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| | 11. Mai 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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bis in den Abend hinein verhandelten am Mittwoch Bund und Länder beim sogenannten "Flüchtlingsgipfel" im Kanzleramt über die Folgen der gestiegenen Zahl von Geflüchteten, es ging stundenlang hart zur Sache. Hauptstreitpunkt waren die Finanzierung der Unterbringung, Versorgung und Integration. Am Ende einigten sich beide Seiten auf einen Kompromiss, wonach die Länder in diesem Jahr eine Milliarde Euro mehr bekommen und die Finanzierung insgesamt neu strukturiert werden soll.
Wie seltsam mutet dieses Ringen aus römischer Sicht an. Es gibt in Deutschland Streit ums Geld, ja, das ist wichtig â aber in Italien geht es um die Rettung, Versorgung, Unterbringung und den weiteren Umgang mit jenen Menschen aus vielen Ländern der Welt, die in ihrer Verzweiflung auf Europa als den rettenden Kontinent hoffen. Sie kommen seit Wochen in immer gröÃerer Zahl übers Meer, in Hunderten Booten. Manche schaffen es nicht, sie ertrinken schon vor der Küste Afrikas. Die, die durchhalten, treffen in Italien auf eine gespaltene Bevölkerung und Politik. Die einen sehen vor allem die humanitäre Katastrophe und wollen helfen. Die anderen fühlen sich und ihr Land überfordert und wollen vor allem abschrecken.
Einig sind sich beide Seiten darin, dass anderswo in Europa, auch in Deutschland, der Ernst der Lage im Jahr 2023 noch gar nicht begriffen ist. Ãber die Idee, irgendwo Zäune ziehen zu wollen, kann man hier an der Südgrenze Europas nur den Kopf schütteln â wie soll das gehen angesichts all der Menschen, die auf die Ãberfahrt warten und angesichts vieler politischer Verwicklungen? Unser Kollege Mirco Keilberth ist in den Ländern Nordafrikas unterwegs, und seine Berichte sind schonungslos (SZ Plus).
Wenn Sie noch Kraft haben für ein weiteres beängstigendes Thema, dann lesen Sie, was unser Israel-Korrespondent Peter Münch über die neue Kriegsgefahr in Nahost berichtet. Heute gibt es hier leider nichts Positiveres anzubieten.
Dennoch herzliche GrüÃe aus Rom
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| Marc Beise | | | Korrespondent in Italien |
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 | | | | | | Länder bekommen eine Milliarde Euro mehr | | | Im Streit um steigende Kosten bei der Versorgung geflüchteter Menschen hat es eine Einigung gegeben: Der Bund zahlt Ländern und Kommunen bereits in diesem Jahr deutlich mehr. Beschlossen wurden auÃerdem neue MaÃnahmen, um Asylverfahren zu beschleunigen und illegale Migration zu erschweren. | | | | |
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| | | | Trump nutzt CNN-Bühne für altbekannte Lügen | | | Nur einen Tag nachdem er wegen sexuellen Missbrauchs in New York verurteilt wurde, tritt der ehemalige US-Präsident bei einem Interview mit dem Fernsehsender CNN auf. Dort wiederholt er seine Behauptungen, der Wahlsieg sei 2020 von ihm "gestohlen" worden und dass er die Autorin E. Jean Carroll, die ihm vorgeworfen hatte, sie vergewaltigt zu haben, nicht kenne. Auf Fragen nach dem Krieg in der Ukraine antwortet er ausweichend. | | | | | |
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| | | | Hochstapelnder US-Abgeordneter Santos in 13 Fällen angeklagt | | | Es wird eng für Santos, den Mann im US-Repräsentantenhaus, der seine Biografie weitgehend erfunden haben soll: Die amerikanische Justiz klagt den Politiker in über ein Dutzend Fällen an und nimmt ihn in Gewahrsam. Santos ist sich keiner Schuld bewusst. | | | | | |
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| | | | Chaos an der Grenze zwischen den USA und Mexiko | | Am Donnerstag läuft der "Title 42" aus, eine gesetzliche Notverordnung, nach der Asylbewerber ohne Anhörung abgewiesen werden dürfen. In der Hoffnung auf Einlass in die USA haben sich zehntausende Migranten an der mehr als 3100 Kilometer langen US-Südgrenze versammelt. CNN spricht von mindestens 150 000 Menschen.
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| | | | Kriegsgefahr im Nahen Osten wächst | | | Kämpfer des Islamischen Dschihad nehmen Tel Aviv und das Landesinnere unter Beschuss. Das gilt gemeinhin als Kriegserklärung. Es gibt aber auch mehr als ein Dutzend Tote nach israelischen Angriffen. Nach Angaben der Armee wurden mehr als 470 Raketen bis zum späten Mittwochabend auf Israel abgefeuert. | | | | |
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| | | | Scheinbar nachhaltige Banken finanzieren die meisten umweltschädlichen Projekte | | | Eine Studie untersucht Greenwashing bei Finanzinstituten und kommt zu dem Ergebnis: Banken, die verbal am stärksten mit ihrem Umweltgewissen prahlen, vergeben vornehmlich Kredite an Firmen, die nicht nachhaltig wirtschaften. "Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind oft nicht mehr als wohlklingende Banken-PR", heiÃt es von der Umweltschutzorganisation Greenpeace. | | | | | |
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| | | | Cosco darf beim Hamburger Container-Terminal einsteigen | | | Das chinesische Schifffahrtsunternehmen darf 24,99 Prozent der Anteile am Hamburger Container-Terminal Tollerort erwerben - weniger als die ursprünglich angestrebten 35 Prozent. Ãber die Frage der chineschischen Beteiligung war ein heftiger Streit in der Bundesregierung entbrannt, das Terminal wurde als kritische Infrastruktur eingestuft. Nun hat sich offenbar Bundeskanzler Scholz gegen die Bedenken der Grünen durchgesetzt. | | | | |
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 | | | | | | Warum plötzlich jeder in China nach Zibo will | | | Eine vom Strukturwandel gezeichnete Stadt wird derzeit von chinesischen Touristen geradezu überrannt. Das sagt viel über die wirtschaftliche Erholung im Land aus. | | | | |
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