Dresscode im Bundestag

Es gab aber auch Leser, die mehr Respekt im Umgang mit dem US-Präsidenten anmahnten. Das fällt, zugegeben, nicht leicht. Denn auch Trumps Respekt für unabhängige Medien ist bestenfalls homöopathisch.

Ganz grundsätzlich ist der Wunsch nach respektvollem Miteinander allerdings richtig. Womit wir beim Bundestag wären. Dort bahnt sich in der Causa Kopfbedeckung ein Kompromiss an. Sie erinnern sich: Ein neugewählter Linken-Abgeordneter wollte partout nicht auf seine Baskenmütze verzichten. Es folgten: Ordnungsruf, Wiederholungstat, Ausschluss.

Doch der Dresscode des Bundestags ist – eigentlich erstaunlich für deutsche Verhältnisse – ungeregelt. Es gilt allein, die „Würde des Hauses” zu respektieren. Allerdings wusste bereits Karl Lagerfeld: „Mode ist die Sprache, die jeder versteht, aber nicht jeder spricht.“

Die Klamottenrebellion im Bundestag ist jedenfalls so alt wie er selbst: Schon 1949 sorgten die Herren der Bayernpartei für Irritation – in Krachlederner. Jahrzehnte später musste Dorothee Bär (CSU) Kritik einstecken – mal im Dirndl („rückständig!“), mal im FC Bayern Trikot („Werbung!“).

Ab 1983 begann dann mit den Strickpullis und Latzhosen der Grünen ein ästhetisches Armageddon. Joschka Fischers weiße Turnschuhe lösten 1985 im hessischen Landtag zudem Schnappatmung aus. Heute haben die Sneaker gesiegt. Und auch der fromme Wunsch, Birkenstocks aus dem Bundestag zu verbannen, bleibt genau das: Wunschdenken. Wie auch der Krawattenzwang für Schriftführer, auf den Bundestagspräsident Norbert Lammert noch bestand – heute längst aufgehoben.

Zur Baskenmütze fiel dem Vernehmen nach ein salomonisches Urteil: Hut ab im Plenum, überall sonst im Hohen Haus darf der Linken-Politiker gern Che Guevara nacheifern.

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Nach Einschätzung der Richter wäre Deutschland europarechtlich verpflichtet gewesen, zunächst das Dublin-Verfahren anzuwenden. Dabei wird geprüft, welcher EU-Staat für die Prüfung eines Asylverfahrens zuständig ist. Die neue Bundesregierung hatte die Bundespolizei angewiesen, die Grenzkontrollen auszuweiten und sich dabei auf eine Notlage berufen. Nach Einschätzung der Verwaltungsrichter fehlte dafür aber die „hinreichende Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit“.

Dobrindt zeigte sich unbeeindruckt. Die Bundesregierung halte an den Zurückweisungen fest, sagte der CSU-Politiker. Dies gelte unabhängig „von dieser Einzelfallentscheidung“. Man wolle jedoch für das Hauptsacheverfahren eine dezidiertere Begründung nachliefern.

Innerhalb der Koalition sorgte Dobrindts Haltung für Unmut. Der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler sagte, man werde mit Dobrindt sprechen, wie der Koalitionsvertrag umgesetzt werden könne. „Die Erlasslage des Ministeriums und die Verfügungen des Präsidenten der Bundespolizei müssen zweifelsfrei mit Europarecht, deutschem Recht und unserem Anspruch, Schutzsuchenden zu helfen, vereinbar sein.“

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) verteidigte Dobrindt. Der Gerichtsentscheid sei kein Dämpfer, sagte er bei „RTL Direkt“. „Wir haben versprochen, dass wir ordnen, steuern und begrenzen möchten, eine Wende in der Migrationspolitik erreichen.“ Dafür seien die Zurückweisungen "ein wesentlicher Baustein neben vielen anderen Dingen".

Die abgewählte Bundesregierung habe „weder kommunikativ noch politisch den Puls der Zeit getroffen“, heißt es darin. Die politische Kommunikation sei zu „komplex“ gewesen und zu oft als „PR“ verstanden worden. „Nach so einer Wahlniederlage darf kein Stein über dem anderen bleiben”, betonte der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf bei der Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus.

Die SPD möchte beim Parteitag einen Prozess für ein neues Grundsatzprogramm starten. Fertig soll es 2027 werden und dann Grundlage für das Wahlprogramm 2029 sein, „wo wir alle gemeinsam wieder erfolgreich sein wollen“, so Klüssendorf. Die SPD plant zudem eine Reform der Organisationsstrukturen und eine neue Kommunikationsstrategie.

„Die SPD lebt ihren Schmerz aus, und alle dürfen mal wieder daran teilhaben“, schreibt FOCUS SPD-Korrespondent Mike Szymanski. Sein Urteil: „Die Zukunft der SPD entscheidet sich nicht in solchen Dokumenten.“ Den vollständigen Kommentar gibt es auf FOCUS Plus.

Die EU hatte Anfang April als Reaktion auf die angedrohten und aus europäischer Sicht ungerechtfertigten US-Zölle ein Paket von Gegenzöllen im Volumen von insgesamt 22 Milliarden Euro verabschiedet. Neben Motorrädern zielt es auch auf US-Einfuhren von Geflügel sowie Stahl und Aluminium. Kurz darauf hatte Trump jedoch eine unerwartete 90-tägige Pause im Zollstreit angekündigt. Daraufhin legte Brüssel die geplanten Gegenzölle zunächst auf Eis.

Vergangenen Freitag überraschte Trump dann mit der nächsten Volte und kündigte eine Verdopplung der Zölle auf Stahl und Aluminium auf 50 Prozent an. Die neue Regelung soll morgen in Kraft treten. Das will sich die EU nicht bieten lassen. Europa müsse jetzt „stark sein“, sagte Lange. Trumps Druck nachzugeben, liege „nicht im europäischen Interesse“. (utz)

Aktuell wird BNT327 bei Lungenkrebs im fortgeschrittenen Stadium getestet. Dazu könnte das Medikament auch bei der Behandlung von Brustkrebs sowie anderen Tumoren eingesetzt werden. Im Kern zielt BNT327 auf ein Protein, das dem Krebs ermöglicht, Immunreaktionen zu umgehen. Außerdem soll BNT327 dabei helfen, die Blutversorgung des Tumors zu kappen.

Während der Corona-Pandemie hatte Biontech Milliarden-Umsätze mit seinem Covid-Impfstoff Comirnaty erzielt. Erst im Februar hatten die Mainzer die Übernahme des chinesischen Biotech-Unternehmen Biotheus abgeschlossen. Gemessen am Kaufpreis von rund einer Milliarde Dollar erweist sich der Deal nun zumindest finanziell als gutes Geschäft. An der Börse kam die Zusammenarbeit an. Gestern Nachmittag lag die Aktie gut 17 Prozent im Plus. (utz)

Die eine klingt nur vermeintlich beruhigend. Sie relativiert die lange befürchtete Vermutung, unsere Milchstraße könnte in etwa fünf Milliarden Jahren mit unserer Nachbargalaxie kollidieren, dem Andromedanebel. Nach Auswertung von Daten der Weltraumteleskope Gaia und Hubble beziffern finnische Wissenschaftler die Chancen nur mehr auf 50 Prozent. Allerdings sei es „nahezu sicher“, dass die Milchstraße bereits in etwa zwei Milliarden Jahren mit der Magellanschen Wolke zusammenstößt, einer kleineren Galaxie.

Berechnungen, die neue Ängste um unseren Planeten schüren könnten, stammen von einem franko-amerikanischen Astronomen-Duo. Es simulierte Situationen, in denen wandernde Einzelgänger-Sterne unserem Sonnensystem mehr als etwa ein Lichtjahr näherkommen als der 4,2 Lichtjahre entfernte rote Zwerg Proxima Centauri. Das ist der uns derzeit nächste Stern. Für die Erde ergab sich eine Wahrscheinlichkeit von 1 zu 500, aus der Bahn geworfen zu werden. Auch hier besteht freilich keine unmittelbare Gefahr: Die Forscher aus Tucson, Arizona, und Bordeaux kalkulierten mit Zeiträumen von Milliarden Jahren.

Dem italienischen Institut für Geophysik und Vulkanologie (INGV) zufolge wurde eine pyroklastische Strömung beobachtet – eine Art Staublawine aus Asche, Gas und Gestein. Ein Einsturz an der Nordseite des Südostkraters hatte sie ausgelöst.

Nach ersten Erkenntnissen blieb das heiße Material innerhalb des abgelegenen Valle del Leone, fernab bewohnter Orte.

Wir behalten also einen kühlen Kopf.
Herzliche Grüße