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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 11.10.2022 | Teils bewölkt bei bis zu 15°C. | ||
| + Kipping rechnet mit noch mehr Geflüchteten – und will den früheren Flughafen Tegel weiter als Ankunftszentrum nutzen + Mehrere Aktionen zur Energieberatung in Berlin gestartet + Kinderärzte und Gesundheitsämter sind am Limit – oder fallen ganz aus + |
| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) rechnet angesichts der massiven Zerstörungen ukrainischer Infrastrukturen mit noch mehr Menschen, die gezwungenermaßen vor dem Winter aus dem Land flüchten. Auch die Zahl anderer Geflüchteter steigt massiv; im September kamen so viele Menschen wie zuletzt während der Flüchtlingskrise Anfang 2016 – und in den ersten Oktobertagen schon fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr. Die Zustände im und vor dem Landesamt für Flüchtlinge sind nicht so furchtbar wie 2015/16, aber werden zunehmend dramatisch. Der Wohnungsmangel verschärft die Engpässe. Um die zu lindern, soll der gesamte Ex-Flughafen Tegel weiter als Ankunftszentrum genutzt werden. Eigentlich sollten in den Terminals A und B die Umzugsvorbereitungen für die Beuth-Hochschule beginnen. | |||||
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| Für die absehbare Wiederholungswahl sucht die Innenverwaltung eine Druckerei für Stimmzettel und Formulare. Die Auftragsvergabe (nicht die Wahl!) erfolgt in Form von Losen. Auf Anfrage des CP-Kollegen Julius Betschka hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler klargestellt, dass die laufende Legislaturperiode trotz einer Wahlwiederholung fortgesetzt würde und nicht neu beginnt. Die nächste reguläre Wahl zum Abgeordnetenhaus stünde gemäß dem Fünfjahresrhythmus also 2026 an. Fast folgerichtig scheint, dass nach der vermurksten Wahl auch die darauf beruhende Volksvertretung scheitert: Die Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung an diesem Mittwoch wurde wegen Personalmangels im BVV-Büro abgesagt. Die nächste Gelegenheit für den Souverän, sich mit den Belangen des 270.000-Einwohner-Bezirks zu befassen, gibt es dann wohl Mitte November – sofern sich jemand findet, der die Sitzung organisiert. | |||||
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| Während der Expertenrat der Bundesregierung seinen Gaspreisdeckel lüftete (Details hier), begann die jährliche Aktionswoche „Berlin spart Energie“ – mit Anmelderekord bei Anbietern und Gästen, wie Organisator Jürgen Pöschk dem CP sagte. „Vor allem die Angebote für Ein- und Zweifamilienhausbesitzer sind extrem gefragt.“ Die Präsenztermine für Firmen und Privatleute sind teils ausgebucht, aber online war am frühen Dienstagmorgen noch einiges buchbar, etwa eine Energiesparberatung via Zoom für Mieter heute 18 Uhr (morgen gibt’s das Gleiche für Vereine und am Donnerstag für Hauseigentümer). Und noch eine Energiesparinitiative ist am Montag gestartet: Mit Tipps, Tools und Links will ein Bündnis von Unternehmen und Institutionen den Energieverbrauch Berlins kurzfristig um 20 Prozent senken. Erster Eindruck: Lohnt sich. | |||||
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| „Hauptsache gesund“ entwickelt sich vom dahergeredeten Allgemeinplatz zunehmend zum Survival-Tipp: Die Kollegen seien „mit ihren Kräften am Ende“, heißt es in einem Brief des Verbandes der Kinder- und Jugendärzte an die Gesundheitssenatorin: Zu Personalnot und Überalterung komme eine vom Bundesgesundheitsminister forcierte Honorarkürzung, die die Kinderarztsuche junger Eltern weiter erschwere. Ebenso beunruhigend sind die Berichte aus den Gesundheitsämtern, denen laut Ärztepräsident 60 Mediziner fehlen. Extrem ist die Erosion in Neukölln, wo der Zoff zwischen Stadträtin und Noch-Amtsarzt eskaliert und der sozialpsychiatrische Dienst praktisch kollabiert ist. Außerdem empören sich die Amtsärzte über die Idee der Stadträtin, die Gesundheitsämter nicht mehr von Medizinern, sondern von Verwaltungsprofis leiten zu lassen. In Treptow-Köpenick hat gerade eine (auf Medizinrecht spezialisierte) Juristin als Amtsleiterin angefangen. | |||||
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