Heute in Rhein-Main: Streit über Versammlungsrecht
Guten Abend,
Hessen will ein Gesetz reformieren und dagegen wird protestiert, die Bedeutung des Waldes wird betont und niemand widerspricht, eine Frau bekommt einen Preis und Sie bekommen Tipps rund ums Rad: Nachrichten und Neues aus der Region in unserem abendlichen Überblick.
Jacqueline Vogt
Ressortleiterin der Rhein-Main-Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Protest: Gegen die geplante Reform des hessischen Versammlungsrechts haben am Samstag in Frankfurt rund 700 Leute demonstriert. Aufgerufen dazu hatte die „Arbeitsgruppe gegen das hessische Versammlungsfreiheitsgesetz“, die durch das Gesetzesvorhaben „weitreichendende Einschränkungen des Grundrechts auf Versammlung und der damit verbundenen Meinungsäußerung“ fürchtet. In Wiesbaden hatten vor eine Woche schon rund 600 Personen gegen die Reform protestiert. Der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte dazu, dass die Versammlungsfreiheit für die demokratische Willensbildung unverzichtbar sei, aber auch Schutzmechanismen gegen einen gezielten Missbrauch entwickelt werden müssten. Den Streit um die Reform erläutert Katharina Iskandar.
Ziemlich grün: Dass Hessen mit 42 Prozent bewaldeter Fläche die prozentual größte grüne Lunge aller Länder hat: Einer der Fakten zum Thema Wald, die am Samstag der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein verkündete. Ein anderer: 90.000 Hektar Wald in Hessen sind in den vergangenen fünf Jahren der Trockenheit zum Opfer gefallen. Und wenn ein Politiker, gleichsam, naturgemäß, meistens auch Widerspruch erntet, im Königsteiner Forst gab es keine auf Rheins Aussage hin, dass die Zukunft des Waldes „in unseren Händen“ liege. Der CDU-Politiker besuchte eine Baumpflanzaktion von Schülerinnen der Königsteiner Mädchenschule St. Angela. Die wiederum war Auftakt zu einer Wald-Aktionswoche, an der sich landesweit 1500 Freiwillige beteiligen wollen. Florentine Fritzen berichtet.
Frühjahrs-Check : Wer ein Fahrrad hat, sollte es regelmäßig aufpumpen. Das klingt banal? Stimmt. Und muss offenbar doch gesagt werden. Jedenfalls hat ein Fahrradhändler meiner Kollegin Petra Kirchhoff diesen Tipp diktiert, damit sie ihn an unsere Leser weitergebe. Noch mehr Ratschläge für Radfahrer stehen in ihrem Bericht, den Sie online und in der Print-Version auf der Verbraucherseite der Rhein-Main-Zeitung lesen können.
Protestzug durch die Frankfurter Innenstadt: Die Demonstranten sind gegen die Verabschiedung des hessischen Versammlungsfreiheitsgesetzes. Bild: dpa
Und außerdem will die Hessische Landesregierung am Dienstag ein IT-Sicherheitsgesetz ins Parlament einbringen, um die elektronische Landesverwaltung besser vor Cyberangriffen zu schützen +++ steigt laut Hessischem Innenministerium die Zahl der Polizeianwärter mit Migrationshintergrund kontinuierlich an und das sei eine erfreuliche Entwicklung +++ hat Anne Bohnenkamp-Renken, Direktorin des Freien Deutschen Hochstifts und des Deutschen Romantik-Museums in Frankfurt, den Hessischen Kulturpreis 2032 erhalten und berichtet Florian Balke von der Preisverleihung.
Herzliche Grüße aus der Redaktion und am Montag einen guten Start in die neue Woche
Wechselnd bewölkt, später auch mal längere Zeit Sonnenschein. Überwiegend trocken. Höchsttemperaturen zwischen 13 und 15 Grad.
Verkehr
Frankfurt: Tunnel zwischen Platenstraße und Hügelstraße gesperrt
wegen Straßenbauarbeiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung ist der Tunnel von der Platenstraße kommend in Richtung Hügelstraße von Montag, 20. März, bis Freitag, 24. März, für den Fahrverkehr gesperrt. Eine Umleitung erfolgt oberirdisch am Tunnel vorbei über Platenstraße und Hügelstraße.
Vollsperrung Dortelweiler Straße – Buslinie wird umgeleitet
wegen Leitungsarbeiten durch die NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH (NRM) wird die Dortelweiler Straße zwischen Friedhof Bornheim und An den Röthen von Montag, 20. März, bis Sonntag, 14. Mai, in beiden Richtungen für den Fahrverkehr voll gesperrt. Es wird über Friedberger Landstraße, Rothschildallee, Rohrbachstraße, Hartmann-Ibach-Straße, Burgstraße und Comeniusstraße umgeleitet.
Geburtstag haben am
Montag, 20. März
Rolf Kohlrausch, Präsident und künstlerischer Leiter der Chopin-Gesellschaft Taunus, Oberursel (72); Jan Blumenthal, Hauptbevollmächtigter der Versicherungsgesellschaft Lloyd's in Deutschland, Frankfurt (66); Petra Moos-Achenbach , ehemalige Geschäftsführerin der Achenbach Delikatessen-Manufaktur, Sulzbach (65); Dirk Fellermann, Geschäftsführer des Gesundheitszentrums Wetterau, Bad Nauheim (59); Udo Recker, Hessischer Landesarchäologe, Wiesbaden (56)
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Nachdem wir uns bereits verschiedene Genres mit Ihnen angeschaut und darüber diskutiert haben, zeigen wir Ihnen dieses Mal eine britische Filmkomödie. Alle paar Wochen möchten wir gemeinsam mit Ihnen einen Film anschauen und anschließend darüber diskutieren: Ist er ein Meisterwerk oder gründlich misslungen? Was hat er uns heute noch zu sagen? Und, keine ganz unwichtige Frage: Hat er Sie gut unterhalten?
Mainz ist hip und urban – und bleibt sich seiner Tradition doch stets bewusst. Ob beeindruckende Architektur, gemütliche Weinstuben, coole Wein-Locations oder traditionelle wie originelle Cafés und Geschäfte. Stefanie Jung führt die Leserinnen auf ihren zehn schönsten Routen quer durch die durch die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Ein idealer Begleiter mit zahlreichen Adressen, Einkehrmöglichkeiten und nützlichem Serviceteil.[Broschur · 128 Seiten · ISBN 978-3-95542-454-1 · 15,00 Euro]
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