Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Informationen zur Europawahl, 17. Mai 2024

Die Landeswahlleiterin hat Hinweise zur anstehenden Europawahl am 9. Juni 2024 gegeben. In Baden-Württemberg sind 34 Parteien zur Wahl zugelassen. Erstmals sind auch alle 16- und 17-Jährigen wahlberechtigt. Das Staatsministerium hat eine Europawahlkampagne gestartet, die durch alle zwölf Regionen des Landes tourt.

Nach der Steuerschätzung vom Mai 2024 kann das Land in den nächsten Jahren nur mit geringen Steuermehreinnahmen rechnen. Die Steuerschätzung ist die Grundlage für den anstehenden Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026.

Die Polizei Baden-Württemberg bereitet sich seit Monaten intensiv auf die bevorstehenden Veranstaltungen und Einsatzlagen vor. Innenminister Thomas Strobl verschaffte sich bei einer Übung einen Eindruck vom Stand der Vorbereitungen.

Um die Forschung an Künstlicher Intelligenz in Baden-Württemberg weiter zu stärken, fördert das Land den Ausbau der Rechenkapazität an Hochschulen mit zusätzlich 3,25 Millionen Euro.

Das Land investiert seit Jahren Milliarden in den Breitbandausbau. In der aktuellen Förderrunde übergab Digitalisierungsminister Thomas Strobl 26 Zuwendungsbescheide für 16 Zuwendungsempfänger.

Das Land fördert die Anschaffung neuer Stadtbahnen und Straßen­bahnen in den Städten im Südwesten. So erhalten allein die Verkehrsbetriebe Karlsruhe gut 101 Millionen Euro, um neue voll elektrische Schienenfahrzeuge anzuschaffen.

Um bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende zu erhalten und weiterzuentwickeln, startet das Land einen Förderaufruf zur Modernisierung im Bereich Junges Wohnen. Interessenten können sich bis zum 30. September 2024 melden.

Auf Einladung des Landes haben sich Engagierte aus dem Ehrenamt und den Vereinen zu einem Austausch zusammengefunden. Der Runde Tisch bietet ein Forum, um Anliegen des Vereinslebens zu erörtern.

Durch die Anhebung der Gebührensätze verbessert das Land das Einkommen von Hebammen, die in der Geburtshilfe arbeiten. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Geburtshilfe im Land.

Zum Start der zweiten Phase der beruflichen Weiterbildungskampagne „The Chänce“ hat sich Wirtschafts­ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut auf drei Stationen über aktuelle Trends in der Weiterbildung informiert.

Minister Peter Hauk hat eine Studie zur Resilienz der ländlichen Räume in Baden-Württemberg vorgestellt. Der Ländliche Raum ist ein attraktiver Lebensraum und bedeutender Wirtschaftsstandort unseres Landes.

Am 14. Mai sind die Abschlussprüfungen an Haupt-, Werkreal- und Realschulen gestartet. Kultusministerin Theresa Schopper hat den Lehrkräften und Schulleitungen gedankt und den Prüflingen viel Erfolg gewünscht.

Die Ankunfts- und Übernachtungszahlen im ersten Quartal 2024 zeigen, dass Baden-Württemberg zu jeder Jahreszeit ein beliebtes Reiseziel ist.