| es war ein wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch wenn es weit weniger weitreichend war, als einige uns glauben machen wollen. Denn Sanktionen gegen Bezieher von Hartz 4 sind auch weiterhin erlaubt, aber nicht mehr in der Höhe wie bislang. Bastian Brauns kommentiert, warum die Debatte um Sanktionen uns ohnehin nicht weiterbringt.
Die liberale Mitte bejubelt gerne jegliche Ausrutscher oder Vergehen von Rechtspopulisten, seien die von Donald Trump, Boris Johnson oder Alexander Gauland. Doch mit dieser Haltung lassen sich keine Wahlen mehr gewinnen. Jöran Klatt analysiert, warum der AfD nicht mit Anstand beizukommen ist, sondern mit einer ganz bestimmten Akzeptanz.
Alexander Marguier analysiert, warum die Volksparteien CDU und SPD offenbar noch immer nicht verstanden haben, weshalb ihnen die Wähler davon laufen. Dabei müssten sie sich nur endlich um die heiklen Themen kümmern, statt sie zu umgehen.
Noch eine Woche bis zur Bekanntgabe der Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz. Werden Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewinnen? Geht es nach dem Sozialdemokraten Nils Heisterhagen, sollte allerdings keine der Paarungen das Rennen machen. Denn das würde die Partei noch tiefer spalten, schreibt er, und präsentiert einen provokanten Kompromissvorschlag
Ihr Christoph Schwennicke, Chefredakteur |
