Doppelte Wahlniederlage der pro-europäischen Kräfte

Dieses Wochenende mussten die pro-europäischen Kräfte gleich zwei Wahlniederlagen wegstecken. Sowohl in Polen als auch in der Slowakei schnitten sie schlechter ab als erwartet.

Während die meisten Wahlprognosen im Vorfeld der polnischen Kommunalwahl die Bürgerplattform des neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk vorne gesehen hatten, konnte sich die nationalkonservative PiS am Sonntag durchsetzen. Während die PiS laut vorläufigen Schätzungen etwa 33,7 Prozent für sich verbuchen konnte, waren es für die Bürgerplattform 31,9 Prozent.

Das Ergebnis kam für viele Experten überraschend und dürfte für Tusks Koalition einen Weckruf darstellen.

Ein Weckruf waren auch die Präsidentschaftswahlen in der Slowakei. Denn Peter Pellegrini, der Kandidat, der die linksnationale Koalition von Premierminister Robert Fico unterstützt, konnte sich mit sechs Prozent Vorsprung gegen den pro-europäischen Gegenkandidaten durchsetzen.

Damit mehren sich die Befürchtungen, dass die Slowakei in Richtung Ungarn abdriften könnte. Einige spielen sogar bereits mit einem möglichen Austrittsszenario der Slowakei aus der EU. So sagte der außenpolitische Sprecher der CDU, Norbert Röttgen, in Richtung Pellegrini, dass jeder, der sich „auf die Seite des Aggressors stellt“, nicht in die EU gehöre.

Den Artikel zu der Wahl in Polen können Sie hier lesen. Zu der Analyse über den Ausgang der slowakischen Wahl geht es hier lang.

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Von unseren Journalist:innen Oliver Noyan, Nikolaus J. Kurmayer, Jonathan Packroff und Alina Clasen.