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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 15.02.2022 | Trocken und wolkig, etwas Sonne auch dabei, maximal 9°C. | ||
| + Lockerungen von Corona-Beschränkungen wohl schon in wenigen Tagen + Streit um ausgesetzte Präsenzpflicht an Berlins Schulen + Weitere Pannen bei Wahlvorbereitung zu den Seniorenvertretungen + |
| von Stefan Jacobs |
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| Und damit rein in die gute Stube, also Maske auf. Muss das sein? Aller Voraussicht nach auch in Zukunft: Die Maskenpflicht dürfte fast das Einzige sein, das von den Corona-Vorschriften länger bleibt. Davon abgesehen ist jetzt die Zeit der Öffnungsdiskussionsorgien: Heute wird der Senat wohl Lockerungen für einige Bereiche beschließen, die frühestens am Wochenende in Kraft treten könnten. Morgen folgt die Bund-Länder-Runde; die Erweiterung auf 3G für Restaurants zeichnet sich ab und scheint fast folgerichtig, nachdem Luftikus Söder mal eben die Impfpflicht zerschossen hat. Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) findet die Aufhebung fast aller Schutzvorkehrungen bis Mitte März „sehr gewagt“, aber wird sie kaum stoppen können. | |||||
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| Aktuell liegen knapp 1300 Corona-Patienten in Berlins Kliniken, 188 davon auf Intensivstationen. Die Ampel für Neueinweisungen ins Krankenhaus steht auf Rot. Aber: Die Inzidenz sinkt weiter, auch wenn sie bei Schulkindern immer noch über 2000 liegt. Die erst vor drei Wochen von Regiermeisterin und Bildungssenatorin nur widerstrebend aufgehobene Präsenzpflicht soll trotz der Entspannung bis Ende Februar ausgesetzt bleiben. Während die allermeisten jüngeren Schüler weiter zum Unterricht kommen, haben sich die Reihen in manchen Berufsschulen arg gelichtet: Leitungen berichten von bis zu 40 Prozent Abwesenheitsquote – und fordern sofortige Rückkehr zur Präsenzpflicht, damit nicht noch mehr junge Leute auf der Strecke bleiben. Die Bildungsverwaltung dagegen nennt Fehlquoten zwischen drei und acht Prozent. Getestet wird fleißig weiter, aber mit oft eher zufälligen Ergebnissen. Manchmal macht schon eine Capri-Sonne den Unterschied. | |||||
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| Berlin pflegt sein Image als Schmelztiegel kreativ gemanagter Wahlen (CP von gestern) auch bei den im März anstehenden Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen: Nachdem das BA Mitte einen vor 16 Jahren Verstorbenen zur Wahl eingeladen hatte (CP vom 31.01.) und bei anderen die Antragsmail ans IT-Dienstleistungszentrum als unzustellbar zurückkam, sind auf insgesamt 1000 Wahldokumenten in Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg falsche Geburtsdaten eingetragen worden. „Ein Formatierungsfehler im ITDZ“, erfuhr meine Kollegin Sigrid Kneist von einer Seniorenvertretung (mehr dazu heute im neuen Tempelschön-Newsletter); „Wirklich sehr ärgerlich“, sagt der Stadtrat. Gültig seien die Wahlscheine trotzdem. CP-Leserin Sieglinde O. wiederum, wohnhaft in Kreuzberg seit 1999, berichtet, sie sei zunächst dem Bezirk Reinickendorf zugeordnet worden. Auf ihre Reklamation hin habe sie nun die richtigen Unterlagen erhalten – in zweifacher Ausführung. Doppeltes Stimmrecht als Entschädigung für den Irrtum? Kreativ, aber illegal. | |||||
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| Zufällig bin ich auf eine Effizienzreserve des Berliner Bürgeramtswesens gestoßen: Wenn man einen Personalausweis beantragt hat, bekommt man einen Abholtermin samt neuem Buchungscode. Nur funktioniert bei diesem Code kein Online-Storno, wenn was dazwischenkommt. Bleibt also die Wahl, den Abholtermin geräuschlos verfallen zu lassen oder telefonzentral umzubuchen. Also 115 wählen, eine halbe Stunde in der Warteschleife swingen, dutzendfach den vermutlich von einer Agentur für teures Geld erbrüteten Slogan „Wir lieben Fragen!“ hören und einen neuen Termin aushandeln. Die Abholung selbst ist dann gleich am Empfangstresen binnen fünf Minuten erledigt. Aber dafür unangemeldet ins Bürgeramt zu marschieren, wäre ebenso streng verboten wie eine direkte Kontaktaufnahme mit dem Amt, dessen Telefonnummer und Mailadresse (sofern vorhanden) gehütet werden wie die Zutaten von Coca-Cola und Leberwurst. | |||||
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| Oliver Friederici, seit 27 Jahren Abgeordneter und profiliert als Autonarr respektive verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, findet den Bundespräsidenten doof. Das tat er konsequenterweise via Facebook kund, wo er am Sonntag zu Krokusfotos schrieb, Höhepunkt des Tages sei für ihn der Frühling. „Die Frank-Minus-Walter-Wahl“ interessiere ihn überhaupt nicht, das sei auch jenen gesagt, „die sich so über die Minus-Wahl freuen oder sich noch geehrt fühlen“. Es sei keine Ehre und „nicht mein Präsident. Basta!“ Stark argumentiert also und angenehm sachlich im Ton. Anfrage an den CDU-Landesverband, ob dieses Statement ihres Lankwitzer Ehrenvorsitzenden (was es alles gibt) mit den Ansichten der Berliner CDU übereinstimme? Die vollständige Antwort: „Nein.“ | |||||
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| Wie steht’s eigentlich um die 20.000 Euro für die „Erstellung von umsetzungsfähigen Handlungsempfehlungen zum bezirklichen Tourismuskonzept“ in Steglitz-Zehlendorf? Also: Knapp die Hälfte ist schon untergebracht, der Rest „ergebnisorientiert verplant“ (lt. BA auf Anfrage Mariella Perna, Grüne). Konkret: einheitliche touristische Beschilderung ist in Arbeit, ebenso eine „Audiowalk-Route“ durch die Villenkolonie Lichterfelde West, die „Errichtung eines digitalen Fensters (in Form eines Bildschirmes)“ am Wannsee sowie die „Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung einer ZipLine“ (für mitlesende FDPler: Es handelt sich NICHT um eine Seilbahn im ÖPNV-Sinne), und nicht zu vergessen die Website tourismus-suedwest.berlin, deren voll abgefahrener Kumpelsound („Haben wir dich angefixt?“) hiermit das Prädikat „knorke“ erhält. | |||||
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