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| | Lange Zeit scherte man sich in Deutschland wenig um Geldwäsche. Das ist anders geworden. Vielleicht klappt das auch anderswo noch mal. Trotz Nebenwirkungen. |
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Das Verhältnis der Deutschen zum Geld ist eigen. Vielerorts gilt es immer noch als etwas Schmutziges. Wer sich damit beschäftigt, als irgendwie gierig. Wer sich damit professionell beschäftigt, sowieso als anrüchig. Wer aber anrüchig ist, kann auch gleich richtig schlecht sein, zieht mancher die Konsequenz daraus. Und weil die anderen über so etwas Profanes wie Geld erhaben sind, kümmert sich keiner so recht um Regeln. | | | Martin Hock | | Redakteur in der Wirtschaft und Leiter F.A.Z. PRO Finanzen. | | |
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Lange Jahre interessierte Gesetzgeber und Fiskus wenig, ob Geld an der Steuer vorbei in die Schweiz, Luxemburg oder sonst wohin geschmuggelt wurde. Gefragt, wo so manches Geld herkam, wurde schon gar nicht. Noch vor wenigen Jahren wurde eine Besteuerung für Termingeschäfte eingeführt, die Steuerzahler an den Rand des Ruins trieb. Begründung: Die Geschäfte seien volkswirtschaftlich schädlich - eine völlig unbewiesene Behauptung, aber offenbar Grund genug, Steuerzahler gleich regelrecht auszuplündern. Ebenso klammheimlich wie eingeführt, wurde diese Regeln Ende 2024 wieder kassiert.
Und so wurde Deutschland ganz im Gegensatz zur Eigenwahrnehmung zum Geldwäscheparadies. Das bescheinigte selbst Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl dem Land noch im vergangenen Juli.
Aber Gott sei Dank ändert sich dies nun seit einigen Jahren. Allein schon die Wahrnehmung des Problems ist ein Fortschritt, aber auch auf dem Gesetzes- und Verwaltungsweg hat sich einiges getan, nicht zuletzt etwa mit der 2020 in Kraft getretenen Reform des Geldwäschegesetzes. Aber dafür bedurfte es neben etlicher Impulse aus Brüssel auch der „Panama Papers“ und des Cum-ex-Skandals, wo die Politik übrigens nicht ihre beste Figur abgab. Vielleicht auch daher das gestiegene Problembewusstsein.
Die Änderung der früheren, nennen wir sie mal, liberalen Praxis im Komplex Geld, Gesetz und Unrechtsbewusstsein kommt teuer. Larifari macht nicht viel Arbeit, intensive Kontrollen schon. Auch etwas, was man beim Thema Bürokratieabbau im Hinterkopf haben sollte.
Zu spüren bekommen das auch ausländische Anleger, die nun 20 Monate und länger auf die Erstattung von Kapitalertragssteuern warten müssen. Wobei man sich fragt, warum das zuständige Bundeszentralamt für Steuern diesbezüglich gerade jetzt über eine Auftragsflut von Privatanlegern klagt. Eine Austreibung aus dem Paradies etwa? Es bewegt sich also doch was in Deutschland. Manchmal dauert es etwas länger. Besonders weil vom Schlendrian immer einer profitiert. Vielleicht kriegen wir das ja an anderer Stelle auch hin. Sogar schneller. Und ohne das Kind mit dem Bade auszuschütten - oder den Rechtsstaat zur Tür hinauszukehren.
Bleiben Sie optimistisch!
Ihr Martin Hock.
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