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+Politik missbilligt Amtsführung von Kreuzbergs Baustadtrat+Zu kleine Umschläge in Brandenburg+Steinmeiers Personenschützer verliert Waffe+
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von Robert Ide

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Donnerstag, 09.05.2019 | Die Sonne lässt sich den ganzen Tag über blicken, vormittags kommen leichte Schauer vom Himmel, max. 18°C.

Guten Morgen,

auch ganz gelöst aufgewacht? Dann schießen wir gleich los mit den Meldungen aus Berlin – ach nee, geht gar nicht: Die Waffe ist weg. Ein Personenschützer von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Dienstpistole verloren. Sie kam nachts abhanden in einem Neuköllner Hotel; durch eine Straftat. Das Bundeskriminalamt bestätigte entsprechende Tagesspiegel-Informationen, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft – und der Beamte ohne Schuss muss erst mal in Deckung gehen. Falls Ihnen heute zufällig eine Glock 17 mitsamt zwei Magazinen und 34 Patronen begegnet, ziehen Sie bitte keine falschen Schüsse. Denn sicher kann man sich in Berlin mit nichts mehr sein.

Im Osten geht die Sonne auf. Und hält sich bald die Ohren zu. Wenn beim Mauerpark-Karaoke jemand „Tief im Westen, wo die Sonne verstaubt“ anstimmt, darf der Hall nur noch den Osten des Parks beschallen. Diesen Trick gegen dauergenervte Nerv-Anwohner hat das Bezirksamt Pankow aus der Westentasche gezogen und dabei sicher schallend in Richtung Osten gelacht. Wie unser Bezirks-Reporter Gerd Nowakowski weiter berichtet (hier kostenloses Probeabo des Kiezhausen-Newsletters), gelten außerdem für Berlins Tummelrummel folgende Abbummelzeiten: Musiziert werden darf nur noch bis 19.30 Uhr, an Wochenenden bis 20.30 Uhr. Grillen ist bis 20 Uhr erlaubt, von Juni bis August bis 21 Uhr. Ab 22 Uhr fallen im Mauerpark dann wieder alle Grenzen, dann hat das Ordnungsamt Dienstschluss. Und die Sonne macht sich aus dem Staub – über die Schallmauer.

Erster neuer Wohnturm in Mitte. Nach über 30 Jahren entsteht zwischen historischem Klosterviertel und Alexanderplatz der erste neue Wohnturm in Berlin-Mitte und bildet auf 20 Geschossen den eindrucksvollen Auftakt für das zukünftige Stadtquartier entlang der Alexanderstraße. Alle Etagen stehen bereits im Rohbau, gern beraten wir Sie im Showroom Dircksenstraße 97 - Mo/Mi/Sa 15 bis 18 Uhr und nach Vereinbarung. Tel. 030 44353-130 www.grandaire.berlin

Auf der Datenautobahn herrscht in der Hauptstadt weiterhin Überholverbot. Zwar reüssiert die Kulturverwaltung neuerdings auf der re:publica (digitaler Beweis von Senator Klaus Lederer hier); aber ein little Bit moderner könnte es in den Behörden schon zugehen. Allzu oft herrscht hier ungeschützter Datenverkehr, wie der Senat jetzt auf Anfrage des Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) einräumen muss. Demnach werden nur 20,9 Prozent der elektronischen Fachverfahren nach der Datenschutzgrundverordnung durchgeführt. Die gilt immerhin schon ein Jahr, um Bürgerinnen und Bürger vor dem Missbrauch ihrer persönlichen Daten zu schützen. Gut, dass viele Berliner ihre Verwaltung nicht allzu persönlich nehmen.

Vor einer Wahl sollte man kurz innehalten. Und danach lange innig falten. Zumindest wenn man Briefwähler bei der Kommunalwahl in Brandenburg ist, wie unser Leser Gottfried Hermeyer aus Teltow berichtet. Den beiden überdimensionalen Stimmzetteln für den Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung sei lediglich ein „lächerlicher und komplett unterdimensionierter DIN-C6-Stimmzettelbriefumschlag“ beigefügt. Den Wählern bleibt nur Origami – und hoffentlich nicht die Spucke weg. Denn die Klebekanten des zu kleinen Umschlags lassen sich nicht befeuchten. Offenbar hat der Wahlleiter einen trockenen Humor.

Trinklieder, Tänze, Volksgesänge und ein wilder Hexensabbat – Barrie Kosky inszeniert Mussorgskis komisch-groteske Oper »Der Jahrmarkt von Sorotschinzi« als buntes, pralles Volksstück. Es wird gekocht, geliebt, gezecht, geprahlt – und natürlich: gesungen! Wieder ab 9. Mai an der Komischen Oper Berlin – Jetzt buchen!

Kein Auge trocken blieb gestern Abend in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, in der Grünen-Baustadtrat Florian Schmidt vor vollbesetztem Haus eine volle Breitseite abbekam und für sein störrisches Sitzenbleiben auf den Parklets in der Bergmannstraße einen politischen Strafzettel kassierte: Linke, SPD, CDU, die Partei, AfD und FDP missbilligten sein Bessermenschentum am Bezirksparlament vorbei. Schmidt tröstete sich mit einem selbstgezeigten Vogel gegen die SPD-Fraktion und einem selbstgewissen Interview in der „Berliner Zeitung“ über die nach wenigen Tagen abgenutzten grünen Warnpunkte auf der Straße („Da sieht man mal, wie dreckig diese Stadt ist!“). Dazu gab’s ein fast selbstgebrautes Malzbier, vorbeigebracht von unserer Bezirksreporterin Corinna von Bodisco (zu sehen hier) in Erinnerung an den gestrigen Checkpoint-Comic (zu sehen noch mal hier). Und was lernen wir aus all dem über Berlin? Straße muss sein.

Wichtige Terrorübung in der Nacht: Ohne Vorwarnung mussten am späten Mittwochabend Rettungskräfte des Helios-Klinikums in Zehlendorf 250 Patienten versorgen und nach einem fiktiven Terroranschlag auf eine nahe gelegene Fabrik Notfälle bewerten, verteilen und behandeln. In nicht mal zwei Stunden rückten mehr als 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Feierabend an, um zu zeigen, wie gut Berlin auf einen Anschlag wie 2016 am Breitscheidplatz vorbereitet wäre. Mein Kollege Hannes Heine war für einen Report vor Ort (nachzulesen hier) – von einem Ereignis, das zum Glück keine weiteren Nachrichten macht.

VERKAUFT MAN MIT FERIENINSELN ’NE EXTRAPORTION POMMES?
Ja, dank Berlins größtem Gastgeber. Denn Veranstaltungen wie die global bedeutende Tourismusmesse ITB sorgen jährlich für insgesamt über 670 Mio. Euro zusätzliche Einnahmen für das Berliner Gastgewerbe. Was die Messe sonst noch für Berlin tut, erfährst du unter hostingtheworld.de

Ja, sie lebt noch – die Demokratie in der Türkei. Weil Präsident Erdogan die Wahl in Istanbul annulieren ließ, die er verloren hatte, will die Opposition nun die Präsidentenwahl vom letzten Jahr annulieren lassen, die er gewonnen hatte. Zerronnen sind Europas Hoffnungen auf ein Ende des Erdowahns also noch nicht. Zumal mutige Berlinerinnen und Berliner vor genau 30 Jahren mit dem erstmaligen Nachweis des DDR-Wahlbetrugs bewiesen haben, wie man nach einer anfangs verschobenen Kommunalwahl ein Regime an sein Ende schieben kann. Einen Report über die Aktivisten von Ost-Berlin lesen Sie hier, eine aktuelle Reportage aus Istanbul hier. Und das Motto der türkischen Opposition gilt sowieso immer überall: Alles wird gut.

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Kurzstrecke

Kennen Sie den noch? Weil Wissenschaftler in Hipster-Bärten mehr Bakterien fanden als in Hundefell, haart Neukölln nun der Dinge. Noch mehr Kalauer gibt es bei unserer Checkpoint-Party am Freitag, 17. Mai, ab 19 Uhr im Tagesspiegel-Haus. Dazu die Berliner Schnuppen live, Betriebstörungsbingo und unsere neue Checkpoint-Band. Verbindliche Anmeldung unter checkpoint@tagesspiegel.de – für 20 Euro inklusive Getränke. Und Lachen kostet nix.

Verraucht ist der Ärger in der Politik noch nicht über den Manager des Görlitzer Parks. Cengiz Demirci hatte pinke Stellflächen für Dealer aufgemalt, um den Drogenhandel einzufrieden (via RBB). Frieden machen wollte mit dieser Idee keiner in der Bezirks- und Landespolitik, eine andere hat aber auch niemand – so bleiben die illegalen Händler einen Zug voraus.

Einen auf den Deckel bekommt Berlin öfter. Aber ein Deckel fehlt der Stadt noch, zum Beispiel für die Ringbahn oder die Stadtautobahn. Während unten Züge betriebstörungsbingoen und Autos staustottern, könnte man oben lässig durch neue Parks riden. Neben Rot-Rot-Grün wollen auch CDU und FDP einen Deckel auf die Sache machen, wie sie gestern gemeinsam erklärten. Beim Termin der Umsetzung hält sich die Politik allerdings bedeckelt.

87.000 Unternehmen sagen Ja!
Die Berliner Sparkasse ist mit ihrer Branchenkompetenz und partnerschaftlichen Beratung vor Ort und an 11 Standorten für Unternehmen erste Wahl.
Lernen auch Sie uns kennen unter berliner-sparkasse.de/Ja

Querpass zum Sport: Im Finale um Europas Fußballkrone stehen nach zwei grandiosen Halbfinals zwei englische Mannschaften. Selbst aus dem EU-Abseits kann man also das Tor treffen (beste Ecke des Jahres hier) und noch die Nach-Nach-Nachspielzeit nutzen (Spielbericht von gestern hier). Am Ende aber schlägt sich England auf jeden Fall selbst.

Schnell noch die aktuelle Ausspielung der Berliner Umfragezahlen (via Infratest dimap, RBB und „Berliner Morgenpost“): Grüne: 23 Prozent; Linke 19, CDU 17, SPD 15, AfD 10, FDP 6. Superzahl für Sonstige: 10.

Strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland (SmED) – Wie sieht die Zukunft der Akut- und Notfallversorgung aus? Fachtagung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi) am 16. Mai 2019 von 10-15 Uhr im Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstr. 58/59, 10117 Berlin.
Die Teilnahme ist kostenlos. Nur noch wenige Plätze frei.

Letzte Durchsage in der U-Bahn (via Patrik Lange): „Wegen eines erkrankten U-Bahnfahrers im Bahnhof Friedrichstraße endet dieser Zug in Stadtmitte.“
Vorletzter Stoßseufzer in der U-Bahn (via Eva Horn): „Einer spricht die ganze Zeit mit sich selbst, der andere ist mit Gitarre eingestiegen und spielt unfassbar schlecht ‚Hotel California‘, ein Baby schreit, jemand verkauft die Obdachlosenzeitung – in einem einzigen Wagen. Gleichzeitig.“
Allerletzte Ansage in der U-Bahn (via Dennis Makoschey): „Der Einkaufswagen kommt wieder raus!“

Ach so, diese eine Frage noch: Archie Harrison Mountbatten-Windsor – würden Sie so heißen wollen?

BER count up Tage seit Nichteröffnung: 2532

Zitat

„Der Geldautomat befindet sich auch nicht mitten auf dem Gelände, sondern man muss zehn Minuten gehen, um ihn zu erreichen.“
Martin Eulenhaupt, Veranstalter des auch bei Berlinern beliebten Musikfestivals „Fusion“ im mecklenburgischen Lärz, begründet seine Ablehnung einer ständigen Polizeipräsenz auf dem Festivalgelände. Wegen des Streits darum verweigern die Behörden bisher die Genehmigung; nach 22 Jahren steht das Event auf der Kippe.

Tweet des Tages

@FrauVanSass
„Am liebsten befreunde ich mich mit Impfgegnern – da hat man soziale Kontakte, ist aber nicht allzu lange an sie gebunden.“

Berlin heute

Verkehr – In Moabit wird die Putlitzbrücke überprüft – deshalb kann es zwischen 8 und 17 Uhr auf der Brücke und im Bereich Quitzowstraße und Ellen-Epstein-Straße zu Staus kommen. Der Tunnel Ortsteil Britz auf der A100 ist von 21 bis 5 Uhr in Richtung Wedding gesperrt – umgeleitet wird über die AS Späthstraße zur AS Gradestraße. Komiker Luke Mockridge tritt um 20 Uhr in der Mercedes-Benz-Arena auf, weshalb im Bereich Mühlenstraße, Warschauer Straße, Oberbaumbrücke und Stralauer Allee (Friedrichshain) mit Staus zu rechnen ist. Gleiches gilt für den Bereich rund um die Columbiahalle (Tempelhof/Kreuzberg), wo um 20 Uhr der weißrussische Singer/ Songwriter Max Korzh auftritt. Mehr Infos zu Staus und Sperrungen finden Sie bei der VIZ.

Demonstration – Das Gedenkfest des Motorradclubs „Nachtwölfe – Road Victory“ zum 74. Jahrestag vom Ende des Zweiten Weltkriegs startet um 8.30 Uhr am Zeuthener See in Brandenburg und führt über das Adlergestell bis zum Treptower Park, wo eine Blumenniederlegung mit der Russischen Botschaft (10 Uhr) geplant ist. Anschließend geht's für die 160 Motorradfahrenden weiter zur Straße des 17. Juni, wo um 11.30 Uhr erneut Kränze niedergelegt werden und im Anschluss zurück Zeuthener See. Von 11 bis 13 Uhr nehmen rund 1300 Menschen am „Rotarmisten Gedächtnisaufzug zum Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten im Zweiten Weltkrieg“ teil, der vom Platz des 18. März bis zum Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten führt. Etwa 3000 Leute werden beim Aufzug namens „Blankenburgs Zukunft – nur mit uns“, angemeldet von den Garten- und Siedlungsfreunden Blankenburg, vom S-Bhf Blankenburg bis Alt-Blankenburg erwartet (16.30-19.30 Uhr). Und „Mehr Literatur im öffentlichen Raum und in den Institutionen“ fordern etwa 100 Protestierende von 18-21 Uhr bei einer Demo vom Spreewaldplatz bis Manteuffelstraße/ Köpenicker Straße.

Gericht – Weil er insgesamt vier Frauen auf offener Straße überfallen haben soll, wird einem 24-Jährigen der Prozess gemacht. In drei Fällen habe er das Handy der jeweiligen Geschädigten geraubt, im vierten das Portemonnaie (9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 736).

Im Abgeordnetenhaus tagt um 10 Uhr zum 41. Mal in dieser Legislaturperiode das Plenum. Diskutiert werden soll u.a. ein Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen der Berliner Verwaltung. Interessierte können sich kurzfristig beim Besucherdienst anmelden. Einen Überblick über die Tagesordnung gibt's hier.

Universität – An der HU spricht Prof. Ronald Radano von der University of Wisconsin ab 18 Uhr zum Thema „Black Sound Objects (Persons and Things)“. Der Eintritt ist frei. Am Kupfergraben 5, Raum 501

Prominent verraten

Der Berliner der Woche bewegt sich mit der U-Bahn fort. Die unterschiedlichsten Menschen inspirieren ihn sehr, wie er sagt. Dass die Berliner U-Bahn eine Menge Stoff für Geschichten liefert, ist auch unbestritten. Ziemlich praktisch für ihn als Radiomoderator, vielleicht erzählt er ja von dem ein oder anderen Erlebnis zwischen 14 und 18 Uhr auf 94,3 RS2.

Bekannte Berliner fotografieren für uns eine Woche lang täglich Ausschnitte aus ihrem Leben. Erraten Sie, wer sich diesmal hinter den Bildern versteckt? Senden Sie uns bis Donnerstag eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de mit dem richtigen Namen und gewinnen Sie zwei "Checkpott"-Kaffeetassen. Die Auflösung kommt immer freitags - mit einem Selfie. Alle bisherigen Fotos und Hinweise finden Sie hier.

Stadtleben

Essen in Lichterfelde – In der Lorenzstraße 58 ist man an der richtigen Adresse, wenn man den Charme eines familienbetriebenen Feinkostladens sucht. Auch die Qualität entspricht den Erwartungen: Die meisten Köstlichkeiten in der Kebe-Living Manufaktur sind selbstgemacht, bio und vegan - Massenware Fehlanzeige! Checkpoint-Leser Gerd R. empfiehlt besonders das kleine Frühstück und die leckeren Torten. Als Geschenk oder für den eigenen Frühstückstisch gibt's außerdem die ausgefallenen Senfsorten (etwa Aprikose/Chili oder Hagebutte/Zitrone). Wer jetzt schon überzeugt ist, aber nicht bis nach Lichterfelde fahren will: Viele Produkte sind etwa auch im Tagesspiegel-Shop erhältlich. Mo-Fr 10-18 Uhr, Sa 10-14 Uhr, S-Bhf Lichterfelde-Ost

Trinken – Im Granny Smith am Stuttgarter Platz 2 in Charlottenburg gibt’s frischgepresste Säfte – ja, auch Apfelsaft. Im Fokus steht aber entgegen der ersten Erwartung eine ganz andere Pflanze: nämlich Zuckerrohr. Der natursüße Saft wird hier aus einer eigens dafür hergestellten Zuckerrohrsaftpressmaschine gewonnen – wenn das nichts ist! Frische Limette, etwas Ingwer und Eis dazu, fertig ist die leckere, alkoholfreie Erfrischung. Mo-Fr 7.30-19 Uhr, Sa 10-18 Uhr, U-Bhf Wilmersdorfer Straße

Besuchen Sie den Tagespiegel Landmarkt. Dort erwarten Sie über 50 Marktstände aus der Region und ein Rahmenprogramm mit Gesprächsrunden über Food, Fitness und Nachhaltigkeit sowie Lesungen und Kinderprogramm.
Mehr Infos hier.

Berlinbesuch endlich wieder ins Freiluftkino einladen. Die Saison beginnt im Mai wieder, was sich gut trifft: Denn derzeit läuft „Berlin Bouncer“ über die Berliner Kinoleinwände, eine Dokumentation über die Clubszene der Hauptstadt. Jene wurde seit den 90er Jahren gehyped, verklärt, verteufelt. Regisseur David Dietl erzählt vor diesem Hintergrund nicht nur die Geschichte der legendären Clubszene, er bleibt dabei ganz nah an einer stilisierten Figur, ohne die der Bekanntheitsgrad des Berghains etwa niemals seine heutigen Ausmaße erreicht hätte: Die des Türstehers. Im Freiluftkino Kreuzberg (Mariannenplatz 2, U-Bhf Kottbusser Tor) ab 21.15 Uhr – mit Ticket (7,50 Euro) kommt man sicher rein!

Geschenk – Korn ist wieder im Trend. In der Vergangenheit als Arbeiter-Getränk verschmäht, wird die Spirituose heute als Gin-Nachfolger gehandelt. Keinen geringen Beitrag dazu leisteten in den letzten Jahren hippe Destillerien. Was bei Craft Beer funktioniert hat, scheint mit Craft Spirit ebenso zu klappen – das Etikett „Eigenherstellung“ zieht. Derzeit beweisen das die „Berliner Brandstifter“, die im Mai ihr 10-jähriges Jubiläum feiern. Dafür haben sie sich extra ins Zeug gelegt und präsentieren der sprit-affinen Öffentlichkeit ihre Jubiläumsedition: Der Korn wurde ein Jahr in Berlin gelagert, bis er in die simplen, aber schicken Flaschen (40 Euro pro Stück) durfte. Die Edition ist ab dem 28. Mai erhältlich, bis dahin kann aber getrost im Standardsortiment gestörbert werden.

Last-Minute-Talk – Was bedeutet eigentlich Europa für uns? Und warum ist es gerade jetzt wichtig, an der Europawahl teilzunehmen? Einer recht persönlichen und weniger politischen Annäherung an das Thema kann man um 19 Uhr in der König Galerie (Alexandrinenstraße 118-121, U-Bhf Prinzenstraße) lauschen: Architekt Reinier de Graaf, YouTuberin Diana zur Löwen und Schauspielerin Lea van Acken erzählen bei „Let's talk about Europe" nämlich von ihrer Verbindung zu Europa. Im Anschluss gibt’s Live Musik von Matilda Eyre. Und als Service für alle, die noch nicht wissen, wo sie ihr Kreuzchen am 26. Mai setzen sollen: Im Foyer stehen Infos zu den Wahlprogrammen aus – auch durch den Wahl-O-Maten kann man sich dort klicken.

Last-Minute-Verlosung für die Wiederaufnahme von „Der Jahrmarkt von Sorotschinzi“ in der Komischen Oper. Die groteske Oper von Modest P. Mussorgski wurde vor der Inszenierung im Jahr 2017 selten aufgeführt. Denn der Komponist konnte seinen „Jahrmarkt“ nie vollenden, zu früh fiel er seiner Alkoholsucht zum Opfer. Barrie Koskys Interpretation an der Komischen Oper verhalf dem Stück zu neuer Bekanntheit. Tagesspiegel-Kritiker Frederik Hanssen schrieb damals über die Premierenaufführung: „Es ist diese kluge Kontrast-Dramaturgie, mit der Kosky und sein Chefdramaturg Ulrich Lenz aus dem russischen Opern-Torso ein packendes Livekultur-Erlebnis machen.“ Heute um 19.30 Uhr heißt es in der Behrenstraße 55-57 also: auf ein neues Livekultur-Erlebnis! Dafür verlosen wir 2x2 Tickets (bis 12 Uhr) – wer möchte?

Noch hingehen – Sinnbildlich für die Gentrifizierung in Berlin wird oft das Verschwinden von Brachflächen gesehen. Die Brachfläche, sie ist das Symbol der Freiheit, Anarchie und eines Berlins, das der Vergangenheit angehört. Filmemacher Lars Preisser hat seine Filminstallation „Zeit der letzten Brachen" in der station urbaner kulturen am Auerbacher Ring 41 in Hellersdorf (U-Bhf Cottbusser Platz) deswegen genau jener gewidmet. Nostalgisch zu bestaunen noch bis zum 1. Juni. Der Eintritt ist frei. Do & Sa 15-19 Uhr

Maria Kotsev wünscht Ihnen mit diesen Tipps einen spannenden Tag!

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Ghadah Al-Akel (54), Schauspielerin / Maya Antic (33), Schauspielerin und Eiskunstläuferin / Fred Apke (60), Regisseur und Schauspieler / Nadine Bethge (42), „unsere Kleene“ / Sebastian Dudey / Jan Frederik Füllemann (50), „Viel Glück auf allen Deinen Wegen - vom Herzen: die Deinen“ / Genki Haraguchi (28), ehem. Fußballer bei Hertha / Elisabeth Markus (69), „Lasst die Terrasse beben! Deine kleine Schwester aus Malle“ / Hendrik Martz (51), Gitarrist, Schauspieler, Synchronsprecher / Ulrich Matthes (60), Schauspieler / Peter Merseburger (91), Fernsehjournalist und Publizist / Sybille Waury (49), Schauspielerin / Michaela Witt / Joachim Wolter (72), „Dokumentarfilmer und Liebster“ / Frank Zimmermann (62), für die SPD im AGH
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Christina Busch, * 19. Juni 1962 / Stefan Fanselow, Mitarbeiter bei „Toll Collect“ / Norbert Giesen, * 2. Juli 1950 / Wolfgang Lemke, * 21. September 1940

Stolperstein – Winsstraße 41, Prenzlauer Berg: Hier lebte Anna Gerechter (Jhg. 1887) bis zu ihrer Deportation nach Łódź/ Litzmannstadt am 1. November 1941. Im März 1942 wurde sie nach Chełmno/ Kulmhof weiterdeportiert, wo sie heute vor 77 Jahren von den Nazis ermordet wurde.

Wenn die Marktwirtschaft sich nicht erneuert, wird sie scheitern, diese zentrale These vertritt Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Lesen Sie seine fünf Vorschläge für einen sozialen Kapitalismus heute auf Seite 5 im Tagesspiegel oder im E-Paper.

Encore

So, bevor wir hier in Richtung Wochenende abschwirren, noch ein kurzer Blick in Berlins Bienenseuchen-Verordnung. Hierzu lässt der Senat auf Anfrage des SPD-Politikers Andreas Kugler wissen: „Das Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz dient der Durchführung der Tiergesundheitsüberwachung in Berlin, gestaltet entsprechend Zuständigkeiten aus und regelt die Kostentragung von Amtshandlungen sowie den Betrieb der Tierseuchenkasse.“ Wie bitte, daraus können Sie keinen Honig saugen? Dann lassen Sie sich in einfachen Worten sagen: „Hiervon ist auch die Bienengesundheit grundsätzlich miterfasst.“ Damit ist klar: Summasummarum wird alles Summende beim Seuchenschutz subsummiert. Zumindest bis zum Summer.

Lassen Sie sich heute nichts aufbrummen. Morgen fliegt hier Stefan Jacobs mit Ihnen durch die Stadt. Und was mache ich anstatt? Ich grüße Sie!
Ihr
Robert Ide
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