Agora Energiewende, andere Organisationen und weitere prominente Köpfe präsentieren derzeit unterschiedliche Ideen und Konzepte, wie der wirtschaftliche Neustart nach Corona mit einer Ausrichtung hin zum Klimaschutz kombinierbar ist. Doch während in diesen Konzepten der zügige Ausbau der erneuerbaren Energien oftmals Grundlage ist, trübt sich real die Perspektive für die Photovoltaik-Branche in Deutschland weiter ein.

10-Punkte-Plan von Umweltinstitut und DGS  

Das Münchner Umweltinstitut hat gemeinsam mit der DGS einen 10-Punkte-Plan erstellt, der Teil eines grünen Konjunkturpakets werden könnte. Bestehende finanzielle und bürokratische Hürden für den Ausbau der Solarenergie sollen damit beseitigt werden. Die 10 Punkte lauten:

• Solardeckel abschaffen
• Ausschreibungen abschaffen/optimieren
• Hürden für PV auf Gebäuden abschaffen
• Solaranlagenpflicht für Neubauten
• Kein Aus für Solaranlagen nach 20 Jahren
• Solar Wärmeerzeugung voranbringen
• Finanzspritze für kommunale Öko-Energieversorger
• Innovationen fördern
• klimaneutraler Umbau der Wirtschaft voranbringen
• Vorbildfunktion des Bundes

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Symposium Solarthermie und innovative Wärmesysteme, Online! Ein wesentlicher Nährboden aller Solarthermie-Symposien war schon immer der spezielle Veranstaltungsort, das altehrwürdige fränkische Kloster Banz bei Bad Staffelstein. Es war stets mehr als nur Kulisse, sondern vielmehr Petrischale, in der Ideen gereift sind und die solare Wärmewende kultiviert wurde. Das jetzt ausgerechnet die Jubiläumsveranstaltung, das Treffen hatte heuer sein 30jähriges, nicht wie gewohnt hinter den Klostermauern stattfinden konnte, war schon ein klein wenig dramatisch.

Als der Veranstalter Conexio Anfang April durchblicken ließ, dass Symposium zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt stattfinden zu lassen, allerdings online, waren viele verständlicherweise skeptisch und stellten sich die Frage, wie so etwas denn funktionieren solle und überhaupt, wie das in einer so kurzen Zeit organisiert werden könne. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Bedenken waren unnötig, das Online-Symposium eine beeindruckende organisatorische Leistung.

Solarthermie wird wachsen, keine Frage
Corona bremst hier und dort, aber nicht überall. Wie hier schon berichtet, gibt es Branchen, die genau jetzt boomen. Damit ist jetzt nicht der Totengräber des Einzelhandels aus den USA gemeint, nein – es ist die Solarwärme die wächst, nicht zuletzt wegen der, glücklicherweise noch vor dem Lockdown in Kraft getretenen, stark überarbeiteten Förderbedingungen. Darüber frohlockte auch Thorsten Herdan, der Leiter Wärme und Effizienz im Bundeswirtschaftsministerium, beim politischen Video-Abend (die Diskussion zum Download). Die Zuwächse innerhalb des Marktanreizprogramms, so seine frohe Botschaft, liegen momentan bei über 100%. Das, die Zahl von 178% macht die Runde, war wahrscheinlich auch beim BMWi so nicht erwartet worden. Dies ist umso erstaunlicher, berücksichtigt man die aktuellen Preise der fossilen Konkurrenz. Das nahm auch der BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig zum Anlass, sich über das lang nicht mehr erlebte Hoch der Branche zu freuen, dies aber nicht ohne die grundlegenden Probleme der Solarwärme zu betonen. Denn auch wenn momentan alles nach solarem Wärmewachstum aussähe, herrschten nach wie vor unfaire Marktbedingungen. Somit sei die Solarthermie nach wie vor kein Geschäftsmodell, ebenso wenig gäbe es ein Ordnungsrecht, das hier helfen könne...

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Gastkommentar von Professor Gabriel Felbermayr, Präsident am Institut für Weltwirtschaft (IfW) Kiel

Eine Autokaufprämie ergibt ökonomisch keinen Sinn, setzt falsche industriepolitische Anreize und nützt dem Klimaschutz nicht.

Ökologisch ist die Prämie widersinnig, wenn sie zur vorzeitigen Verschrottung funktionsfähiger Autos führt. Je breiter die Prämie die Produktpalette der deutschen Hersteller erfasst, desto geringer ist zudem die potenzielle CO2-Einsparung durch eine Erneuerung der Flotte. Selbst bei einem Umstieg auf E-Autos ist beim derzeitigen deutschen Strommix kein Klimaeffekt zu erwarten. Für den Klimaschutz sind andere, längerfristig wirkende Instrumente nötig – etwa steigende CO2-Preise für alle Sektoren – als für die Stabilisierung der Wirtschaft in der Corona-Krise. Beide Politikziele sollte man nicht vermengen.

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20 Jahre und kein bisschen müde! Und das soll jetzt alles gewesen sein? Schon mit der kommenden Jahreswende müssen sich die ersten 1.500 der vieltausend Windkraftwerksbetreiber in Deutschland dieser Frage stellen. Denn deren Stromvergütung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz läuft Ende 2020 aus. Und finden sie keine andere Möglichkeit, die Ökowindenergie wirtschaftlich zu vermarkten? Dann führt kein Weg am Rückbau der Anlage vorbei. Selbst wenn die immer noch voll im Wind steht.

Mehr Recht als Technik
Wie aber geht das - Rückbau? Technisch gibt es da weniger Probleme als rechtlich. Das war spätestens am Ende des BWE-Webinars „Umfang der Rückbaupflicht und notwendige Absicherung“ aber auch jedem der fast 60 Teilnehmer klar. Der Bundesverband Windenergie hatte geladen, und Banker, Projektierer, Stromkonzerne, Förster, Steuerberater hatten sich eingeloggt. In der Mehrzahl waren aber Anlagenbetreiber der Einladung des Verbands gefolgt. Der BWE hatte denn auch keinen Ingenieur als Referenten verpflichtet, sondern einen fachkundigen Anwalt: Peter Sittig-Behm, promovierter Jurist aus der Leipziger Kanzlei Prometheus.

„Harte gerichtliche Fakten“, also rechtsverbindliche Urteile von Bundesgerichten, wie weit die Pflicht zum Rückbau gehen dürfe, gebe es nicht. Das gelte, so der Referent, selbst für den Beschluss des Hessischer Verwaltungsgerichtshofs 3 UZ 2619/03 vom 12.01.2005. Darin steht: „… ist nicht nur der Ausbau des oberirdischen Teils der Windkraftanlage geboten, sondern auch die Entfernung des Betonfundaments.“ So bezweifele Hessens Umweltministerium bis heute, dass die von den VGH-Richtern genannte Tiefe von 1,20 Metern „einem ordnungsgemäßen Rückbau gerecht“ werde.

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Auf eine eigene Landwirtschaft können wir in einer zunehmend komplexer und anfälliger werdenden Welt nicht verzichten. Doch wie wir in Teil 1 dieser Serie gesehen haben, hat unsere heutige Landwirtschaft auch negative Auswirkungen auf das Klima, so dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Welche Veränderungen sind notwendig, um unsere Landwirtschaft klimafreundlich und nachhaltig zu machen, welche Themenkreise sind dabei zu berücksichtigen?

Böden schützen
Weit mehr als der sekundäre Sektor (Industrie) und der tertiäre Sektor (Dienstleistungen) ist die Landwirtschaft von den Böden abhängig. Diese sind u.a. im Zeitalter der Klimakrise in unseren Breiten hauptsächlich von Austrocknung und Humusverlusten durch Starkregen und Wind betroffen. Letzteres führte 2011 dazu, dass ein Sandsturm in Mecklenburg-Vorpommern die A 19 einhüllte, wobei es zu einer Massenkarambolage mit 40 Fahrzeugen und 10 Toten kam. Ursache für solche Probleme sind die von LPGs ausgeräumten Landschaften ohne Bäume, Hecken etc. Dabei ließe sich das Problem mit Wallhecken, in Schleswig-Holstein „Knicks“ genannt, einfach und ökologisch beheben. Da den Landwirten hierbei ackerbaulich nutzbarer Boden verloren geht, müsste entweder eine gesetzliche Vorschrift dafür gefunden oder die staatlichen Fördermaßnahmen darauf abgestellt werden.

Neue Anbaumethoden
Der Abschied von der Industriellen Landwirtschaft wird vor allem dem Ökolandbau in seinen verschiedenen Spielarten zugute kommen. Der notwendige, weitgehende Verzicht auf Kunstdünger und chemischen Pflanzenschutz legt diese wichtige, wenngleich nicht neue Wirtschaftsweise nahe. Auch im Ökolandbau werden dabei große Maschinen eingesetzt, aber das Gesamtsystem ist mehr auf biologische Kreisläufe abgestimmt.

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Kommentar von Klaus Oberzig

Während die Empörung darüber groß ist, dass mit der aktuellen Mini-EEG-Novelle der 52-GW-Deckel nicht mit beseitigt worden ist, bleibt eine Verfahrensfrage weitgehend unbeachtet. In seiner Sitzung am 29. April 2020 hatte das Bundeskabinett "eine Formulierungshilfe aus dem Bundeswirtschaftsministerium" zur Änderung des EEG 2017 und "weiterer energierechtlicher Bestimmungen" beschlossen. Damit könnten die Koalitionsfraktionen nun einen Gesetzentwurf für eine EEG-Novellierung "aus der Mitte des Bundestages" einbringen. Das zumindest zitieren verschiedene Medien, darunter das PV-Magazin aus dem Kabinettsprotokoll.

Die gelebte Praxis der vergangenen Jahre hat aber gezeigt: Die Merkel-Regierungen sind als Gegner der Erneuerbaren einzustufen. Auch wenn aus der großen Koalition immer wieder versichert wird, man sei ja glühender Verfechter der Erneuerbaren Energien: Die die tatsächliche Politik spricht eine genau gegenteilige Sprache. Nicht auf ihre Worte, sondern auf ihre Taten solle man schauen, steht bereits in der Bibel. Beispiele sind nicht nur der 52-GW-Photovoltaik-Deckel oder die - nach der EU-Richtlinie mögliche - fehlende Entlastung und Befreiung der Solarstromanlagen von Abgaben und bürokratischen Hemmnissen. Erkennbar hat die große Koalition nicht vor, dies umzusetzen. Stattdessen verschärft sie, jenseits der parlamentarischen Verfahren, in einer Grauzone die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Erneuerbaren Energien.

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Stadtwerk gehackt und erpresst: Dass Datennetze von Versorgern Hacker anziehen, das ist seit langer Zeit bekannt. Infrastruktur gilt als Angriffsziel und ist deshalb stark geschützt. So jedenfalls die offiziell verkündete Meinung. Doch nun beweist der erfolgreiche Angriff auf die Technischen Werke Ludwigshafen, dass selbst diese Versorger-Netze nicht 100%ig sicher sind. Achja, das wurde von Kernkraftwerken auch immer behauptet: www.rnz.de/wirtschaft/wirtschaft-regional_artikel,-technischen-werke-ludwigshafen-hacker-erpressen-energieversorger-_arid,514329.html

Die Erneuerbaren sind DER Energie-Wachstumssektor: Selbst die IEA, die Internationale Energieagentur hat das inzwischen erkannt. EE „werden voraussichtlich die einzige Energiequelle sein, die im Jahr 2020 wachsen wird. Ihr Anteil an der weltweiten Stromerzeugung wird dank des vorrangigen Zugangs zu Netzen und der niedrigen Betriebskosten voraussichtlich steigen.“ Gerade PV und Windkraft würden „die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen im Jahr 2020 um 5% steigern“, so das Fachmagazin Renewable Energy World unter Berufung auf die IEA: www.renewableenergyworld.com/2020/04/30/covid-19-the-biggest-shock-to-energy-system-in-decades-says-iea/

Der Bund WILL UNBEDINGT viele Höchstspannungstrassen: Anders ist es ja wohl nicht zu erklären, dass er – entgegen der Privatisierungsvorgaben der EU Ende des letzten Jahrtausends - jetzt wieder einen Übertragungsnetzbetreiber zurückkaufen will. Auch wenn noch nichts entschieden ist, also egal, ob 50 oder mehr Prozent: Vorwärts in die Vergangenheit. Wobei grundsätzlich ja nichts gegen die Infrastruktur in staatlichen Händen einzuwenden wäre. Doch hier geht es um das Durchsetzen von Trassen. Unter Mitnahme der Garantierendite…: www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/tennet-bund-will-bei-netzwerkbetreiber-einsteigen-a-00000000-0002-0001-0000-000170816304 

Elektrisch Fliegen rückt näher: Ein Forscherteam von der Universität Wuhan hat den Prototyp einer elektrischen Strahlturbine entwickelt und in AIP Advances, der Fachzeitschrift des American Institute of Physics, darüber berichtet. Dabei wird mit Hilfe von komprimierter Luft und konzentrierten Mikrowellen in einer Brennkammer ein heißes Plasma erzeugt, dessen sich ausdehnendes Gas aus der Düse herausschießt und so einen Vortrieb erzeugt. Die Stärke des Vortriebs soll jenem konventioneller Strahltriebwerke entsprechen. Jetzt wartet die Welt „nur“ noch auf leistungsfähige Batterien: www.spektrum.de/news/mikrowellen-sollen-elektrisches-duesentriebwerk-antreiben/1732468

Rohstoffquellen für Elektromobilität: Wie die fossile Wirtschaft, so braucht auch die Energiewende jede Menge spezieller Metalle für ihre Technik. Doch woher können diese Rohstoffe möglichst klima- und umweltschonend kommen? Das Tiefsee-Bergbauunternehmen DeepGreen hat dazu jetzt eine Studie mit einer „Lebenszyklus-Nachhaltigkeitsanalyse“ erstellt. Die vergleicht die Gewinnung von Metallen wie Nickel, Kobalt, Kupfer und Mangan aus konventionellen Minen und aus dem Tiefseebergbau („Manganknollen“) hinsichtlich ihrer Auswirkungen. Dabei geht es um die Mengen, die für die Produktion der Batterien von einer Milliarde E-Fahrzeuge notwendig wären. Ergebnis: Der Tiefseebergbau erzeugt u.a. 70% weniger direkte CO2-Emissionen, 94% weniger Landnutzung und 93% weniger gefährdete Wildtiere. Laut DeepGreen, das mit den pazifischen Inselstaaten Nauru, Kiribati und Tonga bei Tiefsee-Umweltstudien zusammenarbeitet, werde vor dem Bergbaustart eine mehrjährige Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung stehen: www.cleantechnica.com/2020/05/03/oceans-may-be-best-place-to-get-ev-battery-metals/

Raus wegen Kohle: Der weltweit größte Staatsfond aus Norwegen hat die Aktien der RWE aus seinem Depot geworfen. Aber nicht, weil sie sich zu schlecht entwickeln, sondern – und das scheint neu – weil RWE Kohle nutzt und fördert. Weitere Betriebe wie Uniper sind auf einer Beobachtungsliste, hier könnte bald die gleiche Reaktion drohen. Auch wenn es bei der RWE-Beteiligung „nur“ um 114 Mio. Euro Beteiligungswert geht, ist dieser Schritt selbst der Wirtschaftspresse eine Meldung wert. Konsequent: www.manager-magazin.de/unternehmen/energie/rwe-norwegens-staatsfonds-verkauft-anteile-an-energieversorger-a-1306944.html

Mehr Windstrom vom Meer: Der Bund, die Küstenländer und die Übertragungsnetzbetreiber haben sich auf einen Fahrplan verständigt, mit dem bis zum Jahr 2030 Offshore-Windanlagen mit insgesamt 20 Gigawatt (GW) in deutscher Nord- und Ostsee installiert sein sollen. Dabei standen Ende 2019 erst knapp 1.500 Anlagen mit zusammen 7,5 GW im Wasser. Anders als bei Photovoltaik ist der Ausbau der Windkraft auf See ein komplexes Unterfangen: Neben der Ausweisung mögliche Windparkflächen müssen auch die Stromanbindungen frühzeitig geklärt und angegangen werden: www.zfk.de/politik/deutschland/artikel/05d477339537f63960e806f4f36792a5/offshore-wind-einigung-auf-20-gw-ausbau-bis-2030-2020-05-10/ 

Ölländer haben ein Problem: Der Ölpreis auf dem Weltmarkt liegt derzeit bei rund 30 Dollar/Barrel, und das sogar leicht stabilisiert. Doch noch vor zwölf Monaten haben die Förderländer mit rund 70 Dollar mehr als doppelt so viel je Barrel bekommen. Das ist jetzt Grund für radikale Notbremsen. Beispiel Saudi-Arabien: Im weltweit größten Förderland wird jetzt die Mehrwertsteuer von fünf auf 15 (!) Prozent auf einen Schlag verdreifacht. Dabei wurde diese Steuer 2018 überhaupt erst eingeführt. Auch Sozialleistungen müssen jetzt gestrichen werden:
www.n-tv.de/wirtschaft/Saudi-Arabien-verdreifacht-Mehrwertsteuer-article21772086.html

Batterien aus Salzgitter: Bis die ersten Batterien vom Band laufen, wird es noch bis ins Jahr 2024 dauern. Aber die Vorbereitungen der Produktion bei VW laufen: Der Autokonzern will gemeinsam mit dem Batteriespezialisten Northvolt Akkus für seine E-Autos bauen. 450 Mio. Euro steckt VW nach eigener Aussage in Gebäude und Fertigungsinfrastruktur. Drei Produktionslinien mit zusammen bis zu 24 GWh Kapazität pro Jahr sind das Ziel: www.automobilwoche.de/article/20200508/AGENTURMELDUNGEN/305089953/1334/standort-salzgitter-vw-stockt-investitionen-fuer-batteriezellfabrik-auf

Das Redaktionsteam der DGS-News