Einerseits hat der künftige Kanzler Friedrich Merz völlig recht, wenn er aufs Tempo drückt. Denn für neue Sondervermögen braucht er eine Zweidrittelmehrheit, die der künftige Bundestag mit starker AfD und Linker gar nicht mehr liefern würde. Das ginge also nur noch mit der aktuellen Union, SPD – und den Grünen, die sich obligatorisch überrumpelt fühlen.
Andererseits öffnen neue „Sondervermögen“ eine Art Büchse der Pandora bei Parteien, die mit Vorliebe das Geld der Steuerzahler ausgeben. Damit sind wir beim SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, der in der ersten Schwarz-Rot-Sondierungsrunde in kleinstem Sozial-Karo verhaltensauffällig wurde. Die Forderungen u.a.: 15 Euro Mindestlohn, Garantie für Bürgergeld, Rente etc … Klingbeil – das ist granulare SPD-Denke, die vor allem eines verspricht: Kosten, also Kollateralschäden.
Dabei geht es längst um viel Größeres (ja, Frau Esken, es gibt sogar Wichtigeres als den deutschen Sozialstaat): Der Westen verliert seine Schutzmacht USA. Die Welt wirkt wie die Monopoly-Spielmasse einer teils spinnerten Runde autokratischer Herren. Aber statt sich immer weiter in den eigenen Empörungsschleifen über den bösen Herrn Trump zu verheddern, sollte gerade Europa sich nun endlich selbst reanimieren. Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen und andere scheinen nur auf uns zu warten.
Daher noch mal: Denkt jetzt endlich schnell, groß und ohne Partei-Scheuklappen oder -interessen fürs Land und Europa!
Bis Ostern will Merz seine Regierung starten. Das mag für deutsche Regierungsverhandlungen schon eine Geschwindigkeit sein wie Warp 10 im „Star Trek“-Universum. Dauert aber immer noch viel zu lange. Der Rest der Welt schert sich einfach nicht mehr um unser – Achtung, doch noch ein Karnevalswitz! – „Deutschlandtempo“. Was raten Sie der künftigen Koalition? Schreiben Sie mir an feedback@focus-magazin.de |