| Sicherheit |
| Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt |
| Der Verfassungsschutz ist immer stärker gefordert. Das zeigt der Verfassungsschutzbericht 2017. Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung drohen von islamistischen Extremisten und Terroristen, ebenso von Extremisten von rechts und links, von sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“, von ausländischen Geheimdiensten und von der Scientology-Organisation. Mehr |
|
| Migration |
| Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgestellt |
| Die Zahl der Eingaben bei der Härtefallkommission hat sich von 610 im Jahr 2016 auf 350 im Jahr 2017 reduziert. Dagegen hat die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben weiter zugenommen. Die Kommission bietet ausreisepflichtigen Ausländern die Möglichkeit, aus dringenden humanitären und persönlichen Gründen, die belegt werden müssen, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Mehr |
|
| Erneuerbare Energien |
| Mehr regionale Ausgewogenheit beim Ausbau der Windkraft |
| Mit den Anfang 2017 geänderten Ausschreibungsregelungen für Windkraft im Erneuerbaren Energien Gesetz, hat der Ausbau der Windkraft im Südwesten an Dynamik verloren. In einem Schreiben fordert Umweltminister Franz Untersteller die Bundesregierung auf, sich für einen regional ausgewogeneren Ausbau der Windenergie einzusetzen. Mehr |
|
| Forschung |
| Erfolgsmodell Reallabor made in Baden-Württemberg |
| Reallabore beziehen Praktiker aus Kommunen, Sozial- und Umweltverbänden und Unternehmen von Anfang an in den Forschungsprozess ein. Baden-Württemberg hat seit 2015 insgesamt 14 Reallabor-Vorhaben mit rund 18 Millionen Euro gefördert. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer besuchte die Reallabore in Schorndorf und Heidelberg, die das Land mit je rund 1,2 Millionen Euro fördert. Mehr |
