+ VBB: Deutschlandticket in ausgewählten Fernverkehrszügen in der Region gültig + Berliner Landesrechnungshof sieht sich in Kritik an Klima-Sondervermögen bestätigt + Giffey erhält 75.000 Strafe wegen einer verpassten Ausschusssitzung +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 24.11.2023 | Schauer und Wolken bei bis zu 5°C. | |
| | + VBB: Deutschlandticket in ausgewählten Fernverkehrszügen in der Region gültig + Berliner Landesrechnungshof sieht sich in Kritik an Klima-Sondervermögen bestätigt + Giffey erhält 75.000 Strafe wegen einer verpassten Ausschusssitzung + | |
| | Guten Morgen,
wir beginnen diese Jubiläumsausgabe des Checkpoints (dazu später mehr) standesgemäß mit einer guten Nachricht. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg verbreitete gestern die frohe Botschaft: Das Deutschlandticket gilt ab heute auch für ausgewählte Züge des Fernverkehrs.
Freuen dürfen sich insbesondere Pendler zwischen Berlin und Brandenburg. Gültig ist das Ticket nämlich nun auch für die IC-Verbindungen zwischen Berlin Hauptbahnhof und Elsterwerda sowie zwischen Potsdam Hauptbahnhof und Cottbus. Und sogar ein ICE ist im Angebot – der zwischen Südkreuz und Prenzlau.
Bevor wir übermütig werden, ein wenig Wasser in den Wein: Der CDU-Verkehrspolitiker Thomas Bareiß rechnet „mit Blick auf das Urteil aus Karlsruhe“, dass das 49-Euro-Ticket Mitte nächsten Jahres zu einem 69- oder gar einem 89-Euro-Ticket werden könnte. Damit wäre es dann noch genau zwei Euro günstiger als ein AB-Monatsticket der BVG. | |
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| | Wie einschneidend „das Urteil aus Karlsruhe“ ist, merkt man auch daran, dass den meisten ohne weitere Erklärung klar ist, worum es geht: Zwei milliardenschwere Fonds der Bundesregierung sind verfassungswidrig. Im Bundeshaushalt klafft in diesem und nächstem Jahr ein riesiges Loch. Gestern warf Finanzminister Christian Lindner (FDP) einen seiner Glaubenssätze über Bord. Er setzte die Schuldenbremse für das laufende Jahr aus, um zumindest die Kredite für die bereits ausgezahlten Energiepreisbremsen rechtlich abzusichern.
Viel Zündstoff also, über den sich gestern auch nochmal der Berliner Rechnungshof beugte. Der sieht sich durch „das Urteil“ in seiner Kritik am von CDU und SPD geplanten Klima-Sondervermögen bestätigt: Durch dieses würde „die Regelgrenze der Schuldenbremse faktisch mehrjährig ausgesetzt“, sagte Präsidentin Karin Klingen anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts des Rechnungshofs. Das Bundesverfassungsgericht hatte unter anderem festgestellt, dass Mehrausgaben zur Notlagenbekämpfung nicht einfach beliebig auf Jahre gestreckt werden können.
Nebeneffekt: Da die von der CDU vorgeschlagene Magnetschwebebahn aus dem Klima-Sondervermögen finanziert werden soll, hält der Rechnungshof auch diese geniale Idee für unzulässig. Nein?! Doch! Ohh … | |
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| | Seit ihrer Flucht aus der Nangarhar-Provinz vor drei Jahren leben Tamina und Aren nah Kabul. Ihre 14-köpfige Familie muss von dem leben, was ihr 53-jähriger Großvater Gul Khan und einer seiner Söhne als Tagelöhner verdienen. Um im Winter trotzdem heizen zu können, verbrennt die Familie statt Brennholz geschreddertes Plastik.
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| | Für einen Platz im kommenden Jahresbericht des Rechnungshofs bewirbt sich unterdessen SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Und das kommt so: Am 9. Oktober fand eine Sitzung des Unterausschusses Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt statt. Ein Gremium, so dröge wie es klingt – und doch wichtig. So wichtig, dass die Anwesenheit der politischen Hausleitung der Senatsverwaltungen in dieser Sitzung verpflichtend war.
Doch von Giffey oder einem ihrer zwei Staatssekretäre fehlte an diesem 9. Oktober jede Spur. O-Ton aus der Sitzung: „Kommen die noch?“ Sie kamen nicht, was der Hauptausschuss wenige Tage später mit einer Buße von 75.000 Euro für Giffeys Verwaltung quittierte.
Recht peinlich und teuer das ganze also. Ob es die Ausrede der Wirtschaftsverwaltung besser macht? Entscheiden Sie selbst. Auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Tuba Bozkurt gibt die Verwaltung zu Protokoll: „Die fehlende Teilnahme der Senatorin bzw. ihrer Staatssekretäre beruht auf einem bedauerlichen durch einen außergewöhnlich hohen Krankheitsstand hervorgerufenen internen Fehler.“
Bozkurt sagte dem Checkpoint: „Natürlich haben alle Verständnis für Krankenstand und Überforderung. Nur war die Senatorin ja gar nicht krank.“ Das stimmt – Giffey hielt ausweislich ihres Instagram-Profils zeitgleich ein Grußwort auf der BSR-Frauenversammlung. Dazu Bozkurt: „Es entsteht der fatale Eindruck, dass Frau Giffey den Amtspflichten als ‚Instagram Queen‘ höhere Priorität einräumt als denen einer Senatorin.“ | |
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| | Sonst noch was los? Ach ja: Die Berliner Linke trifft sich heute Nachmittag zu ihrem Landesparteitag. Dem Landesverband ging es schon mal schlechter. Die Demission von Sahra Wagenknecht kostet die Fraktion im Abgeordnetenhaus voraussichtlich nur einen Abgeordneten (Alexander King), gleichzeitig hat Wagenknechts Abgang für zahlreiche Neueintritte gesorgt.
Dementsprechend kämpferisch lautet eine Resolution, die die Linken heute verabschieden wollen: „Kein Kiez ohne Die Linke. Wir halten zusammen. Jetzt erst recht!“ Darin findet sich viel Bekanntes. Und der schöne Satz: „Wir kämpfen für einen urbanen Infrastruktursozialismus.“ Busfahrer, hört die Signale! | |
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| | So, jetzt aber: Wir haben ein Jubiläum zu feiern. Heute vor genau neun Jahren erschien der erste Checkpoint. Das bedeutet neun Jahre Wissenswertes, Skandale und Banales. Mal mehr, mal weniger geglückte Wortspiele. Der ein oder andere Rechtschreibfeler. Unzählige Nachtschichten der Autor:innen und hoffentlich viele Augenöffner für Sie, liebe Leserinnen und Leser. Immer dabei: Gute Laune und vor allem ein Herz für Berlin und seine Menschen.
Als Dank für so viel Treue haben wir natürlich auch etwas für Sie: 6 Monate Tagesspiegel Plus für 6 Euro statt 89,94 Euro. Damit sind alle Artikel auf Tagesspiegel.de und in der App für Sie frei und Sie können auf bis zu fünf Geräten gleichzeitig lesen. Das Angebot gilt nur am heutigen Checkpoint-Geburtstag. | |
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| | | Ebenfalls flach fällt die zweite Auslandsreise (Fahrten nach Brüssel nicht eingerechnet) von Regierungschef Kai Wegner. Diese sollte ihn Anfang Dezember eigentlich nach Istanbul führen. Doch angesichts der politischen Lage in Nahost und der „emotional aufgeladenen Situation“ werde der Besuch dort zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, teilte die Senatskanzlei am Donnerstag mit. |
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| | Wild und bunt beim Berliner Silvesterlauf 2023
Kostümiert über Stock und Stein - so geht es zu beim Berliner Silvesterlauf 2023. Verabschiede das Jahr sportlich und setze deine guten Vorsätze für 2024 jetzt schon um. Als Belohnung warten im Ziel leckere Pfannkuchen auf dich. Übrigens: Die schönsten Verkleidungen werden prämiert. Melde dich noch heute an! Infos: www.berliner-silvesterlauf.de |
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| | | Vielleicht bleibt dadurch Zeit für die ein oder andere CDU-interne Debatte. Wegner wiederholte gestern jedenfalls via Twitter seine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse und stellte sich damit mal wieder gegen seinen CDU-Chef Friedrich Merz. |
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| | | Erfreuliches in Sachen Mieterschutz: Mehrere Urteile zum Problemhaus in der Habersaathstraße in Mitte setzen den Profitinteressen des Eigentümers, der das Haus gerne abreißen will, Grenzen und schützen so die Mieter:innen vor Verdrängung, wie meine Kollegin Teresa Roelcke berichtet. |
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| | | Einen erneuten Rückschlag gibt es dagegen für die 24/7-Unterkunft für Obdachlose, ebenfalls in Mitte. Nur wenige Tage vor dem angedachten Umzug in ein neues Gebäude wurde bekannt, dass die Immobilie anderweitig vermietet wurde. Wie es für die 88 Menschen, die am bisherigen Ort in der Auguststraße untergekommen sind, weitergeht, ist damit immer noch unklar. |
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| | | Weiter geht’s hier mit einer bedrohlich klingenden Zahl: Die Entschädigungszahlungen für Opfer von Gewalttaten sollen von 27,5 Millionen Euro (2023) auf rund 44,6 Millionen Euro im kommenden Jahr steigen. Weiß die Sozialverwaltung etwa etwas, was der Rest Berlins noch nicht weiß? Nein, der Grund ist ein – wenn man dies in diesem Zusammenhang überhaupt sagen kann – erfreulicher: Entschädigungsberechtigt sind künftig mehr Menschen – unter anderem Opfer von Stalking und psychischen Gewalttaten. |
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| | | Wir bleiben bei Entschädigungen: Seit 2021 sind bei der Berliner Verwaltung 956 Anträge auf Entschädigung in Zusammenhang mit Corona-Impfschäden eingegangen. 23 wurden bewilligt, 127 abgelehnt, 12 zurückgenommen und 344 an andere Bundesländer abgegeben. Der Rest (450) befindet sich „in Bearbeitung“, die die Sozialverwaltung „mit Hochdruck“ vorantreibe, heißt es in einem Bericht an den Hauptausschuss. Um den Arbeitsaufwand ins Verhältnis zu setzen (und die Gemüter zu beruhigen), hat sie ungefragt alle Anträge auf Impfentschädigung von 2017 bis 2020 zusammengerechnet. Es waren 19. |
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| | | Essen & Trinken – Der Name „Butter“ wirkt ein bisschen dick aufgetragen. Die Einrichtung des Lokals im Prenzlauer Berg erinnert eher an ein sehr reduziertes Wiener Caféhaus. Tatsächlich gibt es hier aber nichts, was es nicht gibt. Ausgiebiges Frühstück (Englisch, Deutsch und modern Amerikanisch) am Morgen, ab Mittag Schnitzel, Bratwurst oder warme Waffeln, außerdem Bier, Wein und den ein oder anderen Drink bis in den späten Abend. Für freie Wochenenden ist der Ort besonders gut geeignet, dann lässt es sich hier nämlich äußerst gut und ausführlich „brunchen“. Übrigens – auch das widerspricht dem Namen – Veganer werden in der Speisekarte ebenso umfangreich fündig. Di-Fr 9-23.30 Uhr, Sa-So 9-15.30 Uhr, Pappelallee 73, U-Bhf Eberswalder Straße |
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| | | Grau in grau – und trotzdem wunderschön: Ein Teil der Berliner Skyline spiegelt sich in den Fenstern der Dachterrasse des Humboldt-Forums. Vielen Dank an Checkpoint-Leser Rainer Dietz! Schicken Sie Ihre skurrilsten, schönsten und schrecklichsten Berlin-Fotos gern an checkpoint@tagesspiegel.de. |
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| | Geburtstag – „Meinem Vater und lieben Opa wünschen wir allesamt herzlichen Glückwunsch! Auf noch viele gemeinsame Jahre, Andreas. Deine Familie“ / „MOIN Andreas, viele Geburtstagsgrüße von Berlin nach Flensburg! Ich wünsche Dir für Dein neues Lebensjahr Gesundheit und viele tolle Erlebnisse z.B. bei der Fußball-EM 2024 und bei schönen Reisen. Lass Dich feiern und verwöhnen, viele Grüße von Brigitte“ / „Carola, herzliche Geburtstagsgrüße vom Stammtisch“ / „Endlich alle Filme ab 16 schauen dürfen! Friedrich, alles Gute zum Geburtstag und viel Spaß dabei wünschen L, 2A und C.“ / „Lieber Jürgen, alles Gute zum Geburtstag. Es grüßen aus Charlottenburg Wolfgang y Edmond“ / „Der schönen Margarete zum Geburtstag die herzlichsten Glück- und Segenswünsche bis zum Ende unserer Tage. Liebe Grüße von Deinem Lieblingsmenschen.“ / Ludger Pesch (65), Professor an der Katholischen FH Karlshorst / Jaleen Smith (29), US-amerikanischer Basketballspieler bei Alba Berlin / Anja Tuckermann (62), Autorin von Romanen, Erzählungen und Theaterstücken
Sonnabend – „Geburtstagsgrüße von Opa Holger an Enkelin Emilia, die heute 11 Jahre alt wurde.“ / Frank Hill (66), Komponist und Gitarrist / „Er ist klug, empathisch, warmherzig, streitbar, großzügig und attraktiv. Axel Neukum, unser geliebter Ehemann und wunderbarer Vater, wird 80 Jahre alt. Bibi und die Kikis umarmen Dich!“ / Rosa von Praunheim (81), Filmregisseur und Autor, Wegbereiter und einer der Mitbegründer der politischen Schwulen- und Lesbenbewegung in der Bundesrepublik Deutschland / „Querida Rosi (Frau M.- Wurm), te deseamos todo lo mejor en tu 75.cumpleanos. Que los anos no te hagan mas viejo, sino mas sabio! Doro und Uwe“ / „Alles Liebe zum 79. wünscht Dir, Steffi, von Herzen Christian“ / Wolfgang Templin (75), Philosoph, Publizist, ehemaliger DDR-Bürgerrechtler. Einer der Gründer der Partei Bündnis 90
Sonntag – Martin Krüger (44), Athletik-Trainer bei Union Berlin / Dirk Michaelis (62), Sänger und Komponist, von 1985 bis 1991 Frontmann der Rockband „Karussell“ / Stefan Mross (48), Trompeter, Sänger und Fernsehmoderator / Rita Ora (33), britische Sängerin, Model und Schauspielerin. 2024 wird sie zwei Konzerte in Berlin geben / „Luisa Plamp (31) Möge das kommende Jahr voller Liebe, Frieden und Freude für Dich sein. Deine E.“ / Matthias Reim (66), Pop- und Schlagersänger / Jan Philipp Reemtsma (71), Germanist, Essayist, politischer Publizist und Mäzen |
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| | | Gestorben – Dr. Leon Kanthak, verstorben am 18. September 2023, Fachreferent im Bereich „Zuwanderung, Integration“ des Landes Brandenburg / Priv.-Doz. Dr. Frank H. Lutz, * 16. Mai 1968 / Krikor Melikyan, * 6. Oktober 1924, Schauspieler / Katrin Nickert, geb. Noack, * 1. Februar 1963 |
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| | | Stolperstein – Berta Nelson (geb. Hirschbach), wurde am 14. Juni 1871 im schlesischen Glogau (heute Głogów) geboren. Zusammen mit ihrem Mann Bernhard Nelson wohnte sie seit dem 1. Oktober 1909 in der Amsterdamer Straße im Wedding. Ihr Mann verstarb am 26. Mai 1931 in Berlin. Die Nationalsozialisten deportierten Berta Nelson am 24. Oktober 1941 ins Ghetto Litzmannstadt (Łódź), wo sie einen Monat später, am 24. November 1941 ermordet wurde. Heute erinnert ein Stolperstein in der Amsterdamer Straße 14 (Wedding) an sie. |
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| | | Seit über einem Jahr springt Musiker und Komiker Wigald Boning jeden Morgen in ein anderes Gewässer und filmt sich dabei. Für seinen gestrigen 510. Badetag in Folge mutete sich Boning einiges zu. Er sprang nahe des Humboldthafens in die trübe Spree – und das ganz ohne Flussbad (T+). |
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| | Mit mir durch Berlin geschwommen ist Thomas Lippold. Tobias Langley-Hunt hat für Sie das Beste aus dem Berliner Stadtleben gefischt. Und Florian Schwabe (Produktion) hat schließlich alles in trockene Tücher gebracht. Morgen begleitet Sie hier Jessica Gummersbach ins Wochenende.
Auf bald, |
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