Der Newsletter wird nicht richtig angezeigt? Zur Webversion.

Landeslogo auf rotem Hintergrund

Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich


Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 49/2020

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Beiträge zu den Leistungen nach dem Oö. ChG festgelegt werden (Oö. ChG-Beitragsverordnung), geändert wird

Zum Landesgesetzblatt »

Aktueller Hinweis: Oö. Landespolitik "online" - 47. Sitzung des Oö. Landtags der XXVIII. Gesetzgebungsperiode am Donnerstag, 18. Juni 2020, 10:00 Uhr

Die Sitzungen des Oö. Landtags werden live übertragen und aufgezeichnet. Die einzelnen Tagesordnungsbeiträge des Oö. Landtags sind auch später jederzeit abrufbar

mehr zum Thema »


Roter und grauer Balken


Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1

Grundlegende Richtung ist die Information über aktuelle Begutachtungsentwürfe zu Landesgesetzen und über neue Ausgaben des Landesgesetzblatts für Oberösterreich.

Falls Sie kein Interesse am weiteren Empfang des Newsletters haben, können Sie sich unter folgendem Link jederzeit aus dem Verteiler abmelden: Newsletter abbestellen Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/datenschutz