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| Sehr geehrte Damen und Herren, |  | Olaf Gersemann
Ressortleiter Wirtschaft |
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Deutschland in stabiler Seitenlage: So lässt sich aus deutscher Sicht das neue Wettbewerbsfähigkeits-Ranking der Schweizer Business School IMD zusammenfassen. Für Platz 18 reicht es noch, im vergangenen Jahr lagen wir auf Rang 17. Vor allem die im Urteil der Lausanner Wirtschaftsexperten abnehmende Zukunftsfähigkeit des Standorts D sorgt für das neuerliche Abgleiten.
Deutschland, so scheint es, hat sich im Mittelmaß wohlig eingerichtet, zumal Frankreich, Italien und Spanien laut IMD noch größere Probleme mit der Wettbewerbsfähigkeit haben. Dass viele ausgewiesene wie selbsternannte Experten nun auch noch verfrüht den Corona-Tod der Globalisierung verkündeten, hat in Berlin auch den reformerischen Resteifer erstickt.
Doch die Globalisierung lebt. Gestern erst kam die Nachricht, dass die Auftragseingänge der chinesischen Industrie auf einem Zehn-Jahres-Hoch angelangt sind – befeuert von der schon wieder boomenden Nachfrage aus dem Ausland. Und deshalb bleibt es dabei: Stillstand bedeutet Rückschritt. Das deutet sich auch in der IMD-Studie an: Nach einer gewaltigen Aufholjagd liegt China in dem Ranking nun erstmals vor Deutschland.
In dieses Bild passt, was mir Frank Hiller gestern erzählte. Der Chef des Kölner Motorenherstellers Deutz nutzte eine Berlin-Visite, um den spektakulären Axel-Springer-Neubau zu besuchen, in dem auch die WELT-Redaktion eine neue Heimat gefunden hat.
In China, berichtete Hiller im Gespräch, fährt seine Mannschaft gerade ein vielversprechendes Joint Venture hoch, 200.000 Motoren will man von übernächstem Jahr an bauen. Auch daheim am Rhein sorgt das Gemeinschaftsunternehmen mit Chinas Baumaschinen-Riesen Sany für „neuen Schwung“, erzählt der deutsche Topmanager. „Die neuen Partner halten uns ganz schön auf Trab. So etwas wie Wochenende kennen die praktisch nicht.“
Was den Tag heute bestimmt, darüber berichtet für Sie jetzt aus dem WELT-Newsroom meine Kollegin Judith Mischke. |
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| WAS HEUTE SCHLAGZEILEN MACHT |
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| Seehofer: „Wir vertuschen nichts" |
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| Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Vorwürfe zurückgewiesen, sein Ministerium würde nicht genug gegen Rechtsextreme vorgehen. „Wir klären auf, wir vertuschen nichts, und wir verfolgen rigoros", so der Minister bei der Debatte zum Haushaltsentwurf im Bundestag. Seehofer war auch von Politikern des Koalitionspartners SPD kritisiert worden, weil er sich gegen eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus in den Polizeibehörden ausgesprochen hatte. Am kommenden Dienstag will Seehofer gemeinsam mit den Präsidenten der Sicherheitsbehörden einen Lagebericht zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen bei der Polizei und in anderen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern vorstellen. Erstellt wurde der Bericht vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Unterdessen wurden am Donnerstag neue Verdachtsfälle beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen bekannt. |
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| Nawalny: Putin steckt hinter meiner Vergiftung |
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| Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Drahtzieher seiner Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok. „Ich behaupte, dass hinter der Tat Putin steht und andere Versionen des Tathergangs habe ich nicht", sagte Nawalny dem „Spiegel". Er begründet dies damit, dass nur ein sehr begrenzter Personenkreis in Russland Zugriff auf das Nervengift habe. Nawalny war im August während eines Flugs zusammengebrochen und erst in Russland, später in Deutschland, ins Krankenhaus gekommen. Experten bestätigten eine Vergiftung. Nawalnys Team hatte später behauptet, man habe Gift in einer Wasserflasche in Nawalnys Hotelzimmer gefunden. |
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| EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen London ein |
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| Im Brexit-Streit geht die Europäische Union wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrags rechtlich gegen Großbritannien vor. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel kurz vor dem EU-Gipfel an. Die Kommission, so von der Leyen, habe bereits ein Schreiben nach London geschickt, das der erste Schritt in einem Vertragsverletzungsverfahren sei. Das Verfahren kann zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof führen, der Geldbußen gegen Großbritannien verhängen könnte. Diese Woche hatten die Briten das sogenannte Binnenmarktgesetz verabschiedet, das Teile des bisherigen Vertrages mit der EU aushebelt. Brüssel hatte London eine Frist zur Änderung gesetzt, die gestern verstrichen ist. |
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| Neue Reisewarnungen für Europa |
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| Die Bundesregierung hat die weltweite Reisewarnung zurückgenommen, allerdings auch neue Regionen in Europa zum Risikogebiet erklärt. Darunter sind Island, fast ganz Frankreich und einzelne Regionen in acht weiteren europäischen Ländern. Mit Wales und Nordirland stehen erstmals auch Gebiete Großbritanniens auf der Liste der Länder, die Reisende wegen des Coronavirus meiden sollten – aber nicht müssen. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut am Donnerstag binnen 24 Stunden 2.503 neue Coronavirus-Infektionen gemeldet. Das waren 705 mehr als am Vortag. |
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| WORÜBER HEUTE DISKUTIERT WIRD |
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| Quelle: Christoph Soeder/dpa |
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Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geht es heute um kaum weniger als seine politische Karriere. In der PKW-Maut-Affäre muss sich der CSU-Politiker dem Untersuchungsausschuss im Bundestag stellen. Scheuers Mission: Den Vorwurf entkräften, er habe das Parlament belogen.
Wenn es für Scheuer gut läuft, dann kommt er erst am späten Abend zu Wort. Das heißt, es bleibt weniger Zeit ihn zu befragen. Erst gestern setzte die Unions-Fraktion neue Namen auf die Anhörungsliste, was ihr von der Opposition als Verzögerungstaktik ausgelegt wird.
Die umstrittene Maut, auch als „Ausländermaut“ bekannt, galt als das Prestige-Projekt der CSU, die Scheuer dann als Verkehrsminister umsetzen wollte. Ende 2018 wurden Verträge mit Betreiberfirmen geschlossen, allerdings ohne Rechtssicherheit – denn der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüfte die Pläne noch. 2019 entschied er: die „Ausländer“-Maut verstoße gegen Europarecht. Scheuer geriet massiv unter Druck, weil die milliardenschweren Betreiberverträge bereits unterschrieben waren.
Damit zusammen hängt auch der Vorwurf der Lüge: Nach einem Bericht des „Spiegel“ soll ein Vertreter der Betreibergesellschaft dem Minister laut einem Gedächtnisprotokoll das Angebot unterbreitet haben, „mit einer Vertragsunterzeichnung bis zu einer Entscheidung des EuGH zu warten“. Scheuer habe das aber abgelehnt. Der Verkehrsminister bestreitet das. Geladen sind im U-Ausschuss heute daher auch drei Manager, die mit dem Bund für die Erhebung und Kontrolle der Maut ins Geschäft kommen sollten. Zwar kündigte Scheuer die Verträge nach dem EuGH-Urteil: Die Betreiber klagten aber auf Schadensersatz. Es geht um 560 Millionen Euro, für die der Staat, also der Steuerzahler, aufkommen müsste.
Das Urteil der Opposition steht eigentlich schon fest: Scheuers Rücktritt muss her, man hält ihm schwere Verstöße gegen Haushalts- und Vergaberecht vor. Unabhängig davon wie die Befragung heute für Scheuer läuft: Es wird immer unwahrscheinlicher, dass nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr noch ein Platz für ihn am Kabinettstisch frei sein wird. | | |
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| WAS HEUTE NOCH WICHTIG WIRD |
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| Quelle: Francois Lenoir/Reuters Pool/AP/dpa |
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Mit Spannung wird der zweitägige EU-Gipfel unter deutscher Ratspräsidentschaft in Brüssel erwartet – welcher eigentlich schon in der vergangenen Woche stattfinden sollte. Gesprächsstoff gibt es genug: Es geht um den Gasstreit im östlichen Mittelmeer, die Beziehungen zu Russland nach der Nawalny-Vergiftung sowie die angespannte Lage im Kaukasus. Auch mögliche Sanktionen gegen Weißrussland werden diskutiert. Noch heute Morgen hatte das deutsche Auswärtige Amt vor Reisen ins Nachbarland Belgien gewarnt, wahrscheinlich nicht in dem Bewusstsein, dass eine Schar Politiker nach Brüssel reisen würde. Etwas später wurde Belgien dann – zumindest vorerst – wieder von der Liste genommen.
Heute geht außerdem die Champions League wieder los. In Genf wird gegen 17 Uhr die nächste Gruppenphase ausgelost. 26 der Teams hatten sich direkt qualifiziert, weitere sechs kommen aus den Play-offs. | | |
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| Eingewachsene Fußnägel, Warzen und Schweißfüße: Das sind Themen, über die niemand gerne spricht. Clara Ott tut es dennoch. Diesmal stellt sie der Podologin Heike Zech Fragen rund um unsere Füße. Am Ende gibt es sogar Tipps, wie man weichere Haut bekommen kann. Zur neuen Folge von „Peinlich – gibt's nicht" geht es hier entlang. | | |
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| Auf diese Wahl blickt die ganze Welt: Wer regiert künftig im Weißen Haus, Donald Trump oder Joe Biden? Im neuen Newsletter zur US-Wahl berichten unsere WELT-Korrespondenten über das, was vor und hinter den Kulissen geschieht – von den „Dirty Tricks“ bis zum „Talk of Town“. Sie können sich jetzt hier anmelden. | | |
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Ich wünsche Ihnen einen leichtfüßigen Nachmittag.
Olaf Gersemann
Ressortleiter Wirtschaft | | |
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| MEINE WELTPLUS-EMPFEHLUNGEN FÜR SIE |
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WER IST DIESER „ISSA"?
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