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Moritz Döbler
Chefredakteur
13. Mai 2025
Liebe Frau Do,
früher war es üblich, erst nach 100 Tagen eine erste Bilanz zu ziehen, wie sich eine neue Regierung schlägt. Das geht diesmal nicht, es liegt zu viel im Argen in Deutschland und der Welt. Es ist heute gerade einmal eine Woche her, dass der neue Bundeskanzler vereidigt wurde. „Wahrscheinlich kommt es Friedrich Merz schon wie eine kleine Ewigkeit vor“, vermutet Kerstin Münstermann in ihrem Kommentar. Der Auftakt mit dem zweiten Wahlgang sei zwar „mehr als holprig“ gewesen. „Auf jeden Fall aber kann Merz für sich in Anspruch nehmen, dass mit seinem Amtsantritt Bewegung in die angespannte Weltlage gekommen ist.“ Aus seinem Treffen mit Emmanuel Macron, Keir Starmer und Donald Tusk am Wochenende in Kiew erwächst neuer Druck auf Russland. Die europäischen Verbündeten wollen heute mit der Vorbereitung neuer Sanktionen beginnen, wenn Russland nicht seit Mitternacht die geforderte Waffenruhe einhält. Außenminister Johann Wadephul spricht von „Momentum“, wie Mey Dudin berichtet, die ihn nach London zur Ukraine-Konferenz begleitet. „Russland wird sich bewegen müssen“, sagt der CDU-Politiker. Tatsächlich Bewegung in die Verhandlungen könnte an diesem Donnerstag kommen. Ein persönliches Treffen von Wolodymyr Selenskyj mit Kremlchef Wladimir Putin in Istanbul gilt nicht mehr als ganz ausgeschlossen, zumal US-Präsident Donald Trump gestern andeutete, vielleicht selbst in die Türkei zu reisen. Einen Dämpfer für die Hoffnung auf ein russisches Einlenken gibt eine Meldung aus der Nacht: Das russische Militär ignoriert die Forderungen des Westens nach einer längeren Feuerpause. Es gibt weiter heftige Kämpfe.
Deutschlands Außenminister Johann Wadephul (CDU) auf dem Heimflug von London nach Berlin., FOTO: Michael Kappeler/dpa/Michael Kappeler
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Heute wichtig
Fehlerhafte Bescheide: Die ohnehin überlasteten Verwaltungsgerichte müssen sich auf eine neue Verfahrensflut einstellen. Das Landesbesoldungsamt hat massenhaft fehlerhafte Widerspruchsbescheide verschickt. In mehr als 45.000 maschinell erstellten Schreiben war das Datum falsch, in rund 6100 Bescheiden die Postleitzahl des zuständigen Verwaltungsgerichts Münster falsch vermerkt. Das ist durchaus peinlich, der Richterbund erinnert zudem an ein grundsätzliches Problem. Maximilian Plück weiß mehr.
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Meinung am Morgen
Polizei: Ich lese und sehe gerne Krimis und weiß natürlich, dass sie nicht der Realität entsprechen. Aber wenn fiktive Kommissare vertrackte Fälle lösen (und dabei keine soziologischen Belehrungen erfolgen wie gelegentlich beim „Tatort“), wenn geschossen wird und Reifen quietschen, bin ich gerne dabei. Dass die Kripo unter einem Imageproblem leidet, und zwar innerhalb der Polizei, wäre mir nicht in den Sinn gekommen. Was dahinter steckt und warum uns das alarmieren sollte, beschreibt Christian Schwerdtfeger in seinem Kommentar.
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So gesehen
Der neue Kinofilm „Tanz der Titanen“ sei „eine durchgeknallte, bizarre und zunächst vielversprechend anmutende Übertreibung“, schreibt Philipp Holstein in seiner Rezension. „Zunächst vielversprechend“ ist genau so gemeint, am Ende bleibe es enttäuschend, aber man solle sich „bloß nicht ärgern“. Was ja immer eine gute Idee ist. Es handelt sich um eine Satire über einen G7-Gipfel, und Cate Blanchett spielt die fiktive Bundeskanzlerin Hilda Ortmann, die sich von Angela Merkel ein Sakko und manche Gestik geborgt zu haben scheint. Ich fürchte, das muss ich doch anschauen, trotz des Verrisses meines Kollegen. „Wenn Sie wissen, dass Sie scheitern werden, dann scheitern Sie glorreich“, soll die Oscar-Preisträgerin gesagt haben. Ein guter Rat für den Start in den Tag – und bloß nicht ärgern. Morgen übernimmt hier Christian Sieben.
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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