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| | 24. Februar 2023 | | | SZ Ãsterreich |
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| | Cathrin Kahlweit | | | | SZ-Korrespondentin in Wien | |
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| Liebe Leserin, lieber Leser, | |
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Karoline Edtstadler wird in letzter Zeit immer wieder als ÃVP-Führungsreserve gehandelt, sie gilt als kalkuliert und klug. Ich bin mir da nicht so sicher. Am Dienstag habe ich ein Interview mit ihr in der ZIB2 gesehen, und es brauchte nicht mal den verzweifelnden Armin Wolf, um festzustellen: Das, was Edtstadler da von sich gab, war ziemliche Sauce.
Es ging um die Neutralität Ãsterreichs. 90 Unterzeichner eines offenen Briefs haben gefordert, endlich sachlich und verantwortungsvoll darüber zu reden, ob diese Neutralität nicht eine Lebenslüge des Landes und nur deshalb aufrechtzuerhalten ist, weil Ãsterreich als Trittbrettfahrer der Nato durch die jüngere Geschichte schlittert; sie nennen den jetzigen Zustand âunhaltbar und gefährlichâ. Es ist ja nicht die erste öffentliche Debatte über das Thema. Die bisher letzte, nach dem russischen Ãberfall auf die Ukraine, hat Kanzler Karl Nehammer abmoderiert, ohne sich inhaltlich überhaupt damit zu befassen. Muss er ja nicht, dachte er vielleicht, er ist ja nur Kanzler und nicht Sicherheitspolitiker â auch wenn er immer behauptet, Sicherheit sei ein âSchwerpunktthemaâ seiner Amtszeit. Aber da meint er wahrscheinlich die innere Sicherheit, die durch zu viele Migranten bedroht werde.
Zurück zu Edtstadler, die ist nämlich Verfassungsministerin. Und die Neutralität ist seit 1955 in der österreichischen Verfassung verankert. Lesen Sie mit SZ Plus mehr zur âimmerwährenden Neutralitätâ.
Erst schwadronierte sie über Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Frieden, die in der identitätsstiftenden Neutralität Ãsterreichs begründet seien. Seltsam, dachte ich, es soll ja auch nicht-neutrale Staaten geben, die in den vergangenen Jahrzehnten in Wohlstand und Frieden gelebt haben. Dann verlor sich die Ministerin in einer Betrachtung darüber, dass die Ãsterreicher sich die Freiheit und die Neutralität erkämpft hätten. Das wiederum erschien mir angesichts des Verlaufs des Zweiten Weltkriegs, des Siegs der Alliierten und der Besatzung durch die Sowjets eine kühne, aber sehr österreichische These zu sein.
Weiter argumentierte die Juristin, dass man selbst zwar keine ukrainischen Soldaten ausbilde, aber mit Geld zu dieser Ausbildung in anderen Ländern beitrage â weil es ja politisch nicht gewollt sei, ukrainische Soldaten auszubilden. Warum? Die Ukraine werde eben nicht militärisch von Ãsterreich unterstützt, weil die Neutralität identitätsstiftend sei für Ãsterreich. In der Rhetorik nennt man das Hysteron-Proteron oder auch Zirkelschluss. Nachdem Edtstadler schlieÃlich festgestellt hatte, dass die Neutralität für sie auÃer Frage stehe, klagte sie darüber, dass zu diesem Thema in Ãsterreich keine offene Debatte möglich sei.
Es war, ich muss das ehrlich sagen, ein wenig anstrengend, ihr zu folgen. Wäre ich bösartig, würde ich sagen: Karoline Edtstadler ist total herumgeeiert. Aber so etwas würde eine Führungsreserve der ÃVP natürlich nie tun.
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Fürs Vokabelheft
Mochans kane Fisimatenten (Machen Sie keine Schwierigkeiten)
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