[Innenpolitik] Hunderte von Frauen und Kindern, viele von ihnen Verwandte ausländischer IS-Kämpfer, sind im Lager Al-Haul im Nordosten Syriens interniert. Sie haben offenbar "eine Miniaturversion des Islamischen Staates (IS)" geschaffen, die Gefahr läuft, zu einem Nährboden für neue Terroristen zu werden.
[Außenpolitik] Vier Monate, mehrere Protestaktionen und mehr als 30.000 Verhaftungen nach der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus ist das Land wieder dort angekommen, wo es Anfang August stand.
[Außenpolitik] Die französische Wirtschaft wird sich der Notenbank zufolge im kommenden Jahr nicht so stark von der Corona-Rezession erholen wie bislang angenommen.
Einheitliche Regeln innerhalb der EU, Kontrolle der großen Online-Plattformen und fairen Wettbewerb, das alles verspricht der Digital Services Act, den die EU-Kommission jetzt vorlegt. Wir diskutieren mit Expert*innen, wie die Vorschläge einzuschätzen sind und was sie taugen. Continue Reading >>
[Außenpolitik] Der Iran hat aus Protest gegen die Kritik aus der EU an der Hinrichtung eines iranischen Oppositionellen die Botschafter Deutschlands und Frankreichs einbestellt.
[Außenpolitik] Stimmt die Behauptung, dass reiche Staaten mit ihren vorbestellten Impfdosen ihre Bevölkerung bis zu drei Mal gegen das Coronavirus impfen könnten? So einfach ist das nicht. Drei Aussagen im DW-Faktencheck.
[Innenpolitik] Ein Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung und aktuelle Nachrichten zum neuartigen COVID-19. Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
[Außenpolitik] Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich mit Polen und Ungarn im Streit um den europäischen Haushalt und den Corona-Hilfsfonds geeinigt.
[Außenpolitik] Im Zollstreit zwischen Europa und den USA wegen Subventionen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing schert Großbritannien aus und verzichtet auf die Strafzölle gegen die USA.
[Außenpolitik] Der EU-Gipfel soll weitere Sanktionen gegen die Türkei im Streit um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer auf den Weg bringen. Auch eine Ausweitung des Anwendungsbereichs des Sanktionsregimes könnte bei Bedarf umgesetzt werden.
[Außenpolitik] Bis Sonntag soll klar sein, ob ein Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich doch noch erreicht werden kann. Allerdings scheint man von britischer Seite eher auf einen "No Deal"-Brexit zuzusteuern.
[Außenpolitik] Zum ersten Mal seit neun Jahren nimmt Deutschland neue diplomatische Beziehungen zu einem Land auf. Mit dem Königreich Bhutan möchte die Bundesrepublik vor allem in Fragen des Klimaschutzes eng zusammenarbeiten, betont der künftige Botschafter im EURACTIV Deutschland-Interview.
[Außenpolitik] Eine NGO hat in Brüssel eine weitreichend und gut koordinierte indische Desinformationstruppe aufgedeckt, die wohl seit rund 15 Jahren aktiv ist. Besonders anfällig für deren Aktionen waren offenbar rechte und konservative EU-Parlamentsabgeordnete.
[Außenpolitik] Polen und Ungarn haben nach Angaben eines Vertreters der Regierung in Warschau dem deutschen Kompromissvorschlag zur Lösung des Streits über den EU-Finanzrahmen zugestimmt.
[Energie & Umwelt] Der designierte US-Präsident Joe Biden hat die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Pariser Klimaabkommen angekündigt - bereits eingerahmt von einer Reihe weiterer Maßnahmen. Es scheint einen "Return of the USA" zu geben.
[Energie & Umwelt] Das Rulebook - eine Reihe von gemeinsamen Bestimmungen für die tatsächliche Umsetzung des Pariser Abkommens - ist immer noch nicht vollständig fertiggestellt. Im Interview spricht Paul Watkinson über noch offene Fragen und darüber, was bereits erreicht wurde.
[Außenpolitik] Die deutsche Grünen-Abgeordnete Hannah Neumann betonte hingegen, die EU müsse sicherstellen, dass die Mitgliedsstaaten alle Waffengeschäfte aussetzen, solange die Türkei Konflikte in der Mittelmeerregion verschärft.
[Außenpolitik] Ein Streit um Kabeljau und Scholle behindert die ohnehin schwierigen Gespräche zwischen der EU und Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit. Frankreich droht mit einem Veto, sollten die Interessen seiner Fischer nicht berücksichtigt werden.
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