf der gut gemachten Website „test-to-go.berlin“. Ein paar Veränderungen im Vergleich zu den bisher kommunizierten Regeln wurden gestern gleich mitbeschlossen – so muss das Personal von körpernahen Dienstleistungen jetzt einen tagesaktuellen Test vorlegen (statt nur einmal wöchentlich). Andererseits reichen für Kunden jetzt auch Selbsttests aus – wenn sie direkt am Ort der Dienstleistung und damit nachvollziehbar erfolgen. | |||||
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Wie schwierig die Tempo-Umstellung im Detail sein kann, hatten wir hier gestern an der Rekordwartezeit im neuen Schnelltestcenter Steglitz-Zehlendorf gezeigt (nächster Termin: 28. März 2022) – heute früh sind hier online überhaupt keine Termine mehr verfügbar. Aber warum wurde überhaupt das Bürgeramt als Standort ausgewählt und nicht etwa das viel größere, gut zu erreichende, leer stehende Cole-Sports-Center? Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski hatte der Gesundheitsverwaltung die Halle nach CP-Informationen vor zwei Wochen schriftlich zur Nutzung vorgeschlagen – auf eine Antwort wartete sie vergebens. Selbstverständlich haben wir es gestern auch noch mal mit einer Anfrage in der Verwaltung von Senatorin Dilek Kalayci versucht, und zwar: „Warum wurde das Angebot ausgeschlagen?“ Für eine Antwort merken Sie sich bitte die Checkpoint-Ausgabe vom 28. März 2022 vor. | |||||
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Gemeinsam mit CDU-MdB Thomas Heilmann und der Berliner CDU-Abgeordneten Cornelia Seibeld lud Richter-Kotowski unterdessen die Apotheken des Bezirks zu einem digitalen Termin übers Testen ein – immerhin 20 von 70 nahmen teil. Der Bezirk will ihnen die Nutzung von Straßenland für den Aufbau einer eigenen Infrastruktur gestatten, pro Test inklusive Betreuung und Registrierung sollen die Apotheken 12 Euro erhalten. Los geht’s noch in dieser Woche. | |||||
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Um das Bild der Politik aufzuhübschen, setzen die Ministerien u.a. auf Visagistinnen, Friseure und Kosmetikerinnen – allerdings in sehr unterschiedlicher Weise, wie aus der Bundestagsdrucksache 19/27101 hervorgeht. Demnach gab das Finanzministeriumseit 2011 gerade mal 900 Euro für Make-up und Frisur aus, das Forschungsministerium ließ sich eine gepflegte Erscheinung der Verantwortlichen im selben Zeitraum 6300 Euro kosten – und das Umweltministerium sogar 23.500 Euro. Auf der Traktor-Überholspur ist aber eindeutig Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner: In ihrem Ministerium wurden allein in der Zeit seit 2018 rund 13.600 Euro für kosmetische Zwecke abgerechnet – eine wahrlich weinkönigliche Summe. | |||||
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„Unser Ziel: ein plakativer, differenzierender und einheitlicher Look über alle Medien und Werbemittel“ – unter diesem Motto hat die neue SPD-Werbeagentur des Ex-CDU-Mitglieds Raphael Brinkert (bisher u.a. Sportmarketing für den DFB) der Parteiführung die Plakatentwürfe für den Wahlkampf vorgestellt. Der Checkpoint hat sich das natürlich schon mal heimlich für Sie angeschaut, der erste Eindruck: Tatsächlich, ganz schön einheitlich Schwarz-Rot, genauer gesagt Schwarz-Weiß-Rot, als wäre jede andere Farbe aus dem Leben der Sozialdemokratie gewichen. Einige Entwürfe sehen aus wie Kürschners Volkshandbuch (seitenverkehrt), zu erkennen sind abgehackte Hände, die erhobene rechte Faust von Norbert Walter-Borjans, das ernste Profil von Saskia Esken, die Coronamaske von Olaf Scholz, rote Kreuze, weiße Sterne, schwarze Kleidung… ach, am besten sehen Sie sich das hier selbst mal an. | |||||
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In der Brandschutzposse um die Rigaer Straße hat Baustadtrat Florian Schmidt ein neues Kapitel eröffnet: Trotz einer gegenteiligen Vorgabe von Innenverwaltung und Justiz ließ er gestern eine Mitarbeiterin seiner Bauaufsicht das Haus „begehen“ – und kam damit einer für Donnerstag geplanten Begutachtung durch den Eigentümer zuvor. Diese findet jetzt später statt – und der bereits organsierte Großeinsatz der Polizei wurde wieder abgeblasen. Ausfallkosten: mehrere 100.000 Euro. Die Nachricht der Begehung platzte gestern mitten in die Senatssitzung – und führte zum ersten uneinheitlichen Beschluss dieser Regierungszeit: Ohne Zustimmung der Linken beschloss das Gremium, dass Schmidt eine Duldungsanordnung zur Begutachtung durch den Eigentümer erlassen muss – andernfalls zieht der Senat das Verfahren an sich. | |||||
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