Governance des Ozeans

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Wahlen :

Parlamentswahlen in Griechenland am 25. Juni

Am 29. Mai wurden die erneuten Parlamentswahlen in Griechenland durch ein Dekret des Präsidenten offiziell auf den 25. Juni angesetzt, nachdem die Parteien keine Regierung bilden konnten. Diese zweite Wahl wird nach anderen Regeln abgehalten: Die Partei, die die meisten Stimmen erhält, erhält einen Bonus von bis zu 50 Sitzen, ein Bonus, der das Erreichen einer absoluten Mehrheit erleichtern soll... Fortsetzung

Edgars Rinkevics zum Präsidenten Lettlands gewählt

Am 31. Mai wählten die 100 Abgeordneten der Saeima, der einzigen Kammer des Parlaments , den Außenminister Edgars Rinkevics mit 52 von 100 Stimmen im dritten Wahlgang zum Präsidenten der Republik Lettland. Der 49-Jährige wird seine vierjährige Amtszeit offiziell am 8. Juli beginnen. Er tritt die Nachfolge von Egils Levits an, der sich entschieden hatte, nicht erneut zu kandidieren... Fortsetzung

Stiftung :

Veröffentlichung des Schuman-Berichts, die Lage der Union 2023

Europa wurde stark verändert. ... das zeigt Der "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2023", der die tiefgreifenden Veränderungen in Europa analysiert, die durch den Schock des Krieges in der Ukraine noch beschleunigt wurden. Die im Verlag Marie B. erschienene 17. Ausgabe enthält 19 Beiträge von hochrangigen Persönlichkeiten, darunter die moldawische Präsidentin Maia Sandu, die am 1. Juni Gastgeberin des zweiten Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft war. Außerdem sind 30 Originalkarten und eine umfassende Sammlung kommentierter Statistiken enthalten. Der Bericht ist in französischer Sprache in gedruckter und digitaler Form sowie in englischer Sprache in digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt!.. Fortsetzung

Großer Deutsch-Französischer Medienpreis 2023 a

Der Große Deutsch-Französische Medienpreis 2023, dessen Partner die Stiftung ist, wurde am 1. Juni an die französisch-marokkanische Schriftstellerin Leïla Slimani und den deutsch-französischen Autor, Essayisten und Übersetzer Georges-Arthur Goldschmidt verliehen. Die Preisverleihung findet am 14. September in Berlin statt... Fortsetzung

Kommission :

Einheitliches europäisches Patentsystem

Das einheitliche europäische Patentsystem wurde am 1. Juni eingeführt. An diesem System sind 17 Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt, aber in Zukunft können auch andere Mitgliedstaaten teilnehmen. Es soll vor allem niedrigere Patentkosten und einen einheitlichen Schutz des geistigen Eigentums gewährleisten... Fortsetzung

Verdoppelung der Feuerwehrflotte

Am 30. Mai kündigte die Kommission die Verdoppelung der Luftflotte zur Brandbekämpfung für die Saison 2023 an. Darüber hinaus werden 11 Mitgliedstaaten 450 Feuerwehrleute zur Vorpositionierung nach Frankreich, Griechenland und Portugal entsenden... Fortsetzung

Sicherheit im Seeverkehr und sauberer Seeverkehr

Die Kommission hat am 1. Juni fünf Legislativvorschläge zu den Vorschriften für die Sicherheit im Seeverkehr und gegen die Umweltverschmutzung durch Schiffe vorgelegt. Diese sehen unter anderem vor, die europäischen Sicherheitsvorschriften an internationale Standards anzupassen und jede Art von illegaler Entsorgung auf See im Gebiet der Union zu verhindern. Außerdem sollen die Mitgliedstaaten die Häfen und die Untersuchung von Seeunfällen stärker kontrollieren... Fortsetzung

Parlament :

Vorläufiges Abkommen über Fischereikontrolle

Der Rat und das Parlament erzielten am 31. Mai eine Einigung über die Überarbeitung des Fischereikontrollsystems, um eine Überfischung zu verhindern. Die Überarbeitung sollte die Rückverfolgbarkeit verbessern, indem unter anderem große Fischereifahrzeuge verpflichtet werden, sich mit Videoüberwachungssystemen auszustatten. Auch die Sanktionen bei Überschreitung der in der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) festgelegten Margen für die Fangmengen sollten vereinheitlicht werden... Fortsetzung

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Bericht über ausländische Einflussnahme verabschiedet

Am 1. Juni nahmen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Bericht des Sonderausschusses über ausländische Einflussnahme an. Dabei wurde die Einflussnahme in alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich das Thema Desinformation, beleuchtet . Man ist der Ansicht, dass sich beide Phänomene im Vorfeld der Europawahlen 2024 wahrscheinlich verschärfen werden und fordert eine Strategie zum Schutz des Wahlprozesses. Man fordert die Kommission auf, Maßnahmen zur Verteidigung der Demokratie zu entwickeln und verlangte die Einrichtung eines ständigen Gremiums innerhalb des Parlaments, um gegen ausländische Einflussnahme vorzugehen... Fortsetzung

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Geografische Angaben von Agrar- und Weinerzeugnissen

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 1. Juni ihre Position zur Verordnung über geografische Angaben (GA) für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Wein angenommen. Sie fordern unter anderem, dass verarbeitete Produkte die geografische Angabe einer Zutat nicht ohne die Zustimmung des Erzeugers verwenden dürfen. Nun müssen Verhandlungen mit dem Rat stattfinden, um die endgültige Fassung des Textes festzulegen... Fortsetzung

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Sorgfaltspflicht von Unternehmen

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 1. Juni ihre Position zur Richtlinie über die Sorgfaltspflicht von Unternehmen in Bezug auf Nachhaltigkeit angenommen. Unternehmen werden verpflichtet, die negativen Auswirkungen ihrer Aktivitäten auf die Umwelt zu identifizieren, zu verhindern, zu stoppen oder abzuschwächen. Das Parlament und der Rat müssen nun eine Einigung über die endgültige Fassung des Textes erzielen... Fortsetzung

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Entschließung über den besseren Gebrauch von Antibiotika

Am 1. Juni verabschiedeten die Mitglieder des Europäischen Parlaments eine Resolution, in der sie die Europäische Union zu einem umsichtigen Einsatz von Antibiotika, Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle von Infektionen sowie mehr Forschung und Entwicklung für neue antimikrobielle Mittel und deren Alternativen aufforderten... Fortsetzung

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Rat der Europäischen Union :

Beitritt der Union zum Übereinkommen von Istanbul

Der Rat beschloss am 1. Juni formell den Beitritt der Europäischen Union zum Istanbuler Übereinkommen zum Schutz von Frauen vor allen Formen der Gewalt. Diese Initiative des Europarates wurde von 45 Mitgliedsstaaten der Institution unterzeichnet und von 37 ratifiziert. Drei Monate nach Hinterlegung der Beitrittsurkunde wird die Europäische Union an internationale Normen zur Verhütung, Verfolgung und Beseitigung von Gewalt gegen Frauen gebunden sein... Fortsetzung

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Treffen der Landwirtschaftsminister

Die Landwirtschaftsminister diskutierten am 30. Mai die Aspekte der Lebensmittelsicherheit und -verschwendung der vorgeschlagenen Verordnung über Verpackungen und Abfall. Außerdem tauschten sie sich über die Marktsituation für Agrarprodukte aus... Fortsetzung

Treffen der Verkehrsminister

Die Verkehrsminister diskutierten am 1. Juni über die Überarbeitung der Richtlinien über Führerscheine und den grenzüberschreitenden Austausch von Informationen über Verstöße gegen die Straßenverkehrssicherheit. Die schwedische Ministerin - deren Land den Vorsitz innehat - informierte über den Stand der laufenden Gesetzestexte, insbesondere derjenigen zum CO2-Anpassungspaket... Fortsetzung

Treffen der Minister für Telekommunikation

Die Minister für Telekommunikation tauschten sich am 2. Juni über die Zukunft des Konnektivitätssektors aus. Außerdem diskutierten sie über eine Regulierung, die die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation im digitalen Bereich fördert, ohne den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu erhöhen... Fortsetzung

Treffen der Minister für Europäische Angelegenheiten

Die Minister für europäische Angelegenheiten bereiteten auf ihrem Treffen am 30. Mai den Europäischen Rat am 29. und 30. Juni vor und diskutierten über die Rechtsstaatlichkeit in Polen sowie die Achtung dieser Werte in Ungarn. Sie verabschiedeten drei Verordnungen zur Umsetzung des Windsor-Rahmens. Sie beschlossen, die Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau von 150 auf 295 Mio. € zu verdoppeln. Sieben Personen wurden wegen Handlungen gegen Moldawien und die Ukraine auf die Sanktionsliste der Union gesetzt... Fortsetzung

Diplomatie :

Handels- und Technologierat mit den USA

Am 31. Mai einigten sich die EU und die USA auf dem Ministertreffen des Rates für Handel und Technologie auf die Notwendigkeit eines gemeinsamen Verhaltenskodexes für künstliche Intelligenz. Dieser Verhaltenskodex soll in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Beide Seiten diskutierten auch über Halbleiter, Elektromobilität, Mobilfunknetze, Online-Schutz oder die Nachhaltigkeit des Handels... Fortsetzung

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Treffen mit den Ländern Zentralasiens

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nahm am 2. Juni am Treffen der zentralasiatischen Staats- und Regierungschefs in Kirgisistan teil. In einem gemeinsamen Kommuniqué bekräftigten die Staats- und Regierungschefs von Kirgisistan, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan ihren Willen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Energie, Umwelt und Terrorismusbekämpfung... Fortsetzung

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Dänemark :

Verdreifachung der Rüstungsausgaben

Am 30. Mai kündigte Dänemark an, dass es seine Militärausgaben in den nächsten zehn Jahren verdreifachen werde, insbesondere durch die Konzentration der Investitionen auf Osteuropa und die Arktis. Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen erklärte, dass die Regierung dafür 19,2 Mrd. € ausgeben möchte. Im Jahr 2022 belief sich der Verteidigungshaushalt auf 1,44 % des BIP und die Regierung will bis 2033 das NATO-Ziel von 2 % des BIP erreichen... Fortsetzung

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Polen :

Eine halbe Million Menschen gegen die Regierung

Etwa 500.000 Polen demonstrierten am 4. Juni in den Straßen Warschaus gegen die von der Partei Recht und Gerechtigkeit geführte Regierung. Die Teilnehmer demonstrierten für Demokratie, freie Wahlen und die Europäische Union. Wenige Monate vor den für den Herbst geplanten Parlamentswahlen wurde diese Demonstration vom ehemaligen Premierminister Donald Tusk, dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei, der Bürgerplattform (PO), organisiert... Fortsetzung

Slowakei :

18. Globsec-Forum

Vom 29. bis 31. Mai reiste der französische Präsident Emmanuel Macron nach Bratislava, wo 2023 das jährliche Globsec-Forum zu Sicherheitsfragen stattfand. Es war das erste Mal, dass ein französisches Staatsoberhaupt daran teilnahm. Die Gespräche drehten sich um die weitere Unterstützung der Ukraine, die Widerstandsfähigkeit Europas gegen den Krieg und die Abmilderung der globalen Folgen des Konflikts, insbesondere in Bezug auf die Wirtschaft und die Energiefragen. In ihrer Rede lehnte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen Waffenstillstand in der Ukraine ab, da dieser die Invasion nicht beenden und lediglich die Gebietsgewinne Russlands seit Februar 2022 konsolidieren würde... Fortsetzung

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Georgien :

Reise der Präsidentin nach Brüssel

Am 31. Mai debattierte die georgische Präsidentin Salome Surabischwili mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Sie forderte die "Wiedervereinigung ihres Landes mit seiner europäischen Familie", indem Georgien bis Ende des Jahres den Status eines Kandidaten für den Beitritt zur Europäische Union erhält. Am Vortag hatte sie ein Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, geführt. Dieser erklärte, dass der Europäische Rat im Dezember über den Beitrittsantrag Georgiens beraten werde, nachdem die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der zwölf von der Union festgelegten Prioritäten veröffentlicht habe... Fortsetzung

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Kosovo :

Verurteilung von Spannungen und Gewalt

Die Europäische Union verurteilte am 3. Juni die Gewalt im Kosovo gegen Bürger, Soldaten der KFOR (von der NATO eingesetzte internationale Militärkräfte), Ordnungskräfte und die Medien. Man fordert den Kosovo und Serbien auf, "unverzüglich und bedingungslos Maßnahmen zur Deeskalation zu ergreifen". Die Spannungen haben sich seit dem Amtsantritt albanischer Bürgermeister, deren Wahl von der serbischen Bevölkerung boykottiert worden war, und dem Rücktritt einer Mehrheit serbischer Beamter aus den kosovarischen Institutionen verschärft... Fortsetzung

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Republik Moldau :

Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft

45 Staats- und Regierungschefs trafen sich am 1. Juni in Moldau zum zweiten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Sie diskutierten über gemeinsame Anstrengungen für Frieden und Sicherheit, die Widerstandsfähigkeit im Energiebereich sowie die Konnektivität und Mobilität in Europa. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wiederholte, dass die Bildung einer Luftverteidigungskoalition entscheidend sei, und brachte erneut seinen Wunsch nach einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zum Ausdruck. Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron trafen sich mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan, um den Friedensprozess zwischen den beiden Ländern zu besprechen... Fortsetzung

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Senkung der Gebühren für Telefonroaming

Am 31. Mai gaben die Kommission und die moldauischen Behörden bekannt, dass die Telekommunikationsbetreiber in der EU und in Moldau eine Vereinbarung getroffen haben, um die Telefon-Roaminggebühren für Bürger, die von oder nach Moldau reisen, ab dem 1. Januar 2024 zu senken... Fortsetzung

Montenegro :

Umfragen eine Woche vor den Parlamentswahlen

Eine Woche vor den Parlamentswahlen in Montenegro zeigt eine Umfrage, dass die Partei ES ("Europa jetzt!", Zentrum) 29,1% der Stimmen erhalten würde, während die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) 24,1% der Stimmen erhalten würde. Die Demokratischen Front (rechts) wird voraussichtlich 13,2 % der Stimmen auf sich vereinen... Fortsetzung

Ukraine :

Unterstützung des Europäischen Parlaments für die Herstellung von Munition

Das Europäische Parlament hat am 1. Juni das Gesetz zur Unterstützung der Herstellung von Munition (ASAP) gebilligt, um die Lieferung von Munition und Raketen an die Ukraine zu beschleunigen und die Mitgliedstaaten bei der Auffüllung ihrer Reserven zu unterstützen. Dazu gehört auch eine Finanzierung in Höhe von 500 Millionen €, um die Produktionskapazität zu erhöhen und dem Mangel an Verteidigungsgütern und deren Komponenten entgegenzuwirken. Das Parlament muss nun eine Einigung mit dem Rat aushandeln... Fortsetzung

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Einigung auf IWF-Unterstützung

Der IWF gab am 30. Mai bekannt, dass er sich mit den ukrainischen Behörden auf eine wirtschaftliche Unterstützung im Rahmen des Programms für Finanzierungsfazilitäten geeinigt habe. Tatsächlich war seit dem 31. März eine vierjährige Vereinbarung zwischen dem IWF und der Ukraine über eine Gesamthilfe von rund 15,6 Mrd. $ getroffen worden. Diese erste Entscheidung des IWF ebnet den Weg für die Prüfung einer ersten Auszahlung von fast 900 Mio. $ an Hilfsgeldern für die Ukraine durch das Exekutivdirektorium des IWF... Fortsetzung

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NATO :

Treffen der Außenminister

Am 1. Juni fand in Oslo ein Treffen der Außenminister der NATO-Staaten statt. Die Gespräche drehten sich um die Vorbereitung des Gipfeltreffens in Vilnius am 11. und 12. Juli, die Aufstockung der Hilfe für die Ukraine und die Frage, wie diese Hilfe langfristig gesichert werden kann. Auch die Frage des Beitritts Schwedens nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde erörtert... Fortsetzung

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Eurostat :

Inflation in der Eurozone sinkt

Laut einer am 1. Juni veröffentlichten Eurostat-Schätzung lag die Inflation in der Eurozone im Mai bei 6,1%, 0,9 Prozentpunkte niedriger als im April... Fortsetzung

Die Arbeitslosenquote sinkt

Laut einer am 1. Juni veröffentlichten Eurostat-Schätzung lag die Arbeitslosenquote im April in der Europäischen Union bei 6% und blieb damit gegenüber März unverändert. und in der Eurozone im April bei 6,5%, ein Rückgang um 0,1 Prozentpunkte gegenüber März... Fortsetzung

Berichte / Studien :

Abschlussbericht über das SURE-Instrument

Am 2. Juni veröffentlichte die Kommission den Abschlussbericht über die Umsetzung und die Auswirkungen des SURE-Instruments, das im Jahr 2020 eingeführt wurde, um Arbeitsplätze und Einkommen während der COVID-19-Pandemie zu schützen. Die Kommission berichtet, dass im Rahmen dieses Instruments insgesamt 98,4 Mrd. EUR an Finanzhilfe an 19 Mitgliedstaaten ausgezahlt wurden... Fortsetzung

Jahresbericht des Europarats gegen Rassismus und Intoleranz

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarats hat am 1. Juni ihren Jahresbericht für 2022 veröffentlicht. Darin listet sie die Probleme auf, mit denen die Zivilgesellschaft und die Regierungen bei der Bekämpfung von Diskriminierung und dem Schutz der Menschenrechte konfrontiert sind. Der Bericht konzentriert sich insbesondere auf die Folgen des von Russland geführten Krieges in der Ukraine... Fortsetzung

Kultur :

Filmfestival in Krakau

Bis zum 18. Juni findet in Krakau das 63. Filmfestival statt. Die Filme werden im Rahmen von drei internationalen Wettbewerben und einem Wettbewerb für polnische Filme gezeigt... Fortsetzung

Architekturwoche in Mailand

Die fünfte Ausgabe der "Milano Arch Week" findet bis zum 11. Juni statt. Das Thema befasst sich mit den Randgebieten der Städte. Architekten, Landschaftsplaner und Forscher aus der ganzen Welt sind eingeladen, ihre Gedanken vorzustellen und über die Zukunft der Architektur und der Städte zu diskutieren... Fortsetzung

Design-Biennale in London

Bis zum 25. Juni findet im Somerset House die vierte Ausgabe der Londoner Designbiennale statt. Das Thema lautet The Global Game, Remapping Collaborations: Mehr als 40 Künstler aus aller Welt stellen die Tugenden der künstlerischen Zusammenarbeit und der Vielfalt der Inspirationen in den Vordergrund, um die Herausforderungen unserer Zeit anzugehen... Fortsetzung

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Den Krieg sehen und Frieden schließen

Bis zum 4. September veranstaltet das Centre Pompidou in Malaga das Festival "Hors Pistes", das sich den Bildern widmet und sich jedes Jahr auf ein aktuelles Thema konzentriert. Während die Welt von mehreren Konflikten erschüttert wird, stellt die siebte Ausgabe von Hors Pistes die Darstellungen des Krieges in Frage... Fortsetzung

Neapel in Paris - Der Louvre lädt das Museum von Capodimonte ein

Bis zum 8. Januar 2024 veranstaltet der Louvre in Paris in Zusammenarbeit mit dem Capodimonte-Museum in Neapel eine Ausstellung, in der die bemerkenswertesten Meisterwerke des neapolitanischen Museums mit denen des Louvre vermischt werden. Dreiunddreißig Gemälde aus dem Capodimonte werden der Öffentlichkeit präsentiert und ermöglichen einen Einblick in die italienische Malerei des 15. bis 17. Jahrhunderts und werfen ein neues Licht auf die Sammlungen der beiden Museen... Fortsetzung

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Lee Miller-Ausstellung in Hamburg

Bis zum 24. September findet im Bucerius Kunst Forum in Hamburg eine Ausstellung statt, die der amerikanischen Fotografin und Kriegsreporterin Lee Miller gewidmet ist. 150 Fotografien aus der Zeit von 1928 bis 1973 zeigen die Bandbreite ihrer Arbeit und erforschen, wie ihr Werdegang ihren fotografischen Ansatz beeinflusst hat... Fortsetzung

Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich:

Die Redaktion des Newsletters :

Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ;
Basile Desvignes, Romain Maillot, Lina Nathan, Baptiste Comiti, Sixtine Hartog

Chefredakteur : Eric Maurice
Publikationschef : Pascale Joannin
N° ISSN : 2729-6482

Kontakt / Anmerkungen

Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.