Gibt es Probleme bei der Darstellung dieser e-mail ? Klicken Sie hier |
|
Dienstag 3. Juli 2018 | Nummer 811 |
|
|
App der Robert Schuman Stiftung download über Appstore und Google Play |
|
Angesichts der politischen Krise in der Europäischen Union: der unverzichtbare kulturelle Kampf um Werte |
Autoren: Thierry Chopin, Lukáš Macek | Inwieweit werden die europäischen Werte von allen Europäern geteilt? Die Frage stellt sich auf der Ebene jeder nationalen Gesellschaft, aber auch und vor allem auf der Ebene der Europäischen Union. Erkennen alle Mitgliedsstaaten dies an und sorgen dafür, dass diese Werte respektiert werden? Stellen die jüngsten politischen Entwicklungen, einschließlich der Ost-West-Spaltung, diese Grundwerte in Frage? Die Frage ist nicht nur theoretischer Natur, da die Europäische Kommission begonnen hat, Artikel 7 des EU Vertrages, in Bezug auf Polen, auszulösen. Fortsetzung |
|
|
Agenda | Andere Versionen | Kontakt |
Stiftung :
|
Deutsch - Französischer Medienpreis 2018
Der Deutsch-Französische Medienpreis wird am 4. Juli an den deutschen Soziologen und Philosophen Jürgen Habermas verliehen. Der Deutsch-Französische Journalistenpreis (DFJP) wird zudem für journalistische Beiträge in 5 Kategorien (Video, Audio, Schreiben, Multimedia und Young Talents) verliehen. Die Stiftung ist einer der Förderer des Preises. Am 3. Oktober veranstaltet die Stiftung Genshagen ein Expertenforum zum Thema "Solidarität und Konvergenz in Europa: Welche Lösungen für die Krise in Europa?.. Fortsetzung |
Andere Links |
Schuman-Bericht 2018 über die Lage der Union
Der "Schuman-Bericht 2018 über die Lage der Union" ist in Englisch und Französisch erhältlich. Diese Ausgabe analysiert die Herausforderungen, vor denen Europa steht. Ein Exklusivinterview mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, ein Artikel des Präsidenten des französischen Senats über die Rolle der nationalen Parlamente im europäischen Prozess, kommentierte Karten und Statistiken bieten einen umfassenden Überblick über die Europäische Union. Sie können es online auf unserer Website bestellen, in digitaler Form oder im Buchhandel finden... Fortsetzung |
|
Europäischer Rat :
|
Einigung zur Migration erzielt
Die 28 Staats- und Regierungschefs haben am 28. Juni eine Einigung zum Thema Migration erzielt, einschließlich der Einrichtung von Aufnahmezentren auf europäischem Boden auf freiwilliger Basis und der Einrichtung von Aufnahmeeinrichtungen außerhalb der Union. Ferner haben sie Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung, Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Digitalisierung angenommen... Fortsetzung |
|
Wie ist der Stand bei dem Brexit?
Am 29. Juni verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs Schlussfolgerungen zum Stand der Verhandlungen nach der Einleitung von Artikel 50 EUV durch das Vereinigte Königreich. 27 Mitgliedstaaten begrüßten den Fortschritt der Verhandlungen, waren aber besorgt darüber, dass die Verhandlungen sehr langsam voran schreiten. Damit diese schneller voran schreiten können, muss das Vereinigte Königreich seine Standpunkte klären... Fortsetzung |
|
Gipfel der Eurozone
Auf dem Euro-Gipfel am 29. Juni in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine Einigung über das Bankenpaket erzielt. Dies wird es dem Parlament ermöglichen, die erwartete Reform so bald wie möglich anzunehmen. Darüber hinaus wird der Europäische Stabilitätsmechanismus als gemeinsames Sicherheitsnetz für den Einheitlichen Entschließungsfonds dienen... Fortsetzung |
|
Kommission :
|
Startschuss für die Digitale Agenda für den westlichen Balkan
Auf der "Digitalen Versammlung" in Sofia (Bulgarien) gab die Europäische Kommission am 25. Juni den Startschuss für die Digitale Agenda für den westlichen Balkan. Damit sollen der Übergang der Region zu einer digitalen Wirtschaft unterstützt und ihren Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile des digitalen Wandels – beispielsweise schnelleres Wirtschaftswachstum, mehr Arbeitsplätze und bessere Dienstleistungen – nähergebracht werden... Fortsetzung |
|
Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit beim Online Handel
Am 25. Juni haben die vier großen Online-Marktplätze Alibaba (für AliExpress), Amazon, eBay und Rakuten Frankreich eine Verpflichtungserklärung unterzeichnet, um gefährliche Produkte, die über ihre Online-Plattformen verkauft werden, schneller aus dem Verkehr zu ziehen. Dank eines von der Europäischen Kommission initiierten Dialogs haben sich vier große Online-Unternehmen verpflichtet, binnen zwei Arbeitstagen auf Meldungen von Behörden der Mitgliedstaaten über gefährliche Produkte zu reagieren und bei Meldungen von Verbrauchern binnen fünf Arbeitstagen Maßnahmen zu ergreifen... Fortsetzung |
|
Investitionen in Digitale
Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben gemeinsam mit der deutschen KfW, der renommierten italienischen Cassa Depositi e Caisse des Dépôts und der französischen Caisse des Dépôts am 27. Juni den ersten 420 Mio. €-Pool für den Connecting Europe Broadband Fund, den ersten EU-Fonds zur Finanzierung von Breitbandnetzinfrastruktur in unterversorgten Gebieten Europas, bereit gestellt... Fortsetzung |
|
Synchronisation des baltischen Stromnetzes
Jean-Claude Juncker hat am 28. Juni gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands, Estlands und Polens einen politischen Fahrplan für die Synchronisierung des Stromnetzes der baltischen Staaten mit dem europäischen Festnetz bis zum Jahr 2025 vereinbart. Sie forderten den raschen Abschluss des Projekts... Fortsetzung |
|
Parlament :
|
Rechtsstaatlichkeit: Europaabgeordnete fordern Aktivierung von Artikel 7 gegen Ungarn
Ungarn läuft Gefahr, die Werte der EU ernsthaft zu verletzen, und der Rat sollte eingreifen, um dies zu verhindern, sagten die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten am 25. Juni. Sie äußerten Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz, der Meinungsfreiheit, der Minderheitenrechte und der Lage der Migranten und Flüchtlinge im Land und forderten die Mitgliedstaaten auf, das Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV einzuleiten... Fortsetzung |
|
Einwanderung: Die humanitäre Hilfe für Migranten darf nicht bestraft werden.
In einer am 25. Juni angenommenen Resolution äußerten die Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten ihre Besorgnis über die "unbeabsichtigten Folgen" der bestehenden EU-Rechtsvorschriften für Bürger, die humanitäre Hilfe für Migranten leisten. Sie sind der Ansicht, dass die Hilfe für Migranten aus humanitären Gründen nicht mit strafrechtlichen Sanktionen belegt werden sollte, und möchten, dass die Kommission klarstellt, welche Arten von Hilfe nicht bestraft werden sollten... Fortsetzung |
|
Rat der Europäischen Union :
|
Schlussfolgerungen des Treffens der Minister für europäische Angelegenheiten
Am 26. Juni haben die Minister für europäische Angelegenheiten Schlussfolgerungen zur Erweiterung und zum Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess angenommen und eine Anhörung zur Rechtsstaatlichkeit in Polen durchgeführt. Außerdem haben sie aktualisierte Vorschriften für die Flugsicherheit angenommen, darunter ein überarbeitetes Mandat für die Europäische Agentur für Flugsicherheit und die ersten Gemeinschaftsvorschriften für zivile Drohnen... Fortsetzung |
Andere Links |
Wechselnde Ratspräsidentschaft
Österreich hat am Sonntag, 1. Juli, die sechsmonatige Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Ein Europa, das schützt, steht im Mittelpunkt seiner Prioritätenliste: Sicherheit und Migration, Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit durch Digitalisierung und Stabilität in der Nachbarschaft sind die weiteren Punkte... Fortsetzung |
|
Leitung der Energieunion
Am 29. Juni bestätigte der Rat die am 19. und 20. Juni zwischen dem bulgarischen Vorsitz und dem Europäischen Parlament erzielte vorläufige Einigung über die Verordnung über die Governance der Europäischen Union im Energiebereich... Fortsetzung |
Andere Links |
Abkommen über erneuerbare Energien
Am 27. Juni haben sich Parlament und Rat nach fünfmonatigen Verhandlungen über die Revision der Richtlinie über erneuerbare Energien geeinigt. Das neue Ziel sind 32% erneuerbare Energien im Energiemix der EU bis 2030, statt 27%... Fortsetzung |
|
Einigung über das Europäische Solidaritätskorps
Das Europäische Parlament und der Rat haben am 27. Juni eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission erzielt, dem Europäischen Solidaritätskorps einen eigenen Haushalt und einen Rechtsrahmen bis zum Jahr 2020 zu geben. Hinzu kommen neue Aktivitäten wie Umweltschutz und die Aufnahme von Migranten... Fortsetzung |
Andere Links | Andere Links |
Diplomatie :
|
EU und China sprechen im Rahmen des 7. Wirtschafts- und Handelsdialogs auf hoher Ebene über Wirtschafts- und Handelsbeziehungen
Am 25. Juni fand in Peking der 7. jährliche Wirtschafts- und Handelsdialog auf hoher Ebene zwischen der EU und China statt. Unter dem übergreifenden Thema "die Globalisierung meistern" kam eine Reihe strategischer Fragen zur Sprache, darunter weltwirtschaftliche Steuerung, Unterstützung multilateraler Handelssysteme, Handels- und Investitionsfragen – insbesondere Verhandlungen über ein Investitionsabkommen und über geografische Angaben –, digitale Wirtschaft, Zusammenarbeit bei Klima- und Umweltschutz sowie Konnektivität... Fortsetzung |
|
EU-Montenegro: 9. Tagung des Assoziationsrates
Der Stabilitäts- und Assoziationsrat EU-Montenegro hat auf seiner neunten Tagung am 25. Juni in Luxemburg den Stand der Beziehungen, die Fortschritte Montenegros bei der Vorbereitung auf den Beitritt - insbesondere das wirtschaftliche Kriterium - und die Prioritäten für die weitere Arbeit im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses geprüft... Fortsetzung |
Andere Links |
Frankreich :
|
Simone Veil wird im Pantheon beigesetzt
Simone Veil wurde am Sonntag, den 1. Juli, in das französische Pantheon verbracht. Der französische Präsident Emmanuel Macron lobte eine starke, engagierte und zutiefst europäische Frau. Simone Veil, die erste Frau im Europäischen Parlament, verstab am 30. Juni 2017... Fortsetzung |
|
Griechenland :
|
Alexis Tsipras besucht Großbritannien
Am 26. Juni reiste der griechische Premierminister Alexis Tsipras nach London, um seine britische Amtskollegin Theresa May zu treffen. Sie diskutierten über die griechische Wirtschaft, die Migration und den Brexit. Mehrere regionale Fragen wurden ebenfalls angesprochen, wie der Friedensprozess in Zypern und die Aktivitäten in der Türkei und in Russland... Fortsetzung |
Andere Links | Andere Links |
IWF besorgt über "langfristige" Schuldennachhaltigkeit
Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte am 29. Juni, dass die jüngste Einigung der Europäischen Union, Griechenlands größter Gläubiger, über den Schuldenerlass "die mittelfristige Tragfähigkeit verbessert hat", aber keine "langfristige Stabilität gewährleistet". "Der jüngste Schuldenerlass zwischen Griechenland und seinen europäischen Partnern hat die mittelfristige Tragfähigkeit der Verschuldung deutlich verbessert, aber die langfristigen Aussichten bleiben ungewiss", sagte der IWF in einem vorläufigen Bericht... Fortsetzung |
|
Lettland :
|
Zentralbankgouverneur wegen Korruption angeklagt
Die lettische Staatsanwaltschaft kündigte am 29. Juni die Anklage, gegen den Gouverneur der Zentralbank Ilmārs Rimšēvičs - derzeit beurlaubt - wegen eines Korruptionsfalles im Wert von einer halben Million Euro, an. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahm er dieses Bestechungsgeld von der moldauischen Bank Trasta Komercbanka an, um die Augen vor den Vorwürfen der Geldwäsche und des Betrugs gegen die Bank zu verschließen... Fortsetzung |
Andere Links |
Luxemburg :
|
GRECO Bericht über Luxemburg
Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat am 27. Juni ihren Evaluierungsbericht der fünften Runde zu Luxemburg veröffentlicht. Dieser ist der Ansicht, dass das Land seine Strategie verbessern muss, um Korruptionsrisiken innerhalb der Regierung und der Polizei zu vermindern... Fortsetzung |
|
Tschechische Republik :
|
Bildung der ANO-CSSD-Regierung
Die zweite Regierung von Andrej Babis, die aus dem Bündnis seiner zentristischen und populistischen ANO-Bewegung und der sozialdemokratischen CSSD entstanden ist und auf die stillschweigende Unterstützung der Kommunisten der KSCM vertraut, wurde am 27. Juni von Präsident Milos Zeman vereidigt. Die Abgeordneten sollten sich am 11. Juli zum Vertrauensvotum gegenüber dieser Regierung treffen, die sich aus zehn Ministern der ANO und fünf Ministern der CSSD zusammensetzt... Fortsetzung |
Andere Links |
Großbritannien :
|
Brexit: Austrittsgesetz ist verkündet worden.
Das Gesetz über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wurde am 26. Juni nach mehrmonatiger Debatte im britischen Parlament verabschiedet. Das Gesetz bestätigt insbesondere den 29. März 2019 als offizielles Datum des Brexit und bietet einen Rahmen für die Umsetzung des europäischen Rechts in britisches Recht... Fortsetzung |
Andere Links |
Mazedonien :
|
Präsident weigert sich, das Abkommen mit Griechenland zu ratifizieren
Am 26. Juni kündigte der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov an, dass er das mit Athen geschlossene Abkommen zur Änderung des Namens des Landes Mazedonien, trotz der Abstimmung im Parlament nicht ratifizieren werde. Er betonte, dass diese Ratifizierung die Verfassung verletzen würde. Im September wird es ein Referendum geben. Auch das griechische Parlament muss über das Abkommen abstimmen... Fortsetzung |
Andere Links |
IWF :
|
Brexit: Unternehmenszustrom in die Eurozone
Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde sagte am 25. Juni in Dublin, dass sich die Eurozone bereit machen sollte, einen "massiven Zustrom" von Finanzunternehmen, wegen des Brexits, zu begrüßen. "Es ist von entscheidender Bedeutung, dass alles in Bezug auf Regulierung und Aufsicht für den massiven Einzug von Finanzunternehmen bereit ist, die sich schließlich von ihrem jetzigen Standort entfernen werden und nach Kontinentaleuropa und Irland umsiedeln", sagte sie... Fortsetzung |
|
Eurostat :
|
Inflation steigt auf 2%
Die jährliche Inflationsrate der Eurozone wird für Juni 2018 auf 2% geschätzt, gegenüber 1,9% im Mai 2018, so eine von Eurostat am 29. Juni veröffentlichte Schätzung... Fortsetzung |
|
Berichte / Studien :
|
Jahresbericht über Handelshemmnisse
Der Jahresbericht über Handelshemmnisse wurde von der Europäischen Kommission am 26. Juni veröffentlicht. Er beweist insbesondere, dass es gelungen ist, die größte Zahl von Handelshemmnissen zu beseitigen. Nie zuvor wurden weniger Probleme, von denen europäische Unternehmen im Ausland betroffen waren, registriert. Darüber hinaus zeigt dieser Bericht einen deutlichen Anstieg des Protektionismus im Jahr 2017... Fortsetzung |
|
Europäischer Preis für Bürgersinn 2018
Die Ausschreibung für den Europäischen Preis für Bürgersinn 2018 läuft bis zum 30. September. Sie wird jedes Jahr von der Vereinigung "Civisme Défense Armées Nation" (CiDAN) in Zusammenarbeit mit der Europäischen Interparlamentarischen Vereinigung für Sicherheit und Verteidigung und mit Unterstützung des "Behörden Spiegel" ausgerichtet und zeichnet besonders herausragende Aktionen zur Förderung der Entwicklung des europäischen Zivilismus sowie des europäischen Sicherheits- und Verteidigungsbewusstseins aus... Fortsetzung |
|
Kultur :
|
Raoul Dufy Ausstellung in Perpignan
Bis zum 4. November stellt das Hyacinthe Rigaud Museum of Art in Perpignan viele Werke von Raoul Dufy aus. Diese entstanden zwischen 1940 und 1950, während dieser Zeit hielt er sich in der okzitanischen Stadt auf. Die Ausstellung konzentriert sich auf drei seiner Lieblingsthemen: die Neuinterpretation der Meister, Darstellungen von Musik und Blumenmalerei... Fortsetzung |
|
Ausstellung "Sorolla: ein Garten zum Malen" in Madrid
Vom 7. Juli 2018 bis 20. Januar 2019 präsentiert das Sorolla-Museum in Madrid mehrere Werke des gleichnamigen Malers Joaquín Sorolla. Das Thema der Ausstellung ist die Malerei im Freien, darunter Gärten wie die Alhambra in Granada oder der Alcazar in Sevilla... Fortsetzung |
|
Picasso und der Tanz in Paris
Bis zum 16. September bieten die Bibliothèque nationale de France und die Opéra national de Paris im Rahmen der Veranstaltung "Picasso-Méditerranée" eine Ausstellung in Zusammenarbeit mit dem Picasso-Museum an. Letzteres bietet den Besuchern die Möglichkeit, die verschiedenen Facetten von Picassos Beziehung zum Tanz anhand einer Reihe von Werken und Dokumenten zu erkunden, die in Frankreich selten ausgestellt werden... Fortsetzung |
|
Fototreffen in Arles
Die 49. Ausgabe der Rencontres de la photographie d'Arles öffnet vom 2. Juli bis 23. September ihre Pforten. Durch mehr als vierzig Ausstellungen, die an verschiedenen außergewöhnlichen Orten der Stadt installiert wurden, trägt das Festival seit 1970 jeden Sommer dazu bei, das fotografische Welterbe zu vermitteln und wird zum Schmelztiegel des zeitgenössischen Schaffens... Fortsetzung |
|
Verona Arena Festival
Die 96. Ausgabe des Verona Arena Festivals, das am 22. Juni mit der Neuproduktion der Oper "Carmen" von Georges Bizet begann, wird bis zum 1. September mit den Werken "Aida" und "Nabucco" von Giuseppe Verdi, "Der Barbier von Sevilla" von Gioachino Rossini und "Turandot" von Giacomo Puccini fortgesetzt... Fortsetzung |
|
Die 70. Ausgabe des Festivals von Aix en Provence
Die 70. Ausgabe des Festivals von Aix en Provence findet vom 4. bis 24. Juli 2018 statt. Zahlreiche Theateraufführungen, Konzerte und Opern stehen zu den Themen des Liebesgefühls und der Beziehung zur Vergangenheit auf dem Program... Fortsetzung |
|
Agenda :
| 02. bis 05. Juli Straßburg Sitzung des Europäischen Parlaments
|
| 9. Juli Brüssel EU-Ukraine Gipfel
|
|
Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich: |
|
|
Die Redaktion des Newsletters : |
Charles de Marcilly, Helen Levy ; Eva Gerland, Salomé Hénon-Cohin, François Henry-Segura, Lily Lajeunesse, Kémi Quinio
Chefredakteur : Charles de Marcilly Publikationschef : Pascale Joannin Kontakt / Anmerkungen info@robert-schuman.eu |
Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani. |
Wollen Sie diesen Newsletter abbestellen? Klicken Sie hier
|