| Sehr geehrte Damen und Herren, | | wiederholt sich 2015? Diese Frage steht im Raum angesichts der Situation an der türkisch-griechischen Grenze, wo sich 13.000 Flüchtlinge versammelt haben, angelockt von der türkischen Ankündigung, die Grenze nach Griechenland zu öffnen. Am Montag war dort ein Kind ums Leben gekommen, als Tausende Migranten versuchten, nach Griechenland zu kommen. Lediglich einem Dutzend gelang es. Heute will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Zeichen der Solidarität mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis an die Grenze zur Türkei reisen. Das Foto zeigt griechische Soldaten und Migranten im Dorf Mandra heute Vormittag. |
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Wiederholt sich 2015? Unser Brüssel-Korrespondent Christoph Schiltz verneint und nennt fünf Gründe, warum sich eine solche dramatische Situation nicht wiederholen werde: Es gebe nicht mehr jene Willkommenskultur, die viele politische Entscheidungen beeinflusste. Grenzschließungen und sofortige Zurückweisungen seien heute weitgehend normal. Die Mittelmeer-Anrainer Griechenland, Spanien und Italien setzten an den EU-Außengrenzen konsequent Polizisten und Soldaten zur Abwehr illegaler Migration ein. Die Westbalkanroute sei weitgehend dicht. Es bestünden heute etablierte Kommunikationskanäle, schriftliche Vereinbarungen und klar definierte Verfahrensprozeduren mit wichtigen Transitländern wie der Türkei oder Libyen. Das gab es 2015 nicht. Lesen Sie hier mit WELTplus seine Analyse.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius warf der EU jahrelange Untätigkeit in der Flüchtlingspolitik vor: „Es zeigt sich, dass viele Mitgliedstaaten der EU bis heute nicht bereit waren, aus den Ereignissen der Jahre 2015 und 2016 zu lernen. Da ist sehr viel wertvolle Zeit verschenkt worden", sagte er im WELT-Interview. Der SPD-Politiker weiter: „Die EU muss jetzt vor allem sofort Griechenland unterstützen. Bei der Grenzsicherung, beim Bau von weiteren Aufnahmelagern, bei der Versorgung der Flüchtlinge." Sie müsse auch erneut mit der Türkei verhandeln und dafür sorgen, „dass sich 2015 eben nicht wiederholt. Deutschland könne nicht zulassen, „dass wiederum Hunderttausende Menschen über die europäischen Außengrenzen zu uns kommen."
Spannung in Bayern: In wenigen Tagen wird im Freistaat gewählt. Am 12. März finden dort Kommunalwahlen statt. Die Grünen sahen sich auf der Euphoriewelle der Klimabewegung bereits vor neuen Rekordergebnissen. Angesichts der dramatischen Entwicklungen der Welt mit der Coronakrise, deswegen drohender Rezession und Unruhe an der türkisch-griechischen Grenze erscheinen die Lieblingsthemen der Grünen plötzlich weniger relevant. Unser Mann vom Tegernsee, der Kolumnist Don Alphonso, hat die Situation sehr lesenswert beschrieben (WELTplus).
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Morgen um diese Zeit werden wir schon deutlich mehr Klarheit darüber haben, wer US-Präsident Donald Trump bei der Wahl am 3. November herausfordert. An diesem Dienstag (bis Mittwochfrüh MEZ) wählen die Demokraten in 14 Bundesstaaten ihren Präsidentschaftskandidaten. Der „Super Tuesday“ gilt als erster Höhepunkt und Wegweiser des Vorwahlkampfs. Unser Korrespondent Daniel Friedrich Sturm hat für Sie aufgeschrieben, was Sie darüber wissen sollten. Wussten Sie beispielsweise, dass es auch bei den Republikanern von Donald Trump einen „Super Tuesday“ gibt?
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag
Ihr
Ulf Poschardt
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