Die Themen des Tages | 05.11.2019, 14:45 UTC

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Aktuelles

Deutschland

Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig

Die monatelangen Leistungskürzungen, mit denen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sanktioniert werden, sind teilweise verfassungswidrig. Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet.

	Butterwegge: “Keine Rohrstock-Politik bei Arbeitslosen“
	Sind Hartz-IV-Sanktionen akzeptabel?
	Hartz-IV-Rebellin fordert Jens Spahn heraus
	Hartz-IV-Bezieher immer länger ohne Job
	Migration: Wer Hartz IV bekommt - und wer nicht

Justiz

EuGH: Polnische Vorschriften zu Ruhestandsalter von Richtern brechen EU-Recht

Das polnische Gesetz zur Zwangspensionierung von Richtern an ordentlichen Gerichten verstößt gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden.

	Richter in Polen unter Druck
	Rückschlag für polnische Richter im Kampf gegen Justizreform
	EuGH: Polnische Justizreform verletzt EU-Recht
	Polens Richter-Zwangspensionierung verstößt gegen EU-Recht
	EU-Kommission reicht weitere Klage wegen Polens Justizreformen ein

Protestwelle in Lateinamerika

Wieder Zusammenstöße in Santiago de Chile

In der chilenischen Hauptstadt sind Zehntausende Demonstranten zusammengekommen, um den Rücktritt von Präsident Sebastián Piñera zu verlangen. Dabei gab es erneut Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Polizisten.

	Chile: Spur der Verwüstung
	Über eine Million Demonstranten in der chilenischen Hauptstadt
	Chiles Krise und die Fesseln der Vergangenheit
	Kommentar: Sieg der Gewalt in Chile
	Madrid hat nun vier Wochen Zeit für die UN-Klimakonferenz
	Präsident Piñera sagt Weltklimagipfel und APEC-Treffen ab
	Kommentar: Lateinamerika - Ein Kontinent ohne gesellschaftliche Solidarität

Türkei

Türkischer Schriftsteller Ahmet Altan ist frei

Ein türkisches Gericht hat die Freilassung zweier prominenter Journalisten angeordnet. Einer von ihnen, Ahmet Altan, soll in Deutschland geehrt werden. Er hat ein Buch über seine Zeit im Gefängnis verfasst.

	Pressefreiheit in der Türkei: Eine Nachricht aus dem Gefängnis
	Mehmet Altan: "Demokratiedefizit schadet der Türkei"
	Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Inhaftierung von Journalisten
	Gericht ordnet Entlassung von kritischem Journalisten in Türkei an
	Europäischer Menschengerichtshof rügt Türkei
	Türkisches Gericht hebt Urteil gegen Journalisten auf

NRS-Import

Atomabkommen

Irans Präsident kündigt weiteren Teilausstieg aus Atomdeal an

Der Iran reichert mehr Uran an als in dem Wiener Atomabkommen vereinbart ist. Nun kündigt Irans Präsident Rohani an, noch einen Schritt weiter zu gehen. Und auch der Druck auf die Vertragspartner wächst.

	Iran lehnt Verhandlungen mit den USA weiter ab
	EU - Iran: Der bittere Streit um rohes Öl
	Iran treibt Urananreicherung voran
	Geheime "nukleare Aktivitäten" im Iran?
	Iran will neue Zentrifugen zur Atomanreicherung in Betrieb nehmen

Deutschland

Hartz IV-Sanktionen

Butterwegge: “Keine Rohrstock-Politik bei Arbeitslosen“

Wer keinen Job annimmt, kriegt weniger Hartz IV. Das ist seit 2005 Gesetz in Deutschland - aber teilweise rechtswidrig, sagt das Verfassungsgericht. Ein halbherziges Urteil, kritisiert der Armutsforscher Butterwegge.

	Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig
	Sind Hartz-IV-Sanktionen akzeptabel?
	Das "S" in SPD soll wieder zählen
	Hartz-IV-Rebellin fordert Jens Spahn heraus
	Hartz-IV-Bezieher immer länger ohne Job
	Das italienische Hartz IV wird eingeführt

Kultur

250. Geburtstag Beethoven

Beethoven-Jubiläum 2020: "Pastorale" als Signal gegen Umweltzerstörung

2020 wird Beethoven 250 Jahre alt. In seiner Sinfonie Nr. 6 hat der Komponist sein romantisches Naturverständnis vertont. Jetzt ist die "Pastorale" Ausgangspunkt für ein weltweites Kunstprojekt gegen Umweltzerstörung.

	Künstler für den Klimaschutz
	Beethoven-Haus Bonn: Geburtsort wird umgebaut
	Beethovens "Pastorale": ein kleiner Wegweiser
	Ludwig van Beethoven: Symphonie Nr. 6 f-dur op. 68, "Pastorale"
	Beethoven komponiert Klimapolitik
	Beethoven für Kinder

Zufriedenheitsstudie

Glücklich in Deutschland: Nordlichter vorn

Die Deutschen gelten nicht gerade als Glücksexperten. Doch laut dem "Glücksatlas 2019" der Deutschen Post sind die Deutschen so glücklich wie seit dem Mauerfall nicht mehr - und am glücklichsten in Schleswig-Holstein.

Kino

Mit dem Kreuz gegen Ausbeutung: Regisseur Milo Rau dreht ein neues Evangelium

Jesus ist schwarz und Sozialrevolutionär. Mit seinem Film "Das Neue Evangelium" kämpft der Theater- und Filmregisseur Milo Rau gegen die Ausbeutung von Flüchtlingen. Und die filmische Revolte zeigt schon jetzt Wirkung.

	Regisseur Milo Rau - und das Ende Europas?
	Droht in Griechenland ein neues Flüchtlingsdrama?
	Deutscher Menschenrechts-Filmpreis geht an Flüchtlingsdrama "Styx"
	Kunst & Politik: "Das Kongo-Tribunal" kommt ins Kino
	Regisseur Milo Rau: "Der Kongo ist kein ferner Planet"
	Schweizer Regisseur Milo Rau erhält Peter-Weiss-Preis
	Politisches Theater und düstere Klassiker: Milo Rau und Johan Simons beim Berliner Theatertreffen 2017

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