| Obwohl die EU-Wahlen in den meisten Mitgliedsstaaten noch bis Sonntag laufen, hat ein Land den Urnengang bereits hinter sich: Die Niederlande. Dort zeichnen sich bereits der viel befürchtete Rechtsruck ab.
Verpasste die rechtspopulistische Partei PVV von Geert Wilders 2019 noch den Einzug ins EU-Parlament, könnte sie diesmal laut Wahltagsbefragungen sieben der 31 niederländischen Sitze erringen. Anders als bei den Parlamentswahlen konnte Wilders allerdings nicht den ersten Platz ergattern, der an das rot-grüne Bündnis von Frans Timmermans ging.
Wilders will im EU-Parlament vor allem die Kräfte am rechten Rand zusammenführen. Diese sind derzeit in zwei Parteien, der EKR und der ID, aufgeteilt. Ähnliche Ideen wurden auch schon von der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni und Marine Le Pen von den französischen Rechtspopulisten aufgegriffen.
Eine gemeinsame EU-Fraktion stünde jedoch auch vor erheblichen Problemen. Denn in vielen Politikbereichen, unterscheiden sich die beiden Parteien sehr stark, wie neue Daten zum Abstimmungsverhalten in der vergangenen Legislaturperiode zeigen.
Den Artikel zum Wahlausgang in den Niederlanden können Sie hier lesen. Zu der Analyse über einen möglichen Zusammenschluss der EKR und der ID geht es hier lang. | 