Die Woche auf Baden-Württemberg.de: Land treibt Planung un d Bau von Radschnellwegen voran, 20. September 2019

Die Qualität der frühkindlichen Bildung ist entscheidend für eine erfolgreiche Bildungsbiografie unserer Kinder. Baden-Württemberg nutzt daher die Förderung des Bundes, um in die Qualität der Kinderbetreuung zu investieren. Rund 729 Millionen Euro werden in den Jahren 2019 bis 2022 in den Südwesten fließen.

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Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.

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Mit der auf den Weg gebrachten Novelle des Landeswohnraumförder­gesetzes will die Landesregierung den Gesamtbestand der sozialen Mietwohnungen dauerhaft sichern und zugleich neue, innovative Wege bei der Wohnraumförderung gehen.

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Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2018 vorgestellt. Er betonte, dass die Sicherheit der Produkte im Land mit wenigen Ausnahmen bestätigt werden konnte – nicht zuletzt aufgrund der regelmäßig durchgeführten Kontrollen in Baden-Württemberg.

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Bald diskutiert der Landtag über den ersten Antisemitismusbericht für Baden-Württemberg. Nach Auffassung von Michael Blume, dem Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus, gibt es viel gegen Judenfeindlichkeit zu tun.

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Beim Innenministerium ist eine ressortübergreifende Projektgruppe „Sicherer öffentlicher Raum“ eingerichtet worden. Damit werden Initiativen für noch mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gebündelt.

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Menschen mit Demenz sollen so lange wie möglich selbstbestimmt im gewohnten Quartier leben können. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Woche der Demenz. Das diesjährige Motto „Einander offen begegnen“ sei schon lange Programm im Land.

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Erstmals hat das Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg die Daten der Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an den öffentlichen Schulen im Land erhoben. Im Vergleich zur letzten Erhebung im Februar ist die Zahl der krankheitsbedingten Ausfälle zurückgegangen. Krankheit bleibt jedoch nach wie vor der häufigste Ausfallgrund.

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Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich zu einem Spitzengespräch mit Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitsagentur getroffen, um die Konjunkturentwicklung zu analysieren, frühzeitig Handlungsfelder zu identifizieren und über mögliche politische Maßnahmen und passgenaue Instrumente zu beraten.

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Der Förderwettbewerb „Natur nah dran“ geht in die letzte Runde. Noch bis zum Ende des Jahres können sich Städte und Gemeinden bewerben, um bei der Umsetzung beispielhafter Projekte zur Biodiversität finanziell unterstützt zu werden.

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Das Umweltministerium hat den Klimaschutz-Monitoringbericht für 2018 vorgelegt. Danach sind deutlich mehr Anstrengungen nötig, um die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen. Umweltminister Franz Untersteller appellierte insbesondere an die Bundesregierung, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen.

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Umweltminister Franz Untersteller hat im Kabinett über die Umsetzung des 8-Punkte-Programms zur Stärkung von Photovoltaik und Solarthermie berichtet. Mit ihrer Solaroffensive will die Landesregierung den Ausbau weiter fördern und für Sonnenenergie werben.

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Unter dem Motto „Voller Energie“ finden an diesem Wochenende im Rahmen der 13. Energiewendetage landesweit rund 260 Veranstaltungen und Aktionen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürgern haben die Möglichkeit, sich über das breite Spektrum der Energiewende zu informieren.

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Baden-Württemberg ist auf dem Weg, zum Technologieführer bei der Entwicklung und Umsetzung von Smart Grids zu werden. Das Land unterstützt weitere Demonstrationsvorhaben zu Smart Grids mit insgesamt fast 1,3 Millionen Euro.

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