| Europadialog |
| Dritte Sitzung des Expertenforums zum Europadialog |
| Im Rahmen des Europadialogs Baden-Württemberg ist das Expertenforum zu seiner dritten Sitzung zusammengekommen. Dabei wurden die vielen Ideen diskutiert, die von der Bürgerschaft und von Fachleuten in den Prozess eingebracht wurden. Ziel ist ein neues Europa-Leitbild der Landesregierung. Mehr |
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| Verkehr |
| Kommunen können eigenständig Straßen planen und bauen |
| Das Verkehrsministerium eröffnet Kommunen die Möglichkeit, eigenständig Straßen zu planen und zu bauen und so Maßnahmen schneller umzusetzen. Einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift hat das Kabinett zugestimmt. Mehr |
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| Sonnenenergie |
| Untersteller für Ausbau der Photovoltaik |
| Beim fünften Solarbranchentag Baden-Württemberg hat sich Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller für einen weiteren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland ausgesprochen. Er kritisierte die Bundesregierung für ihren aktuellen Entwurf eines Energiesammelgesetzes. Mehr |
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| Energiewende |
| 750.000 Euro für „Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz“ |
| Das Umweltministerium unterstützt das „Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz“ für weitere drei Jahre mit knapp 750.000 Euro. Das Dialogforum ist ein wichtiges Instrument für die Umsetzung der Energiewende im Land. Mehr |
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| Gleichberechtigung |
| 100 Jahre Frauenwahlrecht |
| Das Frauenwahlrecht feiert 100-jähriges Bestehen in Deutschland. Im Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Heute ist das Wahlrecht für Frauen und Männer eine Selbstverständlichkeit und ein nicht wegzudenkender Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik. Mehr |
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| Gedenken |
| 80. Jahrestag der Reichspogromnacht |
| Innenminister Thomas Strobl hat anlässlich des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht am 9. November 1938 gedacht. Demokraten seien immer wieder aufgefordert, sich dem Antisemitismus rechtzeitig entgegen zu stellen. Baden-Württemberg hat als bundesweit erstes Land die Stelle eines Landesbeauftragten gegen Antisemitismus geschaffen. Mehr |
