| Bildung |
| Land übernimmt Kosten für inklusionsbedingte Umbauten an Schulen |
| Auf der Grundlage des Gesetzes zum Ausgleich kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion trägt das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten der Umbauten, die auf Seiten der Kommunen durch die schulische Inklusion entstehen. Mehr |
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| Freihandelsabkommen |
| 3. Sitzung des TTIP-Beirats in Stuttgart |
| Die wirtschaftlichen Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens TTIP sind Schwerpunkt der dritten Sitzung des TTIP-Beirats der Landesregierung, die am 19. April in Stuttgart stattfindet. Ein besonderer Fokus wird auf die Auswirkungen auf Drittländer gelegt. Mehr |
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| Forschung |
| 4,3 Millionen Euro für „Profilregion Mobilitätssysteme Karlsruhe" |
| Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst fördern gemeinsam das Projekt „Profilregion Mobilitätssysteme Karlsruhe“ am KIT in Karlsruhe mit rund 4,3 Millionen Euro während der zweijährigen Pilotphase. Mehr |
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| Verkehr |
| Über 10.000 Verstöße bei Schwerpunktkontrolle zur Verkehrssicherheit |
| Bei 1.156 Polizeikontrollen sind zwischen dem 14. und 20. März 2016 in Baden-Württemberg insgesamt 10.464 Verstöße geahndet worden. Allein 7.474 Fahrzeuginsassen wurden wegen nicht angelegtem Sicherheitsgurt angezeigt. Im Jahr 2015 sind 483 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen, 66 von ihnen hatten keinen Sicherheitsgurt angelegt. Mehr |
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| Schnelles Internet |
| 4,2 Millionen Euro für weitere Breitband-Projekte im Land |
| Das Land unterstützt mit über 4,2 Millionen Euro weitere Breitband-Projekte im Landkreis Lörrach, im Schwarzwald-Baar-Kreis sowie in den Kommunen Gomadingen, Schwendi, Bad Krozingen und Lenzkirch. Verbraucherminister Alexander Bonde übergab die Förderbescheide. Mehr |
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| Grundbuchamtsreform |
| Zentrales Grundbuchamt in Waiblingen eröffnet |
| Die Grundbuchamtsreform in Baden-Württemberg läuft in die Zielgerade ein. Justizminister Rainer Stickelberger eröffnete beim Amtsgericht Waiblingen das elfte zentrale Grundbuchamt in Baden-Württemberg. Mehr |
