Erste Gespräche zu Abgeltungen und Kompensationen

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Medienmitteilung
Gelogische Tiefenlagerung der radioaktiven Abfälle

Die Kraftwerksbetreiber nehmen das Gespräch mit den Standortgemeinden und -kantonen auf

Im Hinblick auf künftige Verhandlungen über mögliche Abgeltungen und Kompensationen im Zusammenhang mit dem geologischen Tiefenlager für radioaktive Abfälle stehen erste Gespräche zwischen den entsorgungspflichtigen Unternehmen sowie den Standortgemeinden und -kantonen an. Die Unternehmen werden die Gespräche partnerschaftlich und ergebnisoffen angehen.

Olten, 20. Januar 2023. Abgeltungen und Kompensationen sind freiwillige Leistungen der Entsorgungspflichtigen – Kernkraftwerksbetreiber und Bund – an die Standorte des geologischen Tiefenlagers und der zugehörigen Brennelementverpackungsanlage. Mit Abgeltungen und Kompensationen soll der Beitrag der Standortregion zur Lösung einer nationalen Aufgabe gewürdigt werden, der Entsorgung aller radioaktiven Abfälle der Schweiz, sowohl aus dem Betrieb der Kernkraftwerke als auch aus Medizin, Industrie und Forschung.

Eine nachhaltige Partnerschaft etablieren
Im Jahr 2023 werden erste Gespräche zwischen den entsorgungspflichtigen Unternehmen sowie den Standortgemeinden und -Kantonen stattfinden. Ziel dieser Gesprächsphase ist, die Partner kennenzulernen, ihre Bedürfnisse zu verstehen und die Verhandlungsphase vorzubereiten. Es geht unter anderem auch darum, wie eine nachhaltig generationengerechte Lösung und eine kooperative Nachbarschaft gestaltet werden können.

Auf die Gesprächsphase folgt zu gegebener Zeit eine Verhandlungsphase mit dem Ziel einer allseitig akzeptierten vertraglichen Regelung. Diese Regelung kann ihre Wirkung erst entfalten, wenn die Rahmenbewilligungen rechtskräftig vorliegen. Gemäss aktuellem Kenntnisstand wird der Bundesrat diese Bewilligungen ab 2029 erteilen können.

Die Gespräche zu Abgeltungen und Kompensationen laufen unabhängig vom Rahmenbewilligungsverfahren. Dieses Verfahren beruht allein auf den Gesuchsunterlagen, welche die Nagra auf Basis technisch-wissenschaftlicher Kriterien und regionaler Projektierungsgespräche erstellt. Hinzu kommen Gutachten und Stellungnahmen.

Christian Schoenenberger wird Gesprächsführer
Swissnuclear begleitet die Gespräche im Auftrag der entsorgungspflichtigen Betreiber nuklearer Anlagen. Für die Gespräche und die Vorbereitung der Verhandlungsphase möchte swissnuclear von Anbeginn ein kooperatives Miteinander aller Interessensträger etablieren. Deshalb hat swissnuclear zur Unterstützung der Gespräche Dr. Christian Schoenenberger als Gesprächsführer hinzugezogen.

Christian Schoenenberger ist promovierter Naturwissenschaftler der ETH Zürich und stand von 1990 bis 2022 im diplomatischen Dienst der Schweiz. Als Vertreter des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten war Christian Schoenenberger an diversen Gesprächsprozessen und Verhandlungen beteiligt.

Swissnuclear ist überzeugt, dass Christian Schoenenberger zum guten Verständnis der Positionen der involvierten Parteien im Vorfeld der Verhandlungen beitragen kann. Als Gesprächsführer der entsorgungspflichtigen Betreiber wird er seine langjährige diplomatische Erfahrung für alle Parteien konstruktiv einbringen.

Für weitere Auskünfte: medien@swissnuclear.ch, Tel. 062 205 20 18