| | | Die europäischen Nachrichten der Woche |
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| Brief n°1042 von Dienstag 31. Oktober 2023 |
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| ■ Wahlen :
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| ■ Europäischer Rat :
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| | | Schlussfolgerungen des Europäischen Rates | | Am 26. und 27. Oktober bekräftigten die 27 Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für die Ukraine und Israel, riefen zu "humanitären Pausen" im Gazastreifen und zur Eröffnung einer Friedenskonferenz im Nahen Osten auf. Sie hoffen, bis Ende des Jahres eine Einigung über die Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens zu erzielen, und fordern dazu auf, die Widerstandsfähigkeit der europäischen Wirtschaft weiter auszubauen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hielten einen strategischen Dialog über Einwanderung und einen Gipfel des Euroraums ab, um die Geldpolitik im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzlage zu erörtern. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Kommission :
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| | | Aktionsplan für Windenergie | | Am 24. Oktober stellte die Kommission einen Aktionsplan zur Förderung der Windenergie vor. Im Zusammenhang mit dem Ziel, bis 2030 45% des europäischen Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu decken, zielt der Plan darauf ab, die Einführung von Windkraftanlagen, insbesondere auf See, zu beschleunigen, indem die Genehmigungsverfahren für den Bau vereinfacht und der Zugang zu EU-Finanzierungen für die Industrie erleichtert wird. Fortsetzung |
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| | | Maßnahmen gegen Medikamentenmangel | | Am 24. Oktober kündigte die Kommission Maßnahmen an, um auf kritische Engpässe bei Arzneimitteln zu reagieren und die europäische Versorgung mit Arzneimitteln zu sichern. Sie schlägt einen europäischen Solidaritätsmechanismus und Ausnahmen von den Regeln für die Aufbewahrung und den Austausch verschriebener Medikamente vor. Die Kommission möchte die globalen Versorgungsketten überprüfen, um festzustellen, wo strategische Investitionen notwendig sind, um die europäischen Bestände dauerhaft zu sichern. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Rat der Europäischen Union :
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| | | Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister | | Am 23. und 24. Oktober verabschiedeten die Landwirtschafts- und Fischereiminister die Fangquoten für das Jahr 2024 für die Ostsee und tauschten sich über ein internationales Erhaltungsabkommen für Thunfisch im Atlantischen Ozean aus. Sie diskutierten über die Lage auf den Agrarmärkten und einen Vorschlag zu Lebensmittelabfällen. Fortsetzung |
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| | | Informelles Treffen der Telekommunikationsminister | | Am 24. Oktober unterzeichneten die Telekommunikationsminister bei ihrem Treffen in León eine gemeinsame Erklärung für eine humanistische Neurotechnologie, die die Rechte des Einzelnen im digitalen Raum schützt. Sie nahmen eine Überprüfung der Vorschriften für den Telekommunikationssektor vor und beschlossen, die Ausarbeitung eines Weißbuchs über die Zukunft des Sektors in Angriff zu nehmen. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Verabschiedung des Instruments gegen wirtschaftlichen Zwang | | Der Rat nahm am 24. Oktober den Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung eines europäischen Instruments zur Bekämpfung von wirtschaftlichem und handelspolitischem Zwang endgültig an. Die Verordnung schafft einen europäischen Rahmen für die Reaktion auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten durch abschreckende Untersuchungen und ein Arsenal von Gegenmaßnahmen, die ausgelöst werden können. Fortsetzung |
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| | | Verabschiedung der Regeln für grüne Anleihen | | Am 24. Oktober verabschiedete der Rat endgültig die Verordnung über grüne Anleihen, die einheitliche Regeln für Unternehmen festlegt, die bei der Ausgabe von Anleihen die Umweltfreundlichkeit ihrer Geschäftstätigkeit durch eine europäische Zertifizierung nachweisen wollen. Fortsetzung |
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| ■ Diplomatie :
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| | | Treffen der Außenminister | | Am 23. Oktober besprachen die Außenminister die Lage im Nahen Osten. Sie verurteilten erneut den Angriff der Hamas und forderten die Freilassung der Geiseln. Sie tauschten sich über die militärische Unterstützung für die Ukraine und die künftigen sicherheitspolitischen Verpflichtungen der EU aus. Fortsetzung |
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| | | Abkommen mit Japan über Daten | | Am 28. Oktober führte der für Handel zuständige Vizepräsident der Kommission Valdis Dombrovskis einen Wirtschaftsdialog auf hoher Ebene mit den japanischen Außen- und Wirtschaftsministern. Bei diesem Treffen wurde eine Einigung darüber erzielt, den freien Verkehr digitaler Daten in die Wirtschaftspartnerschaft zwischen der EU und Japan aufzunehmen. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Forum Global Gateway | | Am 25. und 26. Oktober unterzeichneten europäische Vertreter auf dem Forum "Global Gateway", das sich mit der europäischen Strategie zur Entwicklung strategischer Investitionen in der ganzen Welt befasst, Investitions- oder Partnerschaftsabkommen mit zahlreichen Ländern in Afrika, Asien und Lateinamerika. Fortsetzung |
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| | | Beziehungen zu Zentralasien | | Am 23. Oktober fand in Luxemburg das 20. Treffen des Kooperationsrates mit Kasachstan und das 19. Ministertreffen mit Zentralasien statt. Die Außenminister bekräftigten ihr Engagement für eine starke Beziehung zwischen der Europäischen Union und den zentralasiatischen Ländern und verpflichteten sich, die bestehenden Verbindungen zu vertiefen. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Forum zu Fragen der Justiz und Sicherheit mit den westlichen Balkanstaaten | | Die spanischen Minister für Justiz und Inneres vertraten den Rat bei einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus den westlichen Balkanstaaten am 26. und 27. Oktober. Die Minister tauschten sich über die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus sowie über die Grenzverwaltung aus. Sie überprüften die Maßnahmen zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der richterlichen Unabhängigkeit, die Voraussetzung für einen Beitritt zur Europäischen Union sind. Fortsetzung |
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| | | Investitionen mit Saudi-Arabien | | Auf einem gemeinsamen Investitionsforum am 23. Oktober verpflichteten sich die Europäische Union und Saudi-Arabien zum Aufbau einer strategischen Partnerschaft und zur Vertiefung der gegenseitigen Investitionen. Als Bereiche der Zusammenarbeit wurden nachhaltige Energie und Informations- und Kommunikationstechnologien identifiziert. Fortsetzung |
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| ■ EU-Rechnungshof :
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| | | Bericht über die Umsetzung des Konjunkturprogramms | | Laut einem Bericht des Rechnungshofs vom 26. Oktober kann die Leistung der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit nur schwer beurteilt werden. Die Prüfung zeigt, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission nicht in der Lage sind, die Ergebnisse der getätigten Investitionen richtig einzuschätzen. Der Rechnungshof empfiehlt eine Überprüfung der Leistungsindikatoren und der Kriterien für die Bewertung der öffentlichen Politik sowie eine Erhöhung der Transparenz der von der Kommission zu diesen Kriterien gemeldeten Daten. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ EZB :
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| | | Pause bei der Zinserhöhung | | Am 26. Oktober beließ die Europäische Zentralbank die Leitzinsen unverändert und beendete damit eine Reihe von Zinserhöhungen, hielt die Zinsen jedoch auf einem hohen Niveau. Mit dieser Entscheidung reagierte man auf einen Rückgang der Inflation in der Eurozone im September. Der EZB-Rat ist der Ansicht, dass die Zinsen auf einem Niveau liegen, das ausreicht, um diesen Rückgang der Inflation bis zum Erreichen des Ziels von 2% fortzusetzen. Fortsetzung |
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| ■ Slowakei :
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| | | Neue Regierung | | Am 25. Oktober ernannte die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova die neue Regierung unter der Führung von Robert Fico, dessen Partei SMER-SD bei den Parlamentswahlen am 30. September als stärkste Kraft hervorgegangen war. Die Koalition, der auch die rechtsextreme Partei SNS und die Mitte-Links-Partei Hlas angehören, kündigte am 26. das Ende der slowakischen Militärhilfe für die Ukraine an. Fortsetzung |
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| ■ Armenien :
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| | | Militärische Unterstützung aus Frankreich | | Am 23. Oktober empfing der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu seinen armenischen Amtskollegen Susen Papikyan, um die militärische Modernisierung des Landes zu unterstützen und seine defensiven Fähigkeiten zu stärken. Es wurde ein Vertrag über militärische Zusammenarbeit sowie eine Absichtserklärung über Boden-Luft-Abwehr unterzeichnet. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Ukraine :
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| | | Reden von Wolodymyr Selenskyj vor der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat | | Am 24. Oktober hielt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Videokonferenz eine Rede vor der Europäischen Kommission. Er betonte, dass die Ukraine die sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission so schnell wie möglich umsetzen werde, um die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Am 26. Oktober sprach er vor dem Europäischen Rat und kündigte die Unterzeichnung eines Gesetzes über die europäische Integration an, das die Finanzkontrolle von Personen des öffentlichen Lebens verschärft. Fortsetzung - Andere Links |
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| | | Friedenstreffen auf Malta | | Am 28. und 29. Oktober fand auf Malta das dritte internationale Treffen für den Frieden in der Ukraine statt, an dem Vertreter aus 66 Ländern und Organisationen teilnahmen. Die Diskussionen konzentrierten sich auf die ukrainische Friedensformel und insbesondere auf die territoriale Integrität der Ukraine, die nukleare Sicherheit, die Lebensmittelsicherheit, humanitäre Fragen und die Energieinfrastruktur. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Europarat :
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| | | Priorität des Kongresses der Gemeinden und Regionen | | Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates hat am 24. Oktober Prioritäten bis 2026 verabschiedet und sich dabei vom letzten Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Mai 2023 inspirieren lassen. Diese Prioritäten sind die Verteidigung der Demokratie und der Menschenrechte sowie die demokratische Beteiligung der Jugend, der Abbau von Ungleichheiten oder der Kampf gegen den Klimawandel. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ G7 :
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| | | Treffen der Handelsminister | | Am 28. und 29. Oktober wurden auf dem Treffen der G7-Handelsminister in Osaka wichtige ''Wirtschaftsreformen'' diskutiert, wie die Reform der WTO, die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem Weltmarkt, die Belastbarkeit der Lieferkette, der digitale Handel und der Klimawandel. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Berichte / Studien :
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| | | Index der Gleichstellung von Männern und Frauen | | Am 24. Oktober hat das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen seinen Index für 2023 veröffentlicht. Der Index bewertet die Mitgliedstaaten und die Europäische Union von 1 bis 100, indem er den Durchschnitt verschiedener Indikatoren wie Gleichheit am Arbeitsplatz, in der Bildung bildet. Seit der Einführung des Index im Jahr 2013 hat das Jahr 2023 den größten Fortschritt verzeichnet, da die Bewertung der EU von 68,6 auf 70,2 gestiegen ist, aber die Unterschiede zwischen den Staaten sind nach wie vor groß. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| | | Jahresbericht über den Stand der Energieunion | | Am 24. Oktober veröffentlichte die Kommission ihren Bericht über den Stand der Energieunion im Jahr 2023. Darin werden die Erfolge bei der Überwindung der Energieabhängigkeit von Russland und der beschleunigten Entwicklung erneuerbarer Energien dank des Grünen Pakts und des REPowerEU-Plans hervorgehoben. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass dank dieser Bemühungen die Energiesicherheit der Union für den Winter 2023-2024 gewährleistet ist, dass aber weiter daran gearbeitet werden muss, einen stabilen und erschwinglichen Zugang zu Energie in Europa zu gewährleisten. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Kultur :
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| | | Eröffnung der Cité internationale de la langue française in Villers-Cotterêts | | Die internationale Stadt der französischen Sprache im Schloss von Villers-Cotterêts wird am 30. Oktober von Staatspräsident Emmanuel Macron eingeweiht. Das Projekt, das ganz der französischen Sprache und den frankophonen Kulturen gewidmet ist, ist nach Notre-Dame de Paris das zweitgrößte Kulturprojekt der Amtszeit des Präsidenten und bietet Ausstellungen, Aufführungen und Künstlerresidenzen. Fortsetzung |
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| | | Kunst von Lwiw bis Warschau | | Bis zum 14. Januar 2024 stellt das Königsschloss in Warschau die ukrainische Stadt Lwiw durch die Ausstellung "Das Genie von Lwiw . Lwiw als Kunstzentrum und seine Kunstsammlungen". Da die Stadt an einer der wichtigsten Handelsrouten lag, zeigt die Ausstellung den kulturellen und künstlerischen Treffpunkt, den sie darstellte. Fortsetzung |
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| | | Anselm Kiefer in Den Haag | | Bis zum 23. Februar 2024 ist die Ausstellung "Bilderstreit" des zeitgenössischen deutschen Künstlers Anselm Kiefer im Museum Voorlinden in Wassenaar zu sehen. Die Ausstellung konzentriert sich auf das Werk des Künstlers aus den letzten 15 Jahren, das aus Gemälden, Skulpturen, Künstlerbüchern und Installationen besteht. Fortsetzung |
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| | | Suzanne Valadon in Nantes | | Das Kunstmuseum in Nantes widmet der französischen Malerin Suzanne Valadon eine Retrospektive, die bis zum 11. Februar 2024 zu sehen ist. Als erste Frau, die in die Société Nationale des Beaux-Arts aufgenommen wurde, ist Suzanne Valadon eine emblematische Figur des Fauvismus und Postimpressionismus in der Pariser Bohème. Fortsetzung |
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| | | Damien Hirst in München | | Das Münchner Museum of Urban and Contemporary Art (MUCA) zeigt bis zum 28. Januar 2024 eine Ausstellung über Damien Hirst mit dem Titel "the Weight of Things". Es werden fast vierzig Werke gezeigt, von denen einige noch nie zuvor ausgestellt wurden. Fortsetzung |
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| | | Goya in Mailand | | Bis zum 3. März 2024 werden im Königspalast in Mailand die Werke des spanischen Malers Francisco de Goya in der Ausstellung "Die Rebellion der Vernunft" gewürdigt. Die sieben thematischen Abschnitte der Ausstellung repräsentieren die turbulenten historischen Perioden, die Goya durchlebte und die er durch eine Revolution der künstlerischen Regeln in seinen Gemälden wiedergab. Fortsetzung |
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| | | "Women Masters" in Madrid | | Bis zum 4. Februar 2024 zeigt das Thyssen-Bornemisza-Museum in Madrid die Ausstellung "Maestra", die von der Kunstkritikerin Rocío de la Villa aus feministischer Sicht kuratiert wurde und fast 100 Werke umfasst, darunter Gemälde, Skulpturen, Arbeiten auf Papier und Textilien. Die Ausstellung zeichnet den Zeitraum vom Ende des 16. bis zu den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts anhand von acht Kontexten nach, die für den Weg der Frauen zur Emanzipation wichtig waren. Fortsetzung |
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| | | Kunstmesse in Prag | | Die Prager Kunstmesse findet bis zum 5. November im barocken Clam-Gallas-Palast an der sogenannten Königsstraße statt. In dem historischen Gebäude werden die Originalwerke von 190 Künstlern aus allen künstlerischen Bereichen ausgestellt. Fortsetzung |
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| | | Katharina Grosse in Wien | | Das Albertina-Museum in Wien zeigt bis zum 1. April 2024 eine Ausstellung mit dem Titel "Warum Drei Töne Kein Dreieck Bilden" über die deutsche Künstlerin Katharina Grosse. Die Ausstellung bietet die Gelegenheit, sich mit dem Werk von Katharina Grosse vertraut zu machen, für das der Einsatz von Farbe und die Balance zwischen Zufall und Kontrolle charakteristisch sind. Fortsetzung |
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| | | David Hockney in London | | Bis zum 21. Januar 2024 ist in der National Portrait Gallery in London die Ausstellung "David Hockney: Drawing from Life" zu sehen, die Porträts und Zeichnungen aus den letzten sechzig Jahren des Lebens des Künstlers zeigt. Außerdem wird eine noch nie zuvor gezeigte Auswahl von dreißig neuen Porträts des Künstlers ausgestellt. Fortsetzung |
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| ■ Sport :
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| | | Transat Jacques Vabre Regatta | | Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Regatta Transat Jacques Vabre (die Kaffeeroute) starteten am 29. Oktober fast 100 Seglertandems in den Klassen Ocean Fifty, ULTIM und Class40 von Le Havre aus, bevor sie ih Richtung Martinique segelten. Aus wetterbedingten Gründen wurde der Start der IMOCA-Klasse verschoben. Fortsetzung |
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| | | Treffen der Tourismusminister (Palma) | | |
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| | 06. bis 07. November 2023 |
| | Treffen der Minister für Weltraumangelegenheiten (Sevilla) |
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| | Der Buchstabe n°1042 | | PDF | | auf Deutsch -- Ausgabe von Dienstag 31. Oktober 2023 |
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| Der Brief ist auch in den folgenden Sprachen verfügbar: |
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| Die Redaktion des Newsletters : Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ; Louis Brand, Mila Shay, Romane Wanner, Loup Panteix, Dayna Osafo N° ISSN: 2729-6482 Eine Frage, eine Anregung? Kontaktiere uns! info@robert-schuman.eu | Chefredakteur: Eric Maurice Publikationschef: Pascale Joannin |
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