Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Konsequent Mund-Nasen- Bedeckung in Bussen und Bahnen tragen, 21. August 2020

Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Maskenverweigerer müssen künftig mit höheren Strafen rechnen. Das Land hat die Bußgelduntergrenze bei Verstößen gegen die Maskenpflicht von 25 auf 100 Euro angehoben.

Seit 17. August können sich Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Personal der Kindertagespflege sowie das nicht-pädagogische Personal an Schulen und Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg auf das Coronavirus testen lassen.

Die baden-württembergischen Exporte nehmen nach dem Corona-bedingten konjunkturellen Einbruch im April und Mai wieder zu. Doch insbesondere in den industriellen Kernbranchen, etwa dem Fahrzeug- und Maschinenbau, bleibt die Situation angespannt.

Bisher gibt es in Baden-Württemberg 39.496 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 1.863 Todesfälle (Stand: 20. August).

Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller aktuellen Meldungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus.

In der Nacht zum 21. Juni 2020 war es in der Stuttgarter Innenstadt nach einer Polizeikontrolle zu Ausschreitungen gekommen. Die vom Polizeipräsidium Stuttgart eingerichtete Ermittlungs­gruppe Eckensee hat sieben Wochen nach den Ausschreitungen insgesamt 72 Tatverdächtige ermittelt.

Von der Grundsteuer über das Straßengesetz bis zum Hochschulrecht – auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung können zurzeit eine ganze Reihe an Gesetzentwürfen und weitere Prozesse kommentiert werden.

Die Ratingagentur Standard & Poor's hat die Note AA+ für die Kreditwürdigkeit des Landes vergeben. Es gab eine leichte Abstufung auf Grund der Haushaltslage. Dies ist auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und nicht auf strukturelle Probleme zurückzuführen.

Das Land will den ökologischen Landbau in Baden-Württemberg weiter voranbringen. Die vier ersten Bio-Musterregionen erhalten nach einer erfolgreichen Zwischenbilanzierung deshalb die Möglichkeit, die Förderlaufzeit um drei weitere Jahre zu verlängern.

Im Rahmen eines neuen Klima­bündnisses wollen Land und Unternehmen einen gemeinsamen Beitrag für eine nachhaltigere Wirtschaft leisten. Treibhausgas­emissionen sollen reduziert und der Energieverbrauch effizienter gestaltet werden.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer Sommerreise innovative Einrichtungen in den Bereichen Umweltschutz, CO2-neutrale Produktion und Recycling besucht.

Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau eines Kompetenzzentrums für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Ingenieurwesen. Im Fokus des Kompetenzzentrums stehen die beiden Anwendungsfelder „Industrielle Produktion“ und „Mobilität“.

Mit 2,3 Millionen Euro unterstützt der Bund die Planung weiterer Radschnellwege in Baden-Württemberg, insgesamt stehen Land und Kommunen 15 Millionen Euro zur Verfügung. In Baden-Württemberg werden bundesweit die meisten Radschnellwege geplant.

Im Rahmen der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2020 fördert das Wirtschaftsministerium mit knapp zehn Millionen Euro die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 131 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg.

Das Land unterstützt Unternehmen im Ländlichen Raum mit einer Sonderausschreibung und fördert 20 umsetzungsreife Projekte über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit 1,7 Millionen Euro.